Bürgerfragestünde im Kölledaer Stadtrat - oder der große Traum von einer Seifenblase?

  Vor einigen Wochen wurde im Kölledaer Stadtrat im öffentlichen Teil ein Antrag der Fraktion BiK/Freie Wähler behandelt. Der die Einrichtung einer Bürgerfragestunde zu Beginn einer jeden Stadtratssitzung beinhaltete. Dieser wurde in der selbigen Sitzung, durch einen Änderungsantrag der Fraktion CDU/FDP dahingehend umformuliert. Eine solche Fragestünde der BürgerInnen an die Stadträte und den Bürgermeister jeweils einmalig im Quartal in der ersten halben Stunde der Stadtratssitzung stattfinden zu lassen. Welchem letztendlich dann auch mehrheitlich zugestimmt wurde.

Der jeweilige Termin einer solchen Bürgerfragestünde sollte, wie vom Bürgermeister Udo Hoffmann (Freie Wähler) in der Sitzung gesagt wurde. Durch einem Vermerk auf den Aushängen zur Einladung zum öffentlichen Teil bekanntgegeben werden.

Solche Fragestunden, wo sich die BürgerInnen direkt und unkompliziert mit ihren Problemen bzgl. Unzulänglichkeiten in der Stadt Kölleda und deren Ortsteilen an Kommunalpolitik und Verwaltung unter gegenseitigen Beisein wenden können. Gab es schon seit einem geraumen Zeitraum nicht mehr mehr in Kölleda.

Nun hatte man, wie ich als Besucher dieser Stadtratssitzung und Bürger von Kölleda viel Hoffnung auch in eine diesbezügliche Initiative zur Belebung der Direkten Demokratie in der Stadt Kölleda gesteckt. Und es sollte eigentlich auch heute eine solche zur Stadtratssitzung stattfinden.

Nur fehlte wie bereits oben im Text erwähnt der Hinweis auf das Stattfinden einer solchen Bürgerfragestunde zur heutigen Stadtratssitzung. Auch ein Anruf meinerseits im Sekretariat des Bürgermeisters. Brachte nur die lapidare Antwort zu Tage. "Wenn der Bürgermeister keine angesetzt hat. Dann ist auch keine."

Und dabei wäre doch ganz ohne Frage, Vieles heute gewesen. Was hätte zur Sprache kommen müssen. Und dies noch einmal besonders und mit Nachdruck durch die BürgerInnen, welche an sich eigentlich eher wenig mit Politik am Hut haben. Beziehungsweise ihr auf Gedei und Verderb ausgeliefert sind. Denken wir doch einfach nur einmal an die vielen Sorgen und Ängste, die mit dem leidvollen Thema der Straßenausbaubeiträge oder aber der anteiligen Umlegung von Investitionen in Mietraumwohngebieten auf die MieterInnen im unmittelbaren Zusammenhang stehen. Oder aber eine Problematik welche ich heute gerne öffentlich angesprochen hätte. Und zwar die ungeklärten Zuständigkeitsverhältnisse bzgl. der Schneeberäumung an der Einbiegung von der B176 in Richtung der alten Holzbaufirma und zum Naumburger Weg, im Bereich des hiesigen Fußweges. Wo sich regelmäßig in Schneeperioden riesige Haufen der weißen Pracht sammeln. Und sich niemand dafür zuständig fühlt. Diese im Rahmen der Räum- und Streupflicht zu beseitigen. So das man die Stelle nur schwer (insbesondere mit Rollstuhl, Gehilfe oder Kinderwagen) passieren kann. Zuständig für diesesn ca. 20 Meter lange und 1,50 Meter breite Stück Fußwegen fühlen sich bis dato weder die Kommune noch die privaten Hauseigentümer in der genannten angrenzenden Zuwegung. Allerdings herrscht mehr als nur akuter Klärungsbedarf! Eine Anfrage per E-Mail von mir an den Bürgermeister vom 25.01.2014 wurde bis zum heutigen Tage nicht beantwortet.

Traurig, so kurz vor den Neuwahlen zum Stadtrat in Kölleda in reichlich 3 Monaten.

Quintessenz des Ganzen, fragt man sich als Bürger und denkender Mensch am Ende doch und besonders bei Dingen wie Direkter Demokratie und Mitbestimmung auf kommunaler Ebene letztendlich. Ob der große deutsche Dichter Friedrich Schiller nicht doch mit seinem Zitat Recht hatte? "Träume sind Schall und Qualm".
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3 Kommentare
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Jürgen Reinhardt aus Sömmerda | 12.02.2014 | 21:50  
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Jürgen Reinhardt aus Sömmerda | 23.03.2014 | 21:33  
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Jürgen Reinhardt aus Sömmerda | 26.03.2014 | 21:42  
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