Satzung

17. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld

Lokalredaktion Eichsfeld
Lokalredaktion Eichsfeld | Heiligenstadt | am 08.07.2013 | 95 mal gelesen

Die 17. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld findet am Mittwoch, dem 10 Juli, um 16:00 Uhr im Kreistagssaal des Landkreises Eichsfeld, Göttinger Straße 5, Heilbad Heiligenstadt statt. Auf der Tagesordnung im öffentlichen Teil stehen folgende Punkte: 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Festlegung der Tagesordnung 2.1. Antrag der Fraktion Freie Wähler Eichsfeld: Aufnahme des...

Tourismusförderabgabe verstößt nicht gegen den Datenschutz

Lokalredaktion Eisenach
Lokalredaktion Eisenach | Eisenach | am 27.03.2013 | 37 mal gelesen

EISENACH. Die Ende Januar 2013 im Eisenacher Stadtrat beschlossene Neufassung der Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt (die so genannte Bettensteuer) verstößt nicht gegen den Datenschutz. Das hat eine Prüfung durch den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ergeben. Auch das zuständige Landesverwaltungsamt hatte die Neufassung der Satzung...

1 Bild

Dauerthema Hundekot

Lokalredaktion Eisenach
Lokalredaktion Eisenach | Eisenach | am 27.03.2013 | 82 mal gelesen

Stadt appelliert an Hundehalter Hundehäufchen auf Eisenachs Straßen und Plätzen sind nach wie vor ärgerliches Dauerthema. Deshalb erinnert die Stadtverwaltung - auch mit Blick auf das bevorstehende Osterfest - erneut nachdrücklich daran, dass Gehwege und öffentliche Anlagen nicht mit Hundekot verunreinigt werden dürfen. Sollte es dennoch passieren, ist der Hundekot vom Halter des Tieres unverzüglich zu beseitigen....

1 Bild

Wie wörtlich muß man Gesetze nehmen? 15

Eberhard :Dürselen
Eberhard :Dürselen | Weimar | am 26.01.2012 | 917 mal gelesen

In einer großen Thüringer Regionalzeitung (blau auf weiß), Ausgabe Weimar, konnte mann heute (26.01.12) lesen: Schwind bestreitet Vorwürfe "Entsorgung findet im 14-Tage-Rhytmus zu günstigerem Preis statt" [...] Dabei geht es um den Anschlusszwang, Müllgebühren usw. Mir liegt es jetzt aber fern diesen Beitrag zu werten. Nein was ganz anderes ist mir in dieser Sache aufgefallen. Da ich jetzt auch unter den Anschlusszwang...

1 Bild

Mitbestimmung ist orange - Piraten veranstalten Bundesparteitag in Offenbach

Christian Fischer PIRATEN Thüringen
Christian Fischer PIRATEN Thüringen | Erfurt | am 01.12.2011 | 287 mal gelesen

Demokratie bezeichnet seit der Antike das Ideal einer durch Zustimmung der Mehrheit der Bürger und die durch Beteiligung möglichst vieler Menschen legitimierten Meinungsfindung - die „Volksherrschaft“. Keine Partei eifert diesem Ziel gegenwärtig stärker nach als die PIRATEN. Denn es ist bei genauer Betrachtung nicht die Netzpolitik, wie mancher Altpolitiker gerne glauben machen möchte, welche die Beliebtheit der PIRATEN...

Anzeige
Anzeige
Anzeige