Kommunen

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Bundesverfassungsgericht: Verfassungsklage der Kommunen gescheitert

Michael Mahler
Michael Mahler | Jena | am 07.10.2014 | 64 mal gelesen

Weiterhin entscheidet der Bund wie viele Kommunen sich selber über die Betreuung von Langzeitarbeitslosen kümmern dürfen. (Az. 2 BvR 1641/11) Vor fast 10 Jahren wurde die Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammen gelegt. Vor der Hartz-IV-Reform verwalteten die Kommunen die Sozialhilfe und die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitslosenhilfe. Seid 2005 wurden beide Sozialleistungen zusammen gelegt und die Jobcenter übernahmen...

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Kommunal. Die Plattform fordert Nothilfe für finanzschwache Kommunen

Rene Wieser
Rene Wieser | Sondershausen | am 14.11.2013 | 155 mal gelesen

Kommunal. Die Plattform beobachtet mit Sorge die desaströse Haushaltslage einiger Thüringer Kommunen. Zuletzt geriet Gera sogar bundesweit in den Fokus. Museen und Bibliotheken waren im Rahmen eines sofortigen Ausgabenstopps kurzzeitig geschlossen, nachdem der Stadtrat den Nachtragshaushalt für 2013 ebenso wie ein zukunftsorientiertes Sparprogramm abgelehnt hatte. Auch der Unstrut-Hainich-Kreis ist mit mehr als 40 Millionen...

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Achtung! - Warnung vor gefährlichen Strahlen! 15

Eberhard :Dürselen
Eberhard :Dürselen | Zeulenroda-Triebes | am 03.10.2013 | 505 mal gelesen

Zeulenroda-Triebes: Stadt | Jena, Weimar, Erfurt, Deutschland Hier eine Übersicht über die offiziellen Standorte (ohne Kommunalblitzer). Wie heute in der TLZ (3./4.10.13) zu lesen war, ist am Donnerstag (10.10.) mit einem erhöhtem Strahlenaufkommen in Verbindung mit Infrarotstrahlen zu rechnen. Der erste bundesweite "Blitzmarathon", 24 Stunden lang an 8600 Stellen von ca. 15000 Polizisten wird gemessen was das Zeug hält. Viele Kommunen wollen...

„Kommunale Arbeitsgruppe Konversion“ gegründet

Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza
Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza | Mühlhausen | am 29.07.2013 | 110 mal gelesen

MÜHLHAUSEN. Am Mittwoch wurde in Mühlhausen/Thüringen die „Kommunale Arbeitsgruppe Konversion“ gegründet. Ziel ist es, die gemeinsamen Interessen im Zuge der anstehenden Konversion vor allem auf Bundesebene zu vertreten. Dort habe man sich der Verantwortung für die kommunalen Konsequenzen der Bundeswehrreform bislang nicht gestellt, so die einhellige Meinung der kommunalen Vertreter aus Baden Württemberg, Bayern, Hessen,...

Der Sport muss für die Kommune eine Pflichtaufgabe sein!

Stanislav Sedlacik
Stanislav Sedlacik | Weimar | am 10.03.2013 | 108 mal gelesen

Das ist die Botschaft von einer Veranstaltung des Kommunalpolitsches FORUM Thüringen e.V. am 9. März, 2013 in der ,,Arena Schöne Aussicht“ Zella-Mehlis. Der Bund darf die Verantwortung für den Breitensport nicht allein den Kommunen überlassen und diesen als sogenannte freiwillige Aufgabe definieren. Ein Großteil der Kommunen ist unterfinanziert, so dass sie den Unterhalt oder gar Neubau von Sportstätten nicht leisten...

Ab sofort beantragen: Investitionszuschüsse für Kindertagesstätten

Lokalredaktion Eichsfeld
Lokalredaktion Eichsfeld | Heiligenstadt | am 12.02.2013 | 97 mal gelesen

Das Jugendamt des Landkreises Eichsfeld informiert, dass ab sofort die Anträge zur „Kinderbetreuungsfinanzierung 2013-2014“ entgegengenommen werden. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur zusätzlichen Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege sind die Fördermöglichkeiten zur Finanzierung der Betreuung für Kinder unter drei Jahren eröffnet worden. Notwendige Informationen dazu sind auf der...

An unsere Abgeordneten im Elfenbeinturm und deren Wähler

Christian Fischer PIRATEN Thüringen
Christian Fischer PIRATEN Thüringen | Erfurt | am 08.09.2011 | 217 mal gelesen

Kommentar: Am vergangenen Freitag folgten viele Bürgermeister und andere Vertreter der Kommunen einer Einladung des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen e. V. aus äußerst wichtigem Grund nach Erfurt. Anlass für dieses Zusammentreffen waren die Kürzungspläne des Thüringer Finanzministers Dr. Wolfgang Voß, der ebenso zur Veranstaltung geladen war wie alle Abgeordneten des Landtages. Es ging um Grundsätzliches, nämlich die...

Weimars OB Wolf bei Bürgermeistertreffen in Erfurt

Lokalredaktion Weimar
Lokalredaktion Weimar | Weimar | am 02.09.2011 | 297 mal gelesen

„Wir werden am heutigen Tage nochmals mit aller Deutlichkeit gegen die Totsparpläne des Thüringer Finanzministers Stellung beziehen“, betonte Oberbürgermeister Stefan Wolf am Morgen des heutigen 2. September im Vorfeld der Außerordentlichen Mitgliederversammlung des Thüringer Städte- und Gemeindebundes, zu der mehrere hundert Bürgermeister erwartet werden. Einziges Thema der Mitgliederversammlung sind die Pläne von...

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