Straßenausbaubeiträge

5-Jahre Bürgerinitiative Pennickental Jena

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Jena | am 18.12.2014 | 138 mal gelesen

5Jahre unermüdlicher Einsatz, Kraft, Zeit und vor allem Ausdauer bei der Aufarbeitung der Sachverhalte zum grundhaften Ausbau der Straße Pennickental. Der Vorsitzende der Bürgerinitiative, Dieter Mäs, erinnert sich: Am 13.11.2009 haben wir uns entschieden, diese BI zu gründen. Anfang November 2009 wussten wir noch nicht, was eine BI so richtig ist, wir kannten weder die Arbeitsweise unserer Stadtverwaltung noch die der...

FDP will Pflicht der Kommunen zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abschaffen

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Jena | am 25.04.2014 | 159 mal gelesen

Nach dem Gesetzentwurf der FDP sollen Kommunen künftig selbst entscheiden, ob sie Hausbesitzer beim Straßenausbau zur Kasse bitten oder nicht. Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist eine deutsche Besonderheit, die es in keinem anderen europäischen Land gibt. Von dem Zwang unseres Gesetzgebers gegenüber den Gemeinderäten diese Kommunalabgabe rückwirkend ab August 1991 und danach 30 Jahre für Straßenausbau eintreiben...

Regionalkonferenz der Bürgerinitiativen Ost- und Südostthüringens

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Jena | am 27.01.2014 | 115 mal gelesen

Im Ergebnis der Regionalkonferenz der Bürgerinitiativen vom 25. Januar 2014 in Hermsdorf veröffentlicht die Bürgerallianz Thüringen nachstehende Pressemitteilung. Vertreter aus Bürgerinitiativen ganz Ostthüringens, der Freien Wähler und des Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla, darunter Landtagsabgeordnete und Mandatsträger kommunaler Parlamente berieten am Samstag, den 25. Januar 2014 in Hermsdorf...

Regionalkonferenz der Bürgerinitiativen Ost- und Südostthüringens

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Hermsdorf | am 19.01.2014 | 133 mal gelesen

Hermsdorf: Gaststätte "Zur Linde" | Am Samstag, den 25.01.2014 findet um 10:00 Uhr in Hermsdorf in der Gaststätte „Zur Linde“ eine Regionalkonferenz von Vertretern der Bürgerinitiativen ganz Ost- und Südostthüringens, darunter Mandatsträgern kommunaler Parlamente, Landtagsabgeordnete, Bürgermeister und Bürgervertretungen statt. Zugesagt haben Vertreter aus den Landkreisen Saalfeld/Rudolstadt, Saale-Holzland-Kreis, Landkreis Greiz, Altenburger Land, Jena,...

Straßenausbaubeitragsabschaffung in Jena am 11.09.2013 im Stadtrat

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Jena | am 08.09.2013 | 128 mal gelesen

Jena: Rathaus | Straßenausbaubeitragsabschaffung in Jena am 11.09.2013 im Stadtrat Wer etwas verändern will, sucht Wege, wer das nicht will, sucht Gründe. Die derzeitige Praxis in Jena beim beitragspflichtigen Straßenausbau ist ein sehr schlechter Standortfaktor für unsere Stadt und bedarf daher einer unverzüglichen Korrektur. Auf Anfrage von Herrn Wiese zum Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen teilt Herr Jauch dem...

Informationsveranstaltung Straßenausbaubeiträge in Uder - Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) lädt ein

Lokalredaktion Eichsfeld
Lokalredaktion Eichsfeld | Heiligenstadt | am 22.04.2013 | 433 mal gelesen

Uder: Gasthaus „Drei Rosen“ | Für Aufsehen hat der Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 5. März gesorgt, nach dem bei Beitragsforderungen für Investitionen in die öffentliche Infrastruktur eine Verjährung möglich sein muss. Das Bundesverfassungsgericht stellt fest: „Die Legitimation von Beiträgen liegt in der Abgeltung eines Vorteils, der den Betreffenden zu einem bestimmten Zeitpunkt zugekommen ist. Je weiter dieser Zeitpunkt bei der...

Bürde Straßenausbaubeiträge lastet auf Jena - Bürgerinitiative "Pennickental" gibt OB-Kandidaten Auskunft

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Jena | am 13.04.2012 | 246 mal gelesen

Auf seiner OB-Kandidatentour sucht Herr Mehlich nach Beispielen für transparente Kommunalpolitik mit gelungener Bürgerbeteiligung in Jena. Zu vermuten ist, dass es ein Schelm war, der ihm ausgerechnet das Thema Straßenausbaubeiträge nahegelegt und das " Pennickental" als praktisches Beispiel empfohlen hat. "Beitragserhebung kommt in allen Jenaer Ortsteilen vor und ist eine Angelegenheit, die der Freistaat Thüringen der...

Licht-Fragen im Jenaer Stadtrat 1

Konrad Wendt
Konrad Wendt | Jena | am 01.06.2011 | 217 mal gelesen

Es werde altes Licht neu aufgefrischt! Jenas Stadträte befassen sich in ihrer bevorstehenden Sitzung am 8. Juni nicht nur mit großen Bauplanungsvorhaben der Lichtstadt. Sie entscheiden auch in einer Reihe von Einzelbeschlüssen über die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Wöllnitz, in Winzerla und im Gebiet zwischen Magdelstieg und Otto-Schott-Straße. Die zu ersetzenden Lampen lassen sich mit den Fingern von vier Händen...

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10 Jahre BIG "Holzland" im Internet! 10 Fragen - 10 Antworten: 1

Frank Bernhardt
Frank Bernhardt | Jena | am 19.05.2011 | 521 mal gelesen

Frage 1: Wer ist die BIG und warum gibt es sie? Antwort: Die Bürgerinitiative gegen überhöhte Abgaben "Holzland" (BIG) setzt sich für faire Kommunalabgaben im Saale-Holzland-Kreis bzw. im Verbandsgebiet des Wasser- und Abwasserverbandes "Holzland" ein. Sie wurde vor 15 Jahren gegründet, als infolge einer falschen Investitions-, Finanz- und Förderpolitik des Landes und einiger lokaler Kommunen die Wasser- und insbesondere...

Bürgerinitiative Pennickental, wir beteiligen uns aktiv an der Vorbereitung des Volksbegehrens zur Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Jena | am 04.05.2011 | 486 mal gelesen

Volksbegehren zur gesetzlichen Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge – WIR – die Bürgerinitiative Wöllnitz / Pennickental – beteiligen uns Die Bürgerinitiative Wöllnitz unterstützt das von der Thüringer Bürgerallianz beabsichtigte Volksbegehren zur gesetzlichen Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge. Wir verweisen auf die Beratung mit der Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte...

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Volksbegehren zur Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge 1

Frank Bernhardt
Frank Bernhardt | Jena | am 28.04.2011 | 1477 mal gelesen

Die Bürgerinitiative gegen überhöhte Abgaben Holzland (BIG) unterstützt das von der Bürgerallianz Thüringen beabsichtigte Volksbegehren zur gesetzlichen Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge. Sie verweist auf die Beratung mit der Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e. V. am 28. April, auf der man sich unter Beteiligung von BIG-Vertretern einstimmig darauf verständigte, ein Volksbegehren auf...

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