Bundesregierung

Merkel-Rückzieher

Lutz Blobner
Lutz Blobner | Artern | am 02.09.2016 | 8 mal gelesen

Es ist kaum zu glauben das sich Frau Merkel von der Armenien-Resolution distanzieren will, um Erdogan zu besänftigen! Nach Informationen des "Spiegel" plant die Bundesregierung sich von der Armenien-Resolution des Bundestages zu distanzieren. Berlin will damit angeblich erreichen, dass die Türkei das Besuchsverbot der deutschen Soldaten in Incirlik kippt. Auch das Hamburger Nachrichtenmagazin will erfahren haben, dass sich...

KONZEPT FÜR ZIVILSCHUTZ?

Wolle Ing
Wolle Ing | Eisenach | am 29.08.2016 | 158 mal gelesen

Mal so nebenbei beschließt die Bundesregierung ein neues Zivilschutzkonzept. Siehe die Bekanntmachung unter bundesregierung.de Ja - was soll man davon halten? Ich erzählte davon vor wenigen Tagen mitten auf dem sibirischen Baikal meinen Mitreisenden. Sie dachten, ich mache einen Scherz. Ich denke: Wenn ein Katastrophenfall eintritt, wöllte ich am besten am Baikal sein. Sicher, ein Programm für den Zivilschutz...

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Deutschlandreise zu 25 Jahren Freiheit und Einheit startet am 28. März in Erfurt

Angela Schulze
Angela Schulze | Erfurt | am 26.03.2015 | 100 mal gelesen

Erfurt: Deutschlandreise | Die Bundesregierung geht mit einem multimedialen Informationsangebot auf Tour. „Deutschlandreise“ – so der Titel der mobilen Ausstellung. Anlass ist der 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands in Frieden und Freiheit. Die Ausstellung wird bundesweit in 21 Städten gezeigt. In Erfurt wird die historische Ausstellung am 28. und 29. März zu sehen sein. Auf dem Domplatz können die Besucher des Erfurter...

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Bundesrat billigt Hartz-IV-Erhöhung

Michael Mahler
Michael Mahler | Jena | am 12.10.2014 | 131 mal gelesen

In seiner Sitzung am 10.10.2014 hat der Bundesrat die Erhöhung der Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger gebilligt. Der Anstieg der Regelsätze beträgt rund zwei Prozent. Alleinstehende erhalten ab Januar 2015 somit einem Betrag von 399 Euro. Dass macht eine Erhöhung von 8 Euro pro Monat aus. Die Regelsätze sind nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2010 an die Entwicklung von Preisen und...

„Verfassungswidrig“ wird zum Markenzeichen der Bundesregierung ! 2

Uwe Zerbst
Uwe Zerbst | Gotha | am 25.07.2012 | 207 mal gelesen

Immer wieder werden Gesetze der Bundesregierung vor das Bundesverfassungsgericht gezogen und nicht selten gegen sie entschieden. Die „Wahlrechtreform 2011“ ist das jüngste Gesetz, worüber als nicht verfassungsgemäß geurteilt wurde. Die Bundesregierung ist nun verpflichtet, es entsprechend verfassungskonform zu ändern. Sollte das bis zu den Wahlen 2013 nicht erfolgen, verfügt das Bundesverfassungsgericht eine...

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Bundesregierung opfert die mittelständige Solarindustrie den großen Energiekonzernen

Christian Fischer PIRATEN Thüringen
Christian Fischer PIRATEN Thüringen | Erfurt | am 23.02.2012 | 240 mal gelesen

Bundesregierung opfert die mittelständige Solarindustrie den großen Energiekonzernen. Nach der heutigen Bekanntgabe der Minister Röttgen und Rösler zur Zukunft der Solarförderung in Deutschland breitet sich nicht nur bei den in dieser Branche Beschäftigen Unmut über die Entscheidung aus. Die beiden Minister wollen die bereits im vergangenen Jahr vereinbarte drastische Kürzung der Vergütung für Solarstrom vorziehen. Außerdem...

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O mein Gott, was ist das? 9

Thomas Gräser
Thomas Gräser | Erfurt | am 28.01.2012 | 308 mal gelesen

Erfurt: Steigerwald | Bei mir lag heute Morgen so weißliches Zeug überall herum. Weiß jemand, was das ist? Muss ich mir Sorgen machen? Wurden wir vergiftet? Wurde eventuell durch die Bundesregierung das Cannabis bereits freigegeben?

Bundesregierung bestätigt „Für Kinder aber OHNE Vernunft und Augenmaß“

Uwe Zerbst
Uwe Zerbst | Gotha | am 28.06.2011 | 194 mal gelesen

„Da müsste man einfach mit dem Knüppel dazwischen schlagen!“ - höre ich meine Mutter sagen. Bei dem Programm der Bundesregierung träfe das heute auch zu! Da wurde etwas "für Kinder" in Gang gesetzt, ohne zum Beispiel auf die LINKE zu hören. Es wurde durchgepeitscht und zeigt nun, dass es eben nicht von großer Praxiskenntnis zeugt. Nun ist vorgesehen, die Modalitäten zu überarbeiten. Auch soll eine Untersuchung in Auftrag...

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