Mitbestimmung

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Bürgerfragestünde im Kölledaer Stadtrat - oder der große Traum von einer Seifenblase? 3

Jürgen Reinhardt
Jürgen Reinhardt | Sömmerda | am 12.02.2014 | 351 mal gelesen

Vor einigen Wochen wurde im Kölledaer Stadtrat im öffentlichen Teil ein Antrag der Fraktion BiK/Freie Wähler behandelt. Der die Einrichtung einer Bürgerfragestunde zu Beginn einer jeden Stadtratssitzung beinhaltete. Dieser wurde in der selbigen Sitzung, durch einen Änderungsantrag der Fraktion CDU/FDP dahingehend umformuliert. Eine solche Fragestünde der BürgerInnen an die Stadträte und den Bürgermeister jeweils einmalig im...

Einwohnerantrag will mehr Mitbestimmung beim Haushaltssicherungskonzept+Stadtfinanzen 4

Uwe Rüdiger
Uwe Rüdiger | Gera | am 16.12.2013 | 205 mal gelesen

In Gera wurde ein Einwohnerantrag gestartet, der es zum Ziel haben soll, das die Bürger ihre Ideen und Konzepte zur Haushaltskonsolidierung mit einbringen dürfen, ferner soll vor allem die Stadt hierzu ihre Einnahmen und Ausgaben sowie die bisherigen Konzepte und Ideen für jedermann zugänglich veröffentlichen. Das Endziel soll sein, das sich aus allen Bevölkerungsschichten Arbeitsgruppen bilden die schnellstmöglich...

Bürgerhaushalt 2014 - Ideen gefragt

Lokalredaktion Weimar
Lokalredaktion Weimar | Weimar | am 01.03.2013 | 75 mal gelesen

Der Bürgerhaushalt geht in die nächste Runde. Dazu laden Sie die Stadt Weimar und die Bürger-AG am 21. März 2013 in die Cafeteria der Stadtverwaltung Weimar, Schwanseestraße 17, ein. Alle interessierten Bürger/innen, die aktiv die Entwicklung ihrer Stadt mit gestalten wollen, erhalten ab 17 Uhr die Gelegenheit, über den Haushalt 2014 zu diskutieren. Von Beginn an sollen Ideen, Anregungen und Überlegungen aus der...

Meinungen der Jugendlichen gefragt - Lokaler Aktionsplan Eichsfeld bietet ein neues Projekt

Lokalredaktion Eichsfeld
Lokalredaktion Eichsfeld | Heiligenstadt | am 01.03.2013 | 81 mal gelesen

Der Lokale Aktionsplan Eichsfeld bietet ein neues Projekt für Jugendliche an. Gefördert wird dieser durch das Bundesfamilienministerium im Rahmen des Bundesprogramms „TOLERANZ FÖRDERN-KOMPETENZ STÄRKEN“. Mitbestimmung und Mitentscheidung werden hier ganz groß geschrieben. In sechs Workshops sollen Schüler von Regelschulen und Jugendliche aus dem gesamten Landkreis zu ihren Freizeitmöglichkeiten befragt werden. An vier...

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Erste Aktionen geplant

Simone Schulter
Simone Schulter | Weimar | am 06.12.2011 | 461 mal gelesen

Weimar: Goetheplatz | Die noch recht junge Occupy-Bewegung hat mittlerweile auch in Weimar Anhänger gefunden. Zu ihnen gehört der Schüler Hannes Jäger, der die regelmäßigen Treffen von Occupy-Aktivisten in Weimar mitorganisiert. Der AA sprach mit ihm über Ziele und Aktionen. Wie ist die Occupy-Gruppe in Weimar zusammengesetzt? Von jung bis alt. Wir sind zwischen 13 und87 Jahre alt. Unsere politischen Meinungen sind sehr unterschiedlich. Von...

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Mitbestimmung ist orange - Piraten veranstalten Bundesparteitag in Offenbach

Christian Fischer PIRATEN Thüringen
Christian Fischer PIRATEN Thüringen | Erfurt | am 01.12.2011 | 287 mal gelesen

Demokratie bezeichnet seit der Antike das Ideal einer durch Zustimmung der Mehrheit der Bürger und die durch Beteiligung möglichst vieler Menschen legitimierten Meinungsfindung - die „Volksherrschaft“. Keine Partei eifert diesem Ziel gegenwärtig stärker nach als die PIRATEN. Denn es ist bei genauer Betrachtung nicht die Netzpolitik, wie mancher Altpolitiker gerne glauben machen möchte, welche die Beliebtheit der PIRATEN...

Die PIRATEN Thüringen nehmen Stellung zu dem Finanzausgleichgesetz 2012 und der daraus resultierenden Kürzung von Finanzzuweisung für die Gemeinden durch das Land:

Christian Fischer PIRATEN Thüringen
Christian Fischer PIRATEN Thüringen | Erfurt | am 02.09.2011 | 285 mal gelesen

Der Vorsitzende der Thüringer PIRATEN, Bernd Schreiner, meint dazu: »Die Pflichtaufgaben der Gemeinden werden seit Jahren erweitert, doch steigt die notwendige finanzielle Ausstattung nicht. Die jetzt angekündigte Kürzung um bis zu 25% beraubt den Gemeinden jeden Handlungsspielraum bei den freiwilligen Aufgaben. Der Druck durch die Erhöhung der fiktiven Hebesätze zeigt, dass die festgeschriebene Finanzhoheit der Gemeinden...

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