Stadtrat

Kleine Lektion zum Politikverständnis

Ruthild Vetter
Ruthild Vetter | Mühlhausen | am 08.11.2016 | 4 mal gelesen

Liebe Politikinteressierte, weil es immer wieder Fragen und Unverständnis zu politischen Entscheidungen gibt, inbesondere zu den Zuständigkeiten, will ich ich hier mal etwas zur Erklärung demokratischer Abläufe beitragen. Bei namentlicher Abstimmung im Mühlhäuser Stadtrat enthält das danach folgende Amtsblatt nicht nur den gefasssten Beschluss, sondern auch das genaue Abstimmungsverhalten jedes Stadtratsmitgliedes. Die...

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Die üppigen Zeiten sind zuende

Lutz Granert
Lutz Granert | Jena | am 09.12.2015 | 118 mal gelesen

Jena: Wenigenjena | Rosa Maria Haschke (CDU), Ortsteilbürgermeisterin von Wenigenjena und Mitglied des Stadrates, über den gesicherten Erhalt des Naturdenkmals Jenzig-Fuß, aktuelle Bauprojekte und die große Solidarität der Bürger des Stadtteils im Umgang mit Flüchtlingen. Schauen wir zunächst einmal auf 2015 zurück: Gibt es ein Bauprojekt, über dessen Ende Sie erleichtert sind? Es gibt mit dem Burgweg ein Großbauprojekt, welches uns über...

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Charmolipi 5

Marion Mayer
Marion Mayer | Erfurt | am 01.08.2015 | 549 mal gelesen

Ein Hoch auf unsere Demokratie! Politiker aller Couleur sprechen sich für mehr Engagement der Bürger aus. Ein Hoch auf die Sozialpolitik unserer Stadt Erfurt! „Dieser Kindergarten wird geschlossen und wenn es das letzte ist, was ich tue.“ Glückwunsch auch an unsere Erfurter Dezernentin für Soziales, Bildung und Kultur – es ist endlich erledigt, dem Kindergarten „Villa 3-Käse-Hoch“ den Gnadenstoß zu verpassen. Heute nun der...

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So feiert man im G-Haus Gotha runde Geburtstage!

Jana Scheiding
Jana Scheiding | Gotha | am 14.07.2015 | 190 mal gelesen

Gotha: ... | Runde Geburtstage feiert man im Traditionsgasthaus "Goldbacher Siedlung" in Gotha weder halbherzig noch bleibt man unter sich. Drei Tage ging es dort zur Sache. Was ist zur Feier des 40-jährigen Bestehens nicht alles passiert: Die deutsch-griechischen Beziehungen wurden aufpoliert. G-Haus-Wirt Rainer Richter hatte die Erlaubnis seiner Frau Christina eingeholt, um sich öffentlich von Nana Mouskouri abknutschen zu lassen. Für...

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Sommerfest der CDU und Ehrung langjähriger Partei- und Stadtratsmitglieder in der Klingemühle

Ruthild Vetter
Ruthild Vetter | Mühlhausen | am 28.06.2015 | 168 mal gelesen

Das diesjährige Sommerfest des CDU Stadtverbandes stand am 26. Juni 2015 ganz im Zeichen der Ehrung langjähriger Mitglieder und verdienstvoller Parlamentarier. Der CDU Landesvorsitzende Mike Mohring sprach über aktuell politische Aspekte der Landespolitik. Mehr als 30 Mitglieder waren der Einladung in die Klingemühle gefolgt. Die meisten von ihnen waren zum ersten Mal in dem liebevoll restaurierten Gebäude. Wie in den...

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Fehlende Barrierefreiheit behindert Berufene Bürger und Fraktionsarbeit in Erfurt 2

Markus Walloschek
Markus Walloschek | Erfurt | am 10.03.2015 | 414 mal gelesen

Aus Anlass unserer Fraktionssitzung am 02.03.2015 twitterte Markus Walloschek: »Wenn @Fraktion_Erfurt & @Piraten_Erfurt mich weiterhin als Berufenen Bürger f. SAG will sollten Sitzungen #barrierefrei sein, sonst geb ich ab!« Bereits zum zweiten Mal musste letzte Woche Montag die FRAKTION FREIE WÄHLER /FDP/ PIRATEN Erfurt ihre Sitzung in einem nicht barrierefreien Raum abhalten. Der berufene Bürger Markus Walloschek hatte...

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Fehlender Erfurter Haushalt verhindert Barrierefreiheit

Markus Walloschek
Markus Walloschek | Erfurt | am 04.02.2015 | 329 mal gelesen

Die Stadt Erfurt hat noch keinen Haushalt für das Jahr 2015 beschlossen – leiden wird darunter nun die Barrierefreiheit der Stadtratssitzungen. Bei den online verfolgbaren Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen sollen in Zukunft keine Gebärdensprachdolmetscher mehr eingesetzt werden. Die PIRATEN Erfurt sehen hierin einen drastischen Rückschritt in Sachen Inklusion. »Das widerspricht allen Visionen- und...

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Erfurter Kreisverband der PIRATEN bleibt bestehen – Mit neuem Vorstand

Markus Walloschek
Markus Walloschek | Erfurt | am 27.01.2015 | 317 mal gelesen

Am Sonntag, den 25. Januar 2015 besetzten die PIRATEN Erfurt auf ihrem Kreisparteitag turnusmäßig ihren Vorstand neu. Gewählt wurde der sechsköpfige Vorstand in üblich basisdemokratischem Wahlverfahren durch die Mitglieder des Kreisverbandes Erfurt. Amtierender Vorsitzender des Kreisverbandes ist nun der 38-jährige Rechtsanwalt Tim Staupendahl, der bereits schon einmal in den Jahren 2012 und 2013 Vorsitzender des...

Preisverleihung "25 Jahre friedliche Revolution in Mühlhausen"

Ruthild Vetter
Ruthild Vetter | Mühlhausen | am 03.11.2014 | 87 mal gelesen

Mühlhausen/Thüringen: Rathaus | | EINLADUNG Die Preisverleihung des Schülerwettbewerbs findet am 6. November 2014, um 16 Uhr, in der Rathaushalle, Ratsstraße 19 in Mühlhausen statt. Alle interessierten Bürger aus Mühlhausen und darüber hinaus lade ich hiermit im Namen der Jury herzlich ein. Die Veranstaltung ist öffentlich. Kurzfristig wurde der Beginn auf 16 Uhr vorverlegt. Ich bitte um Beachtung. Ruthild Vetter

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Öfter mal ein ein Fass aufmachen: Rainer Richter vom G-Haus Gotha tut es mit Niveau 10

Jana Scheiding
Jana Scheiding | Gotha | am 25.06.2014 | 417 mal gelesen

Gotha: ... | "Hauptsache, Niveau!" - Das ist der Leitspruch von Rainer Richter, Wirt des Gemeinschaftshauses "Goldbacher Siedlung" am Stadtrand von Gotha. Nach dieser Maxime führt er das G-Haus, agiert er als Vorsitzender der gleichnamigen Siedlergemeinschaft und arbeitet er im Stadtrat von Gotha. Jana Scheiding führte mit ihm ein Interview der besonderen Art. Wer nichts wird, wird Wirt. Stimmt das? Ich würde nicht sagen,...

CDU Ortsverband Bad Berka mit Wahlergebnis zufrieden

Michael Jahn
Michael Jahn | Weimar | am 12.06.2014 | 160 mal gelesen

Neuer Vorsitz in CDU Fraktion des Stadtrates In der Mitgliederversammlung am 11. Juni wurde die Stadtratswahl ausgewertet. Die CDU Bad Berka ist mit dem Wahlergebnis zufrieden. Der Ortsverband erhielt insgesamt die meisten Stimmen und konnte damit seine 5 Sitze im Stadtrat behaupten. Mit Michael Jahn und Sebastian Lutterberg wurden zwei neue Mitglieder in den Stadtrat gewählt. Nach der Konstituierung der CDU Fraktion...

Mühlhäuser Stadthaushalt 2014 in Kurzform

Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza
Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza | Mühlhausen | am 11.06.2014 | 105 mal gelesen

MÜHLHAUSEN. Erstmals werden die Bürger Mühlhausens in einer handlichen Publikation über die wichtigsten Kennzahlen des aktuellen Stadthaushaltes informiert. Der Handzettel liegt ab sofort für alle Interessierten im Bürgerbüro (Brotlaube 21) sowie im Rathaus aus. In dieser Kurzform des 340 Seiten umfassenden Haushaltsplanes 2014 soll die Finanzlage Mühlhausens verständlich und transparent dargestellt werden, so die...

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Ein bittersüßer Wahlerfolg für die PIRATEN Erfurt 1

Markus Walloschek
Markus Walloschek | Erfurt | am 01.06.2014 | 367 mal gelesen

Ein turbulenter Wahlkampf liegt zurück und nachdem die Ergebnisse zur Stadtratswahl nun offiziell bekannt sind, freuen sich die PIRATEN Erfurt über ihren ersten Sitz im Erfurter Stadtrat. Peter Städter, Spitzenkandidat und Vorsitzender der PIRATEN Erfurt, wird das Amt annehmen und künftig für die PIRATEN im Erfurter Stadtrat sitzen. »Ich bedanke mich ganz herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf eine...

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Kommunalwahl in Erfurt - Das Kreuz mit den drei Kreuzen

Axel Heyder
Axel Heyder | Erfurt | am 27.05.2014 | 471 mal gelesen

Mit fünf Kreuzen gültig, mit zwei Kreuzen ungültig. Kommunalwahlen erwiesen sich als komplizierte Aufgabe für die Bürger. Punkt acht Uhr morgens war am Montag der Kaffee in den Tassen, die Wahlhelfer in der Krämpfervorstadt, im Wahlraum des „Bezirkes 0811“, hatten die Tische bereits zusammengeschoben und sich mit Stiften bewaffnet. Die Auszählung selbst war eine Herausforderung für Alexander Schams, Wahlvorsteher und...

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Grüne Gera: Wählen gehen!

Regina Pfeiler (aus Gera)
Regina Pfeiler (aus Gera) | Gera | am 18.05.2014 | 166 mal gelesen

Die Bündnisgrünen appellieren an die Bürgerinnen und Bürger Geras, am kommenden Sonntag vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Am 25. Mai 2014 wird der neue Stadtrat der Stadt Gera gewählt und auch das Europaparlament. Dazu Kreissprecher und Spitzenkandidat der Grünen Eugen Weber: „Wahlen sind der Kern der Demokratie. Nicht umsonst waren es gefälschte Kommunalwahlen, die schließlich das Aus für die DDR einläuteten. Bürgerinnen...

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Grüne kandidieren mit attraktiver Liste für den Stadtrat 2

Regina Pfeiler (aus Gera)
Regina Pfeiler (aus Gera) | Gera | am 16.05.2014 | 198 mal gelesen

Am 25. Mai ist Kommunalwahl. Hier wird über die Zukunft von Gera entschieden. Hier wird entschieden, wer die Geschicke der Stadt in den nächsten Jahren lenken wird. Entscheiden Sie mit! Hier finden Sie die Kandidaten der Partei Bündnis 90/ Die GRÜNEN und eine Kurzvorstellung der Personen: http://gruene-gera.de/personen/liste-fuer-die-kommunalwahl/

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„Pro Bockwurst“ reicht 16-köpfige Stadtratsliste ein

Daniel Schultheiß
Daniel Schultheiß | Ilmenau | am 10.04.2014 | 426 mal gelesen

Ilmenau: Rathaus | Ilmenau. Rechtzeitig vor Einreichungsschluss am 11. April hat die Initiative „Pro Bockwurst“, die seit fünf Jahren im Ilmenauer Stadtrat vertreten ist, ihre Wahlunterlagen bei der Wahlleiterin der Stadt Ilmenau eingereicht. Die Kandidatinnen und Kandidaten stammen aus verschiedenen gesellschaftlichen Schichten und Berufsfeldern. Als Spitzenkandidaten wurden die erfahrenen Stadträte Daniel Schultheiß und Gunther Kreuzberger...

CDU Bad Berka lädt zum Wahlkampfauftakt ein

Michael Jahn
Michael Jahn | Weimar | am 02.04.2014 | 130 mal gelesen

Bad Berka: Hotel Hubertushof | Die CDU Fraktion im Stadtrat sowie der CDU-Ortsverband lädt alle Bürgerinnen und Bürger von Bad Berka und seiner Ortsteile am Mittwoch, den 9. April, um 19:30 Uhr in den Hubertushof zu einem Wahlkampfstammtisch ein. In einer offenen Runde stellt der Ortsvorsitzende Michael Jahn mit den Stadtratsmitgliedern der CDU Fraktion das Wahlprogramm zur Stadtratswahl vor. Es soll nicht nur ein Resümee über das Erreichte gezogen werden,...

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Erfolgreiche Kür der CDU-Kandidatenliste zur Stadtratswahl in Bad Berka am 25. Mai 2014

Michael Jahn
Michael Jahn | Weimar | am 21.03.2014 | 560 mal gelesen

Der CDU Ortsverband Bad Berka stellte am Donnerstag, den 20. März 2014, seine Kandidatenliste für den Stadtrat Bad Berka auf. Wie bisher führt Klaus Lutterberg als ehemaliger langjähriger Bürgermeister die Liste an, gefolgt von Thomas Erdmann, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat. Auf Platz drei wurde Michael Jahn, Ortsvorsitzender sowie Beamter im Thüringer Finanzministerium gewählt. Auf den Plätzen vier und fünf folgen...

Aufstellung der CDU-Kandidatenliste für den Stadtrat Bad Berka

Michael Jahn
Michael Jahn | Weimar | am 15.03.2014 | 172 mal gelesen

Bad Berka: Hotel Hubertushof | Der CDU Ortsverband Bad Berka stellt am kommenden Donnerstag, den 20. März 2014, seine Kandidatenliste für den Stadtrat Bad Berka auf. Dazu lädt der Ortvorsitzende Michael Jahn alle CDU Mitglieder herzlich ein, um 19:30 Uhr im Hotel Hubertushof zu kommen. Da für die Liste nicht nur Mitglieder der CDU kandidieren können, sonder jeder frei wählbare Bürger, ruft der Ortsverband die Bürger der Stadt Bad Berka auf, Donnerstag die...

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Aufatmen an der Arnoldischule

Clemens Festag
Clemens Festag | Gotha | am 05.03.2014 | 271 mal gelesen

Stadtrat Gotha macht den Weg frei für Kleinsportanlage der Arnoldischule Am 04.März 2014 hat der Gothaer Stadtrat einstimmig mit 33 Stimmen aus allen Fraktionen den Beschluss gefasst, das Grundstück Flur 4, Flurstück 55, Karl-Schwarz-Straße 12, wie es steht und liegt an den Landkreis Gotha als Schulträger der Arnoldischule zu übergeben. Damit ist das wichtigste Ziel des Einwohnerantrags vom 10.12.2013 erreicht. Zehn...

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PIRATEN Erfurt wählen Stadtratsliste und Vorstand 5

Markus Walloschek
Markus Walloschek | Erfurt | am 20.01.2014 | 681 mal gelesen

Am vergangen Wochenende besetzen die PIRATEN Erfurt auf ihrem ersten Parteitag 2014 ihren Vorstand neu und stellten ihre Kandidatenliste für die Stadtratswahl im Mai diesen Jahres auf. Am Samstag, dem 18. Januar 2014, fand die Aufstellungsversammlung für die kommende Stadtratswahl statt. An die Spitze der 8-köpfigen Kandidatenliste wurde der 42-jährige Regelschullehrer Peter Städter gewählt, der außerdem als neuer...

SKANDAL im Jenaer Rathaus

Gisbert Giring
Gisbert Giring | Jena | am 08.11.2013 | 154 mal gelesen

Was sich am 6. November 2013 zur Stadtratssitzung im Rathaus abspielte, geht wohl in die Geschichte der Stadt ein. „Wie junge Mitmenschen der Stadt die Demokratie mit Füßen traten…“ Auf der Tagesordnung stand der Bebauungsplan des Inselplatzes. Streitpunkt ist das Haus Nr. 9a, das von 18-20 jungen Leuten bewohnt wird, die zur soziokulturellen Szene der Stadt zugerechnet werden müssen. Während die Stadt das gesamte Areal...

Aus dem Forstausschuss vom 30. September in Heiligenstadt

Lokalredaktion Eichsfeld
Lokalredaktion Eichsfeld | Heiligenstadt | am 04.10.2013 | 115 mal gelesen

Hauptschwerpunkt der Ausschusssitzung war die Verabschiedung des Forsteinrichtungswerks, das im vorhergehenden Ausschuss vom Forstamtsleiter Achim Otto ausführlich vorgestellt wurde. Die Forsteinrichtung ist die mittelfristige, 10-jährige Planung im Forstbetrieb. Sie erstreckt sich auf die Aufgabenbereiche Zustandserfassung, Erfolgsprüfung und Planung für das kommende Jahrzehnt. Das Ziel der Waldbewirtschaftung ist der...

31. Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Heilbad Heiligenstadt

Lokalredaktion Eichsfeld
Lokalredaktion Eichsfeld | Heiligenstadt | am 24.09.2013 | 104 mal gelesen

Heiligenstadt Heilbad: Stadthaus | Die 31. Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Heilbad Heiligenstadt findet am Dienstag, dem 01. Oktober, um 17:30 Uhr im Sitzungszimmer des Stadthauses, Aegidienstraße 20, statt. Tagesordnung öffentliche Sitzung TOP A 01 Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Ladung zur 31. Sitzung des Hauptausschusses TOP A 02 Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP A 03 Änderungs- oder Ergänzungsanträge...

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