Landesregierung

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Widerstand formiert sich: Volksbegehren gegen die Gebietsreformpläne der Landesregierung geplant

Steffen Weiß
Steffen Weiß | Hermsdorf | am 01.06.2016 | 87 mal gelesen

Hermsdorf: Stadthaus | Gebietsreform. Kaum ein anderes kommunalpolitisches Thema erhitzt derzeit die Gemüter der Thüringer mehr. Gemeint ist damit das Vorhaben der Landesregierung, Landkreise, kreisfreie Städte und kreisangehörige Gemeinden im Freistaat neu zu ordnen. Oberstes Ziel sei dabei „…die Schaffung leistungs- und verwaltungsstarker Gebietskörperschaften, die langfristig in der Lage sind, die ihnen obliegenden Aufgaben sachgerecht,...

Brief an Bodo Ramelow zur Gebietsreform in Thüringen

Martina Walther (aus Katzhütte)
Martina Walther (aus Katzhütte) | Saalfeld | am 28.02.2016 | 33 mal gelesen

Bodo Ramelow Thüringer Staatskanzlei Postfach 90 02 53 99105 Erfurt Unsere Stellungnahme zur Gebietsreform Sehr geehrter Herr Ramelow, wir haben in unserer Basisorganisation DER LINKEN in Katzhütte das am 22.12.2015 beschlossenen Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ diskutiert und uns in Informationsveranstaltungen mit dem Inhalt vertraut gemacht. Die Verwaltungsgemeinschaften sollen aufgelöst und in Einheits-...

Freie Schulen in Thüringen - 0,25 % gefährdet Chancengleichheit für alle

Tobias Schindegger
Tobias Schindegger | Erfurt | am 02.06.2015 | 96 mal gelesen

Erfurt: Freie Schulen in Thüringen | Wahlfreiheit für Eltern gewährleisten. Die Wahlfreiheit der Eltern ist in Gefahr. Freie Schulen stehen vor der Wahl, die Qualität zu senken oder das Schulgeld zu erhöhen. Bisher sind Kinder aus sozial benachteiligten Familien vom Schulgeld befreit. Dies ist mit einer Steigerung von 0,25 % in Gefahr. Die rot-grüne Landesregierung will den freien Schulen pro Jahr nur 0,25 % mehr Geld zur Verfügung stellen. Dies reicht...

Für den Erhalt des Thüringer Erziehungsgeldes

Ruthild Vetter
Ruthild Vetter | Mühlhausen | am 06.05.2015 | 251 mal gelesen

Der CDU-Stadtvorstand Mühlhausen teilt die Besorgnis vieler Eltern hinsichtlich der beabsichtigten Aufhebung des Thüringer Erziehungsgeldes durch die Rot-Rot-Grüne Landesregierung. Um die Streichung des Erziehungsgeldes zu verhindern, hat sich eine Initiative von Thüringer Eltern gebildet. Sowohl der CDU Stadtverband Mühlhausen, als auch die beiden direkt gewählten CDU-Landtagsabgeordneten des Unstrut-Hainich-Kreises Elke...

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Thüringer Zahnärzte fordern Entlastung von zu viel Bürokratie 2

Matthias Frölich Landeszahnärztekammer Thüringen
Matthias Frölich Landeszahnärztekammer Thüringen | Erfurt | am 06.12.2014 | 162 mal gelesen

Landesregierung soll Doppelstrukturen abbauen und effektive zahnärztliche Selbstverwaltung nutzen Die Thüringer Zahnärzte fordern von der neuen Landesregierung einen schnellen Bürokratieabbau zur Entlastung ihrer Zahnarztpraxen. Dies beschloss am Wochenende die Kammerversammlung der Landeszahnärztekammer Thüringen. Sie ist das Parlament und höchste Entscheidungsgremium der 2.600 Zahnärzte im Freistaat. Dr. Andreas...

Rot-Rot-Grün Landesregierung

Lutz Blobner
Lutz Blobner | Artern | am 05.11.2014 | 131 mal gelesen

Rot-Rot-Grüne Regierung? Was soll man dazu nur sagen. Die SPD hat schon einmal Ihre Ideale verraten, als Sie sich mit der KPD zur SED in der DDR zusammen schloss. Was damals rausgekommen ist wissen wir ja. Es ist in meinen Augen und in Derer die unter der Diktatur des Proletariats, so lernten wir es in der Schule, gelitten haben, ein Schlag ins Gesicht. Auch wenn 70% für diese Koalition zu gestimmt haben, so werden einige...

Ansichtssache: Chefsache als Präzedenzfall? 1

Andreas Abendroth
Andreas Abendroth | Saalfeld | am 12.01.2013 | 197 mal gelesen

Chefsache als Präzedenzfall? Das Schloss Reinhardsbrunn wird nun zur Chefsache unserer Ministerpräsidentin. Doch waren es nicht vor Jahren ebenfalls „Chefs“ von bundeseigenen Anstalten, die viele Immobilien für den symbolischen Ein-Euro-Preis verscherbelt haben? Gut, viele Objekte waren in einem sehr maroden Zustand. Baudenkmäler, deren Zukunft ungewiss war. Hier kamen private Investoren und deren Gelder sehr gelegen....

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erster runder Tisch zu LSBT*I in der Staatskanzlei

Erfurt: Thüringer Staatskanzlei | Als Antwort auf einen offenen Brief an Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht zur Fortführung der Gleichstellung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* und intergeschlechtlichen Menschen, lud Staatssekretär und Regierungssprecher Peter Zimmermann am heutigen Montag zu einem runden Tisch in die Thüringer Staatskanzlei ein. „Die Landesregierung ist sehr an einem gemeinsamen Dialog und Austausch interessiert“,...

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Förderungen abgelehnt 7

Sandra Rosenkranz
Sandra Rosenkranz | Artern | am 23.11.2011 | 251 mal gelesen

Bad Frankenhausen/Kyffhäuser: Oberkirche | Jahrzehnte lang gekämpft, monatelang gehofft und am Ende verloren. Es ist amtlich: Der Oberkirchturm in Bad Frankenhausen wird abgerissen. Die Stadt hätte den Turm nur übernehmen können, wenn das Land sich an den Mehrkosten von 800 000 Euro beteiligt. Doch die Landesregierung lehnt eine weitere Förderung für Sanierungsversuche ab. „Der Wunsch des Bürgermeisters der Stadt zur weiteren Förderung der Sanierungsbemühungen um...

An unsere Abgeordneten im Elfenbeinturm und deren Wähler

Christian Fischer PIRATEN Thüringen
Christian Fischer PIRATEN Thüringen | Erfurt | am 08.09.2011 | 217 mal gelesen

Kommentar: Am vergangenen Freitag folgten viele Bürgermeister und andere Vertreter der Kommunen einer Einladung des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen e. V. aus äußerst wichtigem Grund nach Erfurt. Anlass für dieses Zusammentreffen waren die Kürzungspläne des Thüringer Finanzministers Dr. Wolfgang Voß, der ebenso zur Veranstaltung geladen war wie alle Abgeordneten des Landtages. Es ging um Grundsätzliches, nämlich die...

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Landesregierung ignoriert geltende Vorschriften! 2

Eberhard :Dürselen
Eberhard :Dürselen | Jena | am 21.07.2011 | 280 mal gelesen

Sie habe keine Barrierefreiheit von Kommunikationsangeboten hergestellt . . . konnten wir heute in einer überregionalen Thüringer Tageszeitung lesen. Wie kam es zu dieser Annahme? Karola Stange, Mitglied des Thüringer Landtages, gleichstellungs- und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE stellte im Februar 2010 eine parlamentarische Anfrage bei der Landesregierung zu dieser Problematik. Jetzt nach ca. 1...

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