Urteil

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Der Thüringer Mord-Pitaval - So grausam war die Realität nun einmal

Andreas Abendroth
Andreas Abendroth | Saalfeld | am 10.06.2016 | 172 mal gelesen

Mord – Beweisaufnahme – Hinrichtung Von Andreas Abendroth Gemeinsam mit Archivar Frank Esche steige ich hinab in die Tiefen des Thüringer Staatsarchives in Rudolstadt. „Hier, in den Gewölben tief unter der Heidecksburg, sowie in den Archiven der weiteren fünf Thüringer Staatsarchive liegen die Akten, die in mein Buch eingeflossen sind“, betont der in Jena geborene Diplomarchivar. Ich stehe vor riesigen Regalen. Voll...

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Wer ältere Immobilienkredite widerrufen will, sollte die Vor- und Nachteile genau abwägen

Simone Schulter
Simone Schulter | Erfurt | am 21.04.2016 | 61 mal gelesen

Erfurt: Eugen-Richter-Straße 45 | Streit mit Banken sollte sich lohnen, findet Andreas Behn, Referent für Finanzdienstleistungen bei der von Verbraucherzentrale Thüringen. Zudem sollte man Zeit und Nerven für eine solche Auseinandersetzung haben. Im Gespräch mit www.meinAnzeiger.de erklärt er Vor- und Nachteile beim Widerruf von Immobilienkrediten. Wer Verträge abschließt, kann diese in einem gewissen Zeitfenster widerrufen. Wird das Widerrufsrecht aber...

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velbertbloggt: Hartz IV Urteil: Omas Erspartes für den Enkel/lin sicher

Michael Mahler
Michael Mahler | Jena | am 31.10.2014 | 109 mal gelesen

Hartz IV Transferleistungen auch dann, wenn die Oma Sparguthaben für ihre Enkel/lin angespart hat. In einem aktuellen Fall erdreistete sich ein Jobcenter, das Sparguthaben von der Großmutter für ihren Enkel, auf die laufenden Leistungen anzurechnen. Das Sozialgericht Karlsruhe entschied hingegen. Wenn eine Grußmutter für ihre Enkelin oder Enkel ein Sparbuch anlegt und dieses unter der Auflage erst dann zur Auszahlung...

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velbertbloggt: Zur Erinnerung: Jobcenter müssen Telefonliste der Mitarbeiter rausrücken

Michael Mahler
Michael Mahler | Jena | am 30.10.2014 | 112 mal gelesen

Herausgabe der Telefonlisten der Mitarbeiter der Jobcenter durch zwei Gerichtsurteile beschlossen. Das Verwaltungsgericht Gießen hat per 24. Februar 2014 und das Verwaltungsgericht Leipzig bereits schon am 10.01.2013 jeweils ein Urteil gesprochen, das die Jobcenter die Telefonlisten der Sachbearbeiter rausrücken müssen. mehr dazu: http://velbertbloggt.blogspot.de/2014/10/zur-erinnerung-jobcenter-mussen.html

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Urteil: Acht Monate Praktikum ohne Bezahlung 1

Michael Mahler
Michael Mahler | Jena | am 20.10.2014 | 121 mal gelesen

Acht Monate Praktikum in einem Supermarkt "Einzelhandel" und kein Anspruch auf Arbeitsentgelt. Man hört es sehr oft dass Leute ein Praktikum absolvieren müssen bevor sie eine Festanstellung in einem Betrieb antreten können. Besonders Menschen die eine Umschulung genehmigt bekommen haben und diese antreten wollen, müssen vorab ein Praktikum in ihrem ausgesuchten Beruf absolvieren. Dagegen ist im eigentlichem Sinne auch...

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Hartz IV-Empfänger haben Anspruch auf eine Waschmaschine

Michael Mahler
Michael Mahler | Jena | am 20.10.2014 | 134 mal gelesen

Alleinstehende Hartz IV-Bezieher haben auch einen Anspruch auf eine Waschmaschine. Dresden: Das Sozialgericht Dresden hatten am 10. Oktober 2014 entschieden das auch Single im Hartz IV-Bezug Anspruch auf eine Waschmaschine als Erstausstattung haben. mehr dazu

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Hartz IV: Welche Möbel stehen einem Hartz IV-Bezieher zu?

Michael Mahler
Michael Mahler | Jena | am 18.10.2014 | 90 mal gelesen

Ein Urteil aus dem Jahr Mai 2013 vom Bundessozialgericht, dass aber immer noch aktuell ist. Viele Bürger in unserem Land wissen nicht was ihnen im Hartz IV-Bezug außer den üblichen Leistungen (Regelsatz, Unterkunft und Heizkosten) noch zusteht. Ein aktuelles Thema ist immer noch, welche Möbel z. B. für Kinder kann ein Hartz IV betroffener beantragen. mehr dazu

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Hartz IV: Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen kippt Kosten der Unterkunft für Göttingen

Michael Mahler
Michael Mahler | Jena | am 17.10.2014 | 107 mal gelesen

Wieder einmal sind die Kosten der Unterkunft (KDU) im Hartz IV-Bezug nicht standhaft. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hält ein Gutachten für die Mietobergrenzen für Bezieher staatlicher Transferleistungen nach dem SGB II „Hartz IV“ in der Stadt Göttingen, für nicht umsetzbar. Die Mietobergrenzen für Hartz IV-Bezieher in Göttingen sind zu niedrig. Immer wieder kann man in den Zeitungen und aber auch im...

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Hartz IV: Wenn das Jobcenter nein zu einem Umzug sagt, stimmt dass nicht immer

Michael Mahler
Michael Mahler | Jena | am 17.10.2014 | 199 mal gelesen

Unter Umständen muss das Jobcenter auch einen Umzug in teureren Mietwohnraum finanzieren. Dass das Leben für Bürgerrinnen und Bürger im Hartz IV-Bezug nicht einfach ist, wissen wir alle. Die Jobcenter geben ihr best mögliches noch hinzu. Grundsätzlich verweigern die Jobcenter einen Umzug in einer neuen Wohnung, wenn der Umzug angeblich nicht notwendig ist. Auch wird der Umzug verweigert wenn der neue Mietwohnraum teurer...

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Private Wohnungen von Hartz-IV-Beziehern dürfen vom Jobcenter kontrolliert werden

Michael Mahler
Michael Mahler | Jena | am 07.10.2014 | 184 mal gelesen

Jobcenter kontollieren Wohnungen von Hartz-IV-Bezieher. Das rheinland-pfälzischen Landessozialgericht hat ein aktuelles Urteil erlassen, dass die Jobcenter ermächtigt, die Wohnungen von Hartz-IV leistungsberechtigten Menschen bei Betrugsverdacht zu kontrollieren. Das Gericht gab einem Jobcenter Recht die Unterkunftskosten einer Frau nicht mehr zu übernehmen (Az.: L3AS315/14BER). mehr dazu

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Promi-News: Nino de Angelo verurteilt 1

Steffen Weiß
Steffen Weiß | Gera | am 27.05.2014 | 288 mal gelesen

Hamburg: Amtsgericht Hamburg-St. Georg | Bekannt geworden ist Nino de Angelo (50 Jahre) durch seinen Hit "Jenseits von Eden" (1984). Sein jüngstes Album nennt sich "Das Leben ist schön". Dabei dürfte sich der Schlagersänger derzeit weder wie auf Eden fühlen, noch wird er von einem schönen Leben sprechen. Heute wurde Nino de Angelo am Amtsgericht Hamburg-St. Georg zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je 70 Euro verurteilt, weil ein Streit um 10 Euro...

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Untreue-Skandal: Trotz Verurteilung denkt Eisenbergs Bürgermeister Ingo Lippert nicht an Rücktritt 3

meinanzeiger .de
meinanzeiger .de | Hermsdorf | am 15.04.2014 | 1593 mal gelesen

Eisenberg: Rathaus | Von Friedhelm Berger Seit dem 7. April, genau 12 Uhr mittags, ist der hauptamtliche Bürgermeister der Kreisstadt Eisenberg ein vorbestrafter Mann. Abgeurteilt vom Schöffengericht Jena zu einer Geldstrafe von 33 000 Euro (300 Tagessätze zu 110 Euro). Und zwar wegen Untreue in 60 Fällen, davon 20 mit besonderer Schwere und 30 in Tateinheit mit Betrug. An Rücktritt denkt Ingo Lippert (SPD) auch nach dem vernichtenden...

Worte zum Sonntag "Der Sack zur Buße"

Egmond Prill
Egmond Prill | Erfurt | am 07.03.2014 | 123 mal gelesen

Das Fernsehen lieferte uns das bunte Karnevalstreiben bis ins Wohnzimmer. Höhepunkt waren die Umzüge am Rosenmontag und am Dienstag. Weniger Nachrichten und kaum Bildberichte gab es danach vom Aschermittwoch. Stört das dunkle Aschekreuz in unserer Spaßgesellschaft, wo alle Tage "tolles Treiben" herrscht? Wollen wir Gottes Urteil lieber ausblenden? Gott hatte Jona nach Ninive geschickt. Die Leute dort hatten so viel auf dem...

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Schlichten statt richten

Simone Schulter
Simone Schulter | Weimar | am 07.02.2013 | 108 mal gelesen

Für eine „dumme Kuh“ oder ein „blödes Schwein“ muss niemand ein Gericht bemühen. Auch der Rückschnitt des vor vielen Jahren von Stefan Raab besungenen Knallerbsenstrauches, sofern er den Nachbarschaftsfrieden stört, benötigt kein Richterurteil. Gisela Bernuth kümmert sich um solcherlei Angelegenheiten. Sie ist ehrenamtliche Schiedsfrau in Blankenhain, seit knapp 15 Jahren. Damit übernimmt sie eine Pflichtaufgabe der Kommune,...

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Geld wichtiger als Leben? Gerecht oder ungerecht, diskutieren sie mit! 3

Axel Heyder
Axel Heyder | Erfurt | am 07.02.2013 | 303 mal gelesen

Ist das gerecht? In Deutschland werden Straftaten gegen das Eigentum anderer Menschen schwerer bestraft, als fahrlässige Tötung, als Vergewaltigung oder Körperverletzung. Es gab schon Urteile, in denen Vergewaltiger mit Geldstrafen davon gekommen sind. Leben, so lernt man schon in der Schule, "ist das höchste Gut". Warum macht unsere Rechtssprechung da nicht mit? Gestern sind wieder zwei Urteile gefallen, die diese These...

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Ein viel zu schnelles Urteil 3

Matthias S. Freund
Matthias S. Freund | Erfurt | am 27.10.2012 | 623 mal gelesen

Der erste Eindruck täuscht manchmal – Schuld am Schubladendenken sind der Primäreffekt und der Halo-Effekt. Täglich begegnen wir unbekannten Menschen und treffen unbewusst schnelle Urteile über sie. Ist uns jemand sympathisch? Fühlen wir uns zu ihm hingezogen oder eher abgestoßen? Dominiert er oder fühlen wir uns überlegen? Wollen wir mehr über ihn erfahren oder ist er uns gleichgültig? All dies geschieht in Bruchteilen...

Aus Reiselust oft ohne Ticket unterwegs: Notorischer Schwarzfahrer muss weitere sechs Monate in Haft - er wollte die Städte kennen lernen

Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza
Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza | Mühlhausen | am 04.05.2012 | 321 mal gelesen

Von Carola Mühlner MÜHLHAUSEN. Kassel, Göttingen, Fulda, München, Essen, Duisburg und Mannheim. Weil er im Herbst 2011 innerhalb eines Monates deutschlandweit neun Mal ohne Ticket in der Bahn erwischt wurde, ist ein 25-Jähriger zu weiteren sechs Monaten Haft wegen Erschleichens von Leistungen verurteilt worden. Nach dem Widerruf einer Bewährungsstrafe aus vergleichbarem Grund muss er sowie bis Ende 2013 im Gefängnis...

28 Monate Haft für Mühlhäuser, der immer wieder ein iPhone im Internet verkauft, das es gar nicht gab

Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza
Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza | Mühlhausen | am 20.04.2012 | 399 mal gelesen

Von Carola Mühlner MÜHLHAUSEN. Diese Betrugsmasche hatte spürbare Folgen für einen Mühlhäuser, der für 30 nachgewiesene Fälle ins Gefängnis muss. Über verschiedene Internetseiten bot der Dachdecker 2010 und 2011 hochwerte iPhones zu einem günstigen Preis an. Die Käufer kauften oder zahlten an. Mindestens 200 meist aber deutlich mehr Euro verdiente der 26-Jährige bei jedem Geschäft - manchmal auch über 1000 Euro. Nämlich...

Kein Behandlungsfehler: Patient verlor vor einer Narkose zwei Schneidezähne und verklagte die Klinik auf Schmerzensgeld

Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza
Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza | Mühlhausen | am 05.04.2012 | 901 mal gelesen

Von Carola Mühlner MÜHLHAUSEN. Eine Mühlhäuser Klinik muss nicht für den Zahnverlust eines ordnungsgemäß behandelten Patienten haften. Das Amtsgericht Mühlhausen hat die Klage eines Mannes abgewiesen, der nach dem Verlust zweier Schneidezähne 2000 Euro Schmerzensgeld und 200 Euro Schadenersatz gefordert hatte. "Es gibt keine Beweise für einen Behandlungsfehler", begründete Zivilrichter Uwe Gödicke die Klageabweisung. Der...

Katzenplage in der Nachbarschaft: Bis zu 14 Tiere unbeaufsichtigt gehalten – 1.000 Euro Zwangsgeld für Rentnerin aus Bad Langensalza

Wolfgang Rewicki
Wolfgang Rewicki | Mühlhausen | am 03.04.2012 | 403 mal gelesen

Von Carola Mühlner MÜHLHAUSEN. Geruch und Dreck - verursacht durch eine Katzenplage - haben ein Ehepaar aus Bad Langensalza bewogen, Klage beim Amtsgericht einzureichen. Bis zu 14 Katzen zählten sie. Die Vierbeiner waren oft auch bei ihnen auf dem Balkon. Die Belästigung durch Kot und anderen Schmutz war 2007 nicht mehr erträglich und sie mit ihrer Geduld am Ende. Bei einem Ortstermin schaute sich die Zivilrichterin in...

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Alarmstufe 1

Thomas Twarog
Thomas Twarog | Erfurt | am 28.02.2012 | 257 mal gelesen

Erfurt: Domplatz | Vorerst das letzte mal, hieß es heute Morgen gegen 09:00 Uhr am Landgericht Erfurt, Alarmstufe 1. Heute soll nun endlich das Urteil im Mammutprozess gegen die angeklagten der ehemaligen Rocker, den „Bandidos“ fallen. Großaufgebot von Polizei auf dem Domplatz,Petersberg und in der Innenstadt. Es wird auch langsam Zeit, so ein Polizist am Haupteingang. „Der Prozess hat ja viel zu viel Geld verschlungen.“ Am...

Stress im Haus: Weil er seine 85-jährige Mutter geschlagen hat, muss ein Sohn eine Entschuldigung schreiben

Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza
Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza | Mühlhausen | am 23.01.2012 | 304 mal gelesen

Von Carola Mühlner MÜHLHAUSEN. Er sei ein ruhiger Mensch, kaum aus der Ruhe zu bringen. Doch am 1. April 2011 lief das Fass über: Ein 56-Jähriger fühlte sich von seiner eigenen Mutter im eigenen Haus dermaßen provoziert, dass er seine gute Erziehung vergaß. "Ich habe ihr eine geknallt", sagte der Mann vor dem Amtsgericht Mühlhausen. Die alte Dame soll gestänkert und gedroht haben. Dabei sei es ums Haus und um Geld...

Das war keine Selbstverteidigung

Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza
Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza | Mühlhausen | am 12.01.2012 | 415 mal gelesen

Von Carola Mühlner MÜHLHAUSEN. Nach einer Kirmesauseinandersetzung im Jahre 2009 hatte das Amtsgericht in Mühlhausen einem Kläger die von ihm geforderten 1.500 Euro Schmerzensgeld zugesprochen. Der beklagte Jugendliche hatte bereits 500 Euro an das Opfer gezahlt und muss nun auch noch den Differenzbetrag überweisen. Der zuständige Zivilrichter Uwe Gödicke verneinte eine vom Beklagten behauptete Selbstverteidigungssituation...

Umtriebiger Jungunternehmer: Schüler aus Mühlhausen trickst gern mal Onlinehändler aus und landet nun erneut vorm Zivilrichter

Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza
Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza | Mühlhausen | am 03.01.2012 | 415 mal gelesen

Von Carola Mühlner MÜHLHAUSEN. Im Alter von 15 Jahren Sammelbesteller und schon nur ein Jahr später, also mit 16, Vertriebsmanager – Für einen Schüler aus Mühlhausen endeten allerdings beide betrügerischen Aktivitäten vor dem Zivilrichter. Denn sowohl ein bekanntes Versandhaus als auch ein renommierter Elektronikfachhändler mussten den jungen Mann verklagen, um an ihr Geld zu kommen. Im Falle des Elektronikhändlers hatte...

Haftbefehl gleich nach Urteilsverkündung - Mühlhäuser Landgericht sah nach Stock-Attacke Wiederholungsgefahr und schloss einen 53-Jährigen weg

Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza
Lokalredaktion Mühlhausen/Bad Langensalza | Mühlhausen | am 28.12.2011 | 674 mal gelesen

Von Carola Mühlner. Ganz überraschend kam der Haftbefehl vor dem Landgericht Mühlhausen dann doch nicht. Schon in der Pause zwischen Plädoyers und Urteilsverkündung fragte der Bruder des Angeklagten vorsichtshalber, was aus dessen Tieren würde. Das Urteil zu 28 Monaten Haft war absehbar. Dass die Handschellen anschließend sofort klickten nicht unbedingt. Die Anwesenheit mehrerer Polizisten deutete dann aber in die Richtung:...

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