Verkehrswege in Deutschland

ACE zum Bodewig-Bericht: Trendwende ohne ausreichende Finanzmittel nicht möglich

Anlässlich der Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz, am 23.Februar 2016, erinnerte der ACE Auto Club Europa an den stetigen Verfall der Verkehrswege und den dringenden Handlungsbedarf bei der Sanierung: „Die deutschen Straßen, Brücken und Wasserwege werden immer weiter kaputt gespart – wie schlimm es um die Infrastruktur bestellt ist, dokumentieren wir mit unserem Wertverlustrechner.

Durch zusätzliche Mittel hat sich der Wertverlust zwar verlangsamt, aber dennoch verlieren die Verkehrsadern jede Sekunde mehr als 144 Euro an Wert. So hat sich eine unglaubliche Summe von über 51,5 Milliarden Euro addiert“, sagte Stefan Heimlich, Vorsitzender des ACE.

„Alle Vorschläge zur Neugestaltung des Vergabewesens müssen sich daran messen lassen, ob sie den rasenden Wertverlust in den Griff bekommen. Aus unserer Sicht kann die von der Bodewig-II-Kommission vorgeschlagene Finanzierungsgesellschaft wesentlich dazu beitragen, dass die Umsetzung der Sanierung sachgerecht und ohne einschränkenden Blick auf Haushaltsjahre erfolgt. Auch der Grundgedanke, Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern besser zu strukturieren, kann dazu beitragen, die Planung und Durchführung der Sanierung deutlich zu beschleunigen. Doch das Grundproblem bleibt bestehen: Ohne ausreichende Finanzierung wird auch eine Finanzierungsgesellschaft die Trendwende nicht einleiten können, denn es hakt heute ja nicht an der Abstimmung, sondern es fehlt das Geld“, so Heimlich.

Aus Sicht des ACE sind auch die Ideen, die Planungen besser abzustimmen, noch unzureichend. „Die Kommission schlägt hier lediglich vor, dass Länder bei Sonderaufgaben zusammenarbeiten können. Eine richtige Zusammenarbeit sieht jedoch anders aus: Notwendig ist eine verbindliche länderübergreifende Abstimmung der Planungen“, so Heimlich. Die Kommissionsergebnisse sieht der ACE jedoch als wichtigen Diskussionsbeitrag. „Die Kommission hat eine gute Arbeit geleistet, aus unserer Sicht ist die Idee einer deutschen Infrastrukturgesellschaft nach dem Vorbild der österreichischen ASFINAG damit aber noch nicht vom Tisch.“

Die österreichische ASFINAG wurde bereits 1982 gegründet und hat vom Bund alle Aufgaben des Straßenneubaus bzw. der -finanzierung übernommen. Sie finanziert sich ausschließlich über die jeweiligen Straßennutzungsgebühren sowie eigene Kapitalgeschäfte. Dadurch entsteht ein geschlossener Finanzierungskreislauf der Autobahn. Gleichzeitig engagiert sich die ASFINAG in der Entwicklung von Verkehrssicherheitstechnologie und erarbeitete so beispielsweise die weltweit ersten Falschfahrerwarnanlagen.
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