Gesetz

Rente ohne Ende

Lutz Blobner
Lutz Blobner | Artern | am 30.11.2016 | 10 mal gelesen

Rente ohne Ende? Es ist schon erbärmlich was die Politiker da raus hauen. Schon die Diskussion darüber ist für unser Land eine Straftat! Die hauen sich jedes Jahr die Taschen voll und immer noch ein Stückchen drauf und nach 26 Jahren der Wiedervereinigung sind wir immer noch ein zwei geteiltes Land in Sachen Rentenniveau. Sind denn die Ostdeutschen Rentner nur der letzte Dreck in dem Staat und alle anderen die nach...

Neuregelungen zur Krankenversicherung für Empfänger von Arbeitslosengeld II

Aufgrund der Änderungen in der gesetzlichen Krankenversicherung werden ab dem 01.01.2016 grundsätzlich alle Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II in der gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung versicherungspflichtig, soweit sie nicht der privaten Kranken- und Pflegeversicherung zuzuordnen sind. Das bedeutet, dass das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis grundsätzlich je Versicherten einen...

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Der kleinste Hund kriegt die meiste Prügel - Fundtiere haben keine Lobby - Rüde "Explanatio" klagt an - Landesregierung in Erfurt gefordert 5

Thomas Gräser
Thomas Gräser | Erfurt | am 27.02.2015 | 1197 mal gelesen

Erfurt: Steigerwald | Fundtiere in Thüringen: Explanatio hatte ein entspanntes Hundeleben, dann jagte er einen Feldhasen und fand nicht zurück zu Herrchen. Im Allgemeinen Anzeiger erzählt er seine Geschichte. Von Fundtier "Explanatio" Wuff, Was für ein Hundeleben als Fundtier. Ich schwöre bei meinem Stammbaum: Ich büxe besser nicht mehr aus. Denn das kann in Thüringen ein richtiger dicker Hund werden - obwohl Tierschutz mein...

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Endlich ist es da - das "Anti-Abzockgesetz" 3

Eberhard :Dürselen
Eberhard :Dürselen | Weimar | am 27.10.2013 | 179 mal gelesen

ganz Deutschland | . . . aber warten wir ab, was es bringt. Auf jeden Fall sind nun einige positive Änderungen im Bereich der "Abmahnungen" für Urheberrechtsverletzungen für den Abgemahnten gesetzlich festgeschrieben. - Eine Deckelung der Abmahnkosten durch einen maximalen Streitwert von 1000 €. - Der Wohnsitz des Abgemahnten bestimmt den Gerichtsstand . - festgeschriebene Formerfordernisse für die...

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Ansichtssache: Rettet die Raucher 16

Emanuel R. Beer
Emanuel R. Beer | Erfurt | am 20.04.2013 | 797 mal gelesen

Erfurt: meinanzeiger.de | Während ich diese Kolumne schreibe, rauche ich eine Zigarette. Das geht, weil in meinem Büro keiner anwesend ist. Ich kann nie ohne Zigarette schreiben. Die Nichtraucherlobby wird sich das jetzt hoffentlich notieren. Sie will auch den Bürgermeister von Neuss („Vesuv“) per Gesetz dazu zwingen, nicht mehr allein in seinem Dienstzimmer zu qualmen. Ich glaube, dass man als Rauchfrei-Initiative sehr einsam ist. Nirgendwo...

Ab sofort beantragen: Investitionszuschüsse für Kindertagesstätten

Lokalredaktion Eichsfeld
Lokalredaktion Eichsfeld | Heiligenstadt | am 12.02.2013 | 97 mal gelesen

Das Jugendamt des Landkreises Eichsfeld informiert, dass ab sofort die Anträge zur „Kinderbetreuungsfinanzierung 2013-2014“ entgegengenommen werden. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur zusätzlichen Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege sind die Fördermöglichkeiten zur Finanzierung der Betreuung für Kinder unter drei Jahren eröffnet worden. Notwendige Informationen dazu sind auf der...

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Schornsteinfeger kann jetzt frei gewählt werden

Lokalredaktion Saalfeld / Rudolstadt / Pößneck
Lokalredaktion Saalfeld / Rudolstadt / Pößneck | Saalfeld | am 28.12.2012 | 293 mal gelesen

Schornsteinfeger kann jetzt frei gewählt werden Erhebliche Änderung beim Schornsteinfegerwesen 2013 / Eigentümer ist für die Durchführung der Arbeiten verantwortlich SAALFELD. Eigentümer von Wohneigentum können ab dem 1. Januar selbst auswählen, wen sie mit den erforderlichen Schonsteinfegerarbeiten beauftragen – den bisher zuständigen Bezirksschorn-steinfeger (BSF) oder jeden anderen Betrieb, der handwerksrechtlich...

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Feuerwerk verboten!!!!

Andreas Abendroth
Andreas Abendroth | Saalfeld | am 28.12.2011 | 514 mal gelesen

Rudolstadt: Stadtverwaltung | Abbrennverbot für Feuerwerkskörper Informationen für die Stadt Rudolstadt Wie jetzt die Stadtverwaltung der Schillerstadt in einem Presseschreiben mitteilte, ist das Abschießen und Abbrennen von Feuerwerkskörpern der Klasse II (Kleinfeuerwerk, wie zum Beispiel Raketen, Schwärmer, Knallkörper, Batterien etc.) ist über das ohnehin für das Jahr bestehende, allgemeine Abbrennverbot hinaus, auch am 31. Dezember 2011 bis 1....

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Tierisch ernst

Thomas Gräser
Thomas Gräser | Erfurt | am 17.05.2011 | 479 mal gelesen

Weimar: Hundeschule Passion | Hundetrainer Thomas Kümmel über Gesetzeswünsche, Beißattacken, Selbsterziehung und den Wettkampf Mensch-Hund-Superteam Das fröhliche Wau, Wau klingt jetzt in Thüringen etwas verstimmt: Die Regierungskoalition hat sich auf strengere Regeln - Rasseliste, Chip und Haftpflichtversicherung für jeden Hund - geeinigt. Das Gesetz muss noch im Landesparlament verabschiedet werden. AA-Redakteur Thomas Gräser sprach mit Thomas...

Gelten heute noch Reichsgesetze – und warum?

Uwe Zerbst
Uwe Zerbst | Erfurt | am 03.04.2011 | 385 mal gelesen

Für jedes Ding gibt es ein Gesetz. Ohne dies geht es nicht. Viele Gesetze werden geschrieben / geändert / mit Durchführungsbestimmungen untermauert. In den letzten Jahren wurde das Grundgesetz ebenfalls aus politischen Gründen mehrfach geändert. Worauf kann man sich denn eigentlich verlassen? Politiker entscheiden und wissen oft da schon bereits, dass eine Klärung bei Gericht später herbeigeführt werden wird – ja muss. Wer...

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"Der tut doch nichts"

Thomas Gräser
Thomas Gräser | Erfurt | am 05.01.2011 | 1043 mal gelesen

Thüringen will ein verschärftes Kampfhundegesetz mit Rasseliste verabschieden - AA-Redakteur Thomas Gräser interviewte Hundetrainer Thomas Kümmel aus Weimar-Schöndorf zum Gesetzentwurf und über menschliches Fehlverhalten gegenüber dem Hund Wieder eine tödliche Beißattacke in Thüringen. Jetzt können wir nicht so tun, dass Hunde das Liebste sind. Hunde sind das Liebste auf der Welt - das...

Ansichtssache: Gnade vor Gesetz

Emanuel R. Beer
Emanuel R. Beer | Erfurt | am 03.01.2011 | 316 mal gelesen

Mein bester Freund ist ein Raubtier. Er hat 42 scharfe Zähne, einen ausgeprägten Jagdtrieb und keine Sprachkenntnisse. Seine Beißkraft dürfte ausreichen, mich und andere schwer zu verletzen. Er ist wie jeder Hund irgendwie noch ein bisschen Wolf. Ich hätte ihn lehren können: Beiße, wenn du unsicher bist und dich verteidigen willst. Ich lehrte ihn: Höre auf meine Kommandos und vertrau mir, begegne den Menschen freundlich. Ich...

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