ACE verlangt Gesamtkonzept für Verkehrswege

Der ACE Auto Club Europa hat die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker für den Erhalt der Verkehrswege einzusetzen und diese sicherer zu gestalten.

Klaus Hollmann, der hiesige Kreisvorsitzende und Delegierter der 16. Hauptversammlung (HV) kann diese Aussagen bekräftigen. „Es kann nicht sein, dass immer weiter auf Verschleiß gefahren wird. Statt kleine Puzzlestücke umzusetzen, sollte die Bundesregierung sich endlich zum Erhalt der Verkehrswege bekennen und ein schlüssiges Gesamtkonzept entwickeln.“

Aus Sicht des ACE wird dafür auch ein Konzept zur Nutzerfinanzierung benötigt, das sicherstellt, dass die Einnahmen ohne Einschränkungen und politische Einflussnahme tatsächlich ausschließlich für den Straßenerhalt verwendet werden. Nötig dafür sei ein Systemwechsel hin zu einer echten Zweckbindung, beispielsweise durch eine Betreibergesellschaft nach österreichischem Vorbild. Darüber hinaus hat der Club zu einer breit angelegten Offensive für mehr Sicherheit im Straßenverkehr aufgerufen. Einen entsprechenden Katalog an Maßnahmen hat der ACE auf der HV in München beschlossen. Er umfasst unter anderem die Forderung nach Verkehrsaufklärung im öffentlich rechtlichen Fernsehen und eine verbesserte Verkehrssicherheit rund um Kindertagesstätten und Schulen.

Der Club bekennt sich ausdrücklich zur „Vision Zero“. Sie hat das Ziel, die Zahl der Verkehrstoten und Schwerstverletzten auf null zu reduzieren. Laut ACE befinden sich zwar einige Kommunen und Städte auf einem guten Weg, allerdings sei die Zahl der Verkehrstoten im vergangenen Jahr wieder gestiegen. „Der Anstieg zeigt, dass wir uns nicht auf den Lorbeeren ausruhen dürfen, sondern stetig weiter an der Verkehrssicherheit arbeiten müssen. Dafür sind immer wieder neue Ideen und Technik, aber auch hohe Investitionen in die Infrastruktur gefragt, um diese beispielsweise fehlertolerant zu gestalten.“

Vielerorts seien die Verkehrswege in Deutschland allerdings so verkommen, dass von Fehlertoleranz keine Rede sei und deutschlandweit nicht einmal genügend Geld für den Erhalt des Status quo zur Verfügung steht. Aus Sicht des Clubs gefährde die vernachlässigte Infrastruktur jedoch nicht nur die Verkehrssicherheit, sondern bürde der kommenden Generation mit dem stetig voranschreitenden Wertverlust auch eine immense Schuldenlast auf, die täglich um 12,2 Millionen Euro wachse. Grundlage der ACE-Berechnung sind offizielle Schätzungen der von der Verkehrsministerkonferenz der Länder eingesetzten Kommission „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ (Bodewig-Kommission). Danach klaffte bereits zum Stichtag 1.10.2013 eine Investitionslücke von 40,8 Mrd. Euro. Der geschätzte Wertverlust durch fehlende Sanierung liegt bei 4,6 Mrd. Euro pro Jahr, erläuterte der ACE. Der ACE hat dazu einen Wertverlustrechner online gestellt, der aller Voraussicht nach schon in diesem Jahr die 50-Milliarden-Marke überschreiten wird.
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