Bürgerbegehren

Gebietsreform

Lutz Blobner
Lutz Blobner | Artern | am 27.02.2015 | 54 mal gelesen

Gebietsreform 27.02.2015 Nein oder nur mit Sömmerda! Der Altkreis Artern soll wieder in ein Gebiet gepresst werden mit dem wir vorher nie etwas zu tun hatten. Wir sind uns noch nicht einmal mit dem jetzigen Kyffhäuser-Kreis einig, wie soll es dann zusätzlich mit dem Unstrut-Hainich-Kreis funktionieren? Wer bestimmten schon...

Bürgerbegehren in Wutha-Farnroda

Lokalredaktion Eisenach
Lokalredaktion Eisenach | Eisenach | am 23.01.2014 | 97 mal gelesen

BAD SALZUNGEN. Da sich in der Kommunalaufsicht des Wartburgkreises in diesen Tagen die Anrufe, E-Mails und Besuche von Bürgern, Vertretern der Bürgerinitiativen und Vertretern der Gemeinde Wutha-Farnroda häufen, möchte das Landratsamt Wartburgkreis zur Rechtslage bei den Themen Bürgerbegehren und Einwohnerantrag informieren. In der Gemeinde Wutha-Farnroda hatte der Gemeinderat beschlossen, den Bau einer Umgehungsstraße zu...

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BI "Mein Eichplatz" startet Bürgerbegehren 5

Heidrun Jänchen
Heidrun Jänchen | Jena | am 02.10.2013 | 237 mal gelesen

Die geplante Einzelhandelsfläche soll auf ein verträgliches Maß reduziert werden Wir nehmen den Auftrag des Stadtrates sehr ernst. In der Debatte zum vierten Eichplatz-Bebauungsplan hörte man trotz aller Kritik war immer wieder, man wollte den Plan schnell beschließen und zur Auslegung kommen, damit die Bürger sich beteiligen und ihre Meinung äußern können. Aber diesmal beschränkt sich die Bürgerinitiative "Mein Eichplatz"...

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Die Verfassung muss dann eben geändert werden!

Heidrun Sedlacik
Heidrun Sedlacik | Weimar | am 13.04.2013 | 87 mal gelesen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren "Gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben" für unzulässig erklärt, weil die Thüringer Verfassung eine Volksgesetzgebung für Abgaben grundsätzlich ausschließt. Dies gilt selbst dann, wenn ein Volksbegehren zu keinerlei zusätzlichen Belastungen der öffentlichen Haushalte führt. Eine derartige verfassungsrechtliche Einschränkung bedeutet faktisch das Aus für jede Form der...

Verhandlung zum Eichplatz-Volksbegehren am Amtsgericht Gera

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Gera | am 07.04.2013 | 158 mal gelesen

Gera: Amtsgericht Gera, Rudolf-Diener-Str. 2, Haus 2, Sitzungssaal 109 | Am 29.10.2012 reichte die Bürgerinitiative „Mein Eichplatz – unser Jena“ beim Amtsgericht Gera eine Klage auf Zulassung eines Bürgerbegehrens ein. „Unser Eichplatz bleibt in kommunaler Hand“ Dreimal hat die Bürgerinitiative versucht, ein Bürgerbegehren zu starten, um mehr Mitbestimmung beim Bebauungsverfahren zu erreichen. Die Stadt lehnte jedes Mal aus formal rechtlichen Gründen ab. Die Bürgerinitiative ist nicht...

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Bürgerbegehren „Lasst die Schule im Dorf“ – dafür möchte auch ich werben

Uwe Zerbst
Uwe Zerbst | Ilmenau | am 04.08.2011 | 510 mal gelesen

Stützerbach: Kneipp-Grundschule | Am Rande des „Bratwurstkonzerts“ (Blasorchester Ilmenau) in Ilmenau sprach mich die Frau des Bürgerbündnisses an, ob ich aus Ilmenau oder zumindest dem Ilmkreis käme? Nein, Gotha! Schade, da können sie nicht mit für den Erhalt der „Kneipp“-Schule Stützerbach unterschreiben. Schade! Als ich ihre Erläuterungen gehört und den Prospekt eingesehen hatte, fand ich dies auch schade. Doch dann sagte ich ihr, dass es den...

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Eichplatz - Bürgerbegehren beantragt

Bernd Hausdörfer
Bernd Hausdörfer | Jena | am 21.06.2011 | 376 mal gelesen

Die Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ hat wie bereits angekündigt einen Zulassungsantrag für ein Bürgerbegehren gestellt. Bis zum Monatsende bleibt dem Rechtsamt nun Zeit, den Antrag auf seine Zulässigkeit zu prüfen. Aus juristischen Gründen hat die Bürgerinitiative drei sich im Detail leicht unterscheidende Varianten vorgelegt. Der Name des Bürgerbegehrens lautet „Unser Eichplatz – Mein Jena“. Inhaltlich geht es darum, dass...

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Chronisch überlastet - Für die Verkehrssituation am Obertunk ist keine zufriedenstellende Lösung in Sicht

Lokalredaktion Ilmkreis
Lokalredaktion Ilmkreis | Arnstadt | am 17.06.2011 | 479 mal gelesen

Arnstadt: ... | Von Joachim Kreckow ARNSTADT. Seit Jahren sind die Anwohner des Obertunks einer chronischen Verkehrsbelastung ausgesetzt. Sämtliches „Rebellieren“ schaffte bislang keine Erleichterung. Eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung scheint nicht möglich zu sein. Heike Zeitsch ist von der Situation betroffen und machte sich stellvertretend für ihre Nachbarn in der letzten Stadtratssitzung Luft: „Unterschwellig wird...

Das darf man nicht so hinnehmen! Es ist unser Eichplatz! 1

Siegfried Ferge
Siegfried Ferge | Jena | am 19.04.2011 | 479 mal gelesen

Jena: Eichplatz | "Enttäuschung pur" so könnte man aus Sicht der Bürger die vom Oberbürgermeister einberufene Bürgerversammlung am 14.04.2011 darstellen. Da wurde vollmundig immer wieder versucht die von der Stadtverwaltung eingeschlagene und der Koalition gebilligte Linie einzubläuen. Und was war die Antwort auf die Frage des Ortsteilbürgermeisters Jena-West nach der Einbindung der Bürger in die weitere Arbeit? Kein einziges Wort hatten...

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Bürgerinitiative will Bürgerbegehren zur Eichplatzbebauung initiieren

Bernd Hausdörfer
Bernd Hausdörfer | Jena | am 12.04.2011 | 521 mal gelesen

Was wird aus unserem Eichplatz? Diese Frage ist die derzeit wohl meistdiskutierte in der Jenaer Kommunalpolitik. Der von der Verwaltung erarbeitete 3. Entwurf zum Bebauungsplan stand nach seiner öffentlichen Auslegung jetzt mehrere Monate in der Diskussion und in der Kritik. Auf öffentlichen Foren wurden die Planungen diskutiert, über 300 Bürger, Verbände und Institutionen steuerten Änderungswünsche bei. In der Vorwoche...

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