Verfassung

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„Mehr Vielfalt in der Bildung“: Erstwähler trifft Grüne-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund in Erfurt 6

Thomas Gräser
Thomas Gräser | Erfurt | am 19.08.2014 | 1151 mal gelesen

Erfurt: Fraktion der Grünen | Richard Sattler aus Erfurt darf zur Landtagswahl im September zum ersten Mal wählen gehen. Der 18-Jährige hat seit kurzem sein Abitur in der Tasche und konzentriert sich voll auf seine Zukunft - das Architekturstudium. Richard hat sich ausführlich mit Politik beschäftigt. Er hatte als Erstwähler innerhalb einer Serie des Allgemeinen Anzeigers die Gelegenheit zu einem Gespräch mit Anja Siegesmund, Grünen-Spitzenkandidatin zur...

Ausstellung „20 Jahre Thüringer Verfassung“

Lokalredaktion Nordhausen/Sondershausen
Lokalredaktion Nordhausen/Sondershausen | Nordhausen | am 09.08.2013 | 87 mal gelesen

Die Ausstellung des Thüringer Landtags „20 Jahre Thüringer Verfassung“ ist noch bis zum 17. August in Nordhausen im Bürgersaal des neuen Rathauses zu sehen. Die Ausstellung wurde vom Landtag und Hauptstaatsarchiv konzipiert. Auf zwölf Tafeln wird die Entstehungsgeschichte der Thüringer Verfassung dargestellt, deren Wurzeln bis Anfang des 19. Jahrhunderts reichen. Es werden aber auch Inhalte dieser Grundlage des staatlichen...

Ausstellung "20 Jahre Thüringer Verfassung"

Lokalredaktion Thüringer Vogtland
Lokalredaktion Thüringer Vogtland | Zeulenroda-Triebes | am 06.05.2013 | 74 mal gelesen

Greiz: Landratsamt | Am 25. Oktober 2013 wird Thüringens Verfassung 20 Jahre alt. Diesem Anlass widmen sich in diesem Jahr eine ganze Reihe von Veranstaltungen im Freistaat. Der Thüringer Landtag hat gemeinsam mit dem Thüringischen Hauptstaatsarchiv eine Ausstellung zu Entstehungsgeschichte, Werten und Inhalten der Verfassung konzipiert. Am 16. Mai um 14 Uhr wird im Haus II des Landratsamtes Greiz, Dr.-Scheube-Straße 6, Landrätin Martina...

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Die Verfassung muss dann eben geändert werden!

Heidrun Sedlacik
Heidrun Sedlacik | Weimar | am 13.04.2013 | 87 mal gelesen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren "Gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben" für unzulässig erklärt, weil die Thüringer Verfassung eine Volksgesetzgebung für Abgaben grundsätzlich ausschließt. Dies gilt selbst dann, wenn ein Volksbegehren zu keinerlei zusätzlichen Belastungen der öffentlichen Haushalte führt. Eine derartige verfassungsrechtliche Einschränkung bedeutet faktisch das Aus für jede Form der...

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Verfassungs- und grundgesetzwidriges Hartz IV – Abenteuerberichte aus dem Jobcenter

Micha Steinbrück
Micha Steinbrück | Erfurt | am 21.05.2011 | 890 mal gelesen

„Über den Tellerrand schauen“ und „Von eigenen Prinzipien ablassen“ sind in vielen Bereichen des Lebens zumeist der erste Schritt in die richtige Richtung, wenn es um sinn- und vor allem niveauvolle Diskussionen und Debatten geht. Geht es um das Thema Hartz IV bzw. Arbeitslosengeld II, fällt es vielen Menschen hingegen schwer von der eigenen festgefahrenen Meinung abzulassen. Es ist verständlich – nach all den Lügen, die in...

Gelten heute noch Reichsgesetze – und warum?

Uwe Zerbst
Uwe Zerbst | Erfurt | am 03.04.2011 | 385 mal gelesen

Für jedes Ding gibt es ein Gesetz. Ohne dies geht es nicht. Viele Gesetze werden geschrieben / geändert / mit Durchführungsbestimmungen untermauert. In den letzten Jahren wurde das Grundgesetz ebenfalls aus politischen Gründen mehrfach geändert. Worauf kann man sich denn eigentlich verlassen? Politiker entscheiden und wissen oft da schon bereits, dass eine Klärung bei Gericht später herbeigeführt werden wird – ja muss. Wer...

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