Verfassungsschutz

Roewers Auftritt wirkt grotesk ( TLZ, 5. Januar 2016)

Stanislav Sedlacik
Stanislav Sedlacik | Weimar | am 06.01.2016 | 68 mal gelesen

Ich habe mir das Video „ Helmut Roewer“ angeschaut. Dort führte Michael Friedrich Vogt, ein Journalist mit Kontakten zur rechten Szene, das Interview mit Dr. jur. Helmut Roewer. Herr Dr. jur. Roewer spricht dort über das Verschwinden des Rechtsstaats und das Versagen der politischen Elite. Das ist eine Interessante Aussage von Jemanden, welcher die Aufgabe gehabt hat, den Rechtsstaat zu schützen, als ehemaliger...

Hassgesang in Gera 1

Michael Kleim
Michael Kleim | Gera | am 19.06.2014 | 101 mal gelesen

am 05. Juli soll zum 12. Mal ein überregionales Rechtsrockfestival in Gera stattfinden/ Verfassungsschutz warnt vor dem Einfluss rechtsextremer Musik Der Verfassungsschutzbericht 2013, der gerade veröffentlicht wurde, geht explizit auf die Bedeutung des Rechtsrockes innerhalb der Neonaziszene ein. So wird festgestellt: „In Liedtexten wird Gewalt nicht nur gerechtfertigt, sondern mehr oder minder offen zur Gewalt...

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Mit „Rechts“ um die Ohren geschlagen und müde gemacht

Uwe Zerbst
Uwe Zerbst | Gotha | am 06.07.2012 | 174 mal gelesen

Da schreckte man auf bei den Gräueltaten der Rechten (NSU) und vertraute den Politikern und Medien, alles lückenlos aufzuklären und Verantwortung zu fordern. Seit Wochen beschäftigen sich Kommissionen, zahlreiche Menschen drumherum und Medien mit allen unmöglichen Pannen und nichtssagenden Aussagen. Da werden Dokumente vernichtet, wird ein „Zeuge“ vorgeladen, der wegen eines schwebenden Verfahrens gar nichts sagen...

Diese Lügerei erinnert mich . . . 2

Uwe Zerbst
Uwe Zerbst | Gotha | am 27.04.2012 | 232 mal gelesen

. . . an die DDR, wenngleich sie freilich so nicht damit vergleichbar ist. ( Damals las/hörte man beispielmäßig in der „aktuellen Kamera“ von fast 100%-iger Ernte und konnte dagegen riesige nicht geerntete Felder finden / sehen. ) ### 01 ### Dass bei den jüngsten Wahlen in Thüringen im Grunde alle gewonnen haben, ist nix Neues. Wieviel Porzellan im Wahlkampf kaputt ging und Kandidaten bis in ihre Familie verletzte, wird...

PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Neonazi-Datei ab

Christian Fischer PIRATEN Thüringen
Christian Fischer PIRATEN Thüringen | Erfurt | am 04.03.2012 | 186 mal gelesen

Die geplante Einführung einer zentralen Neonazi-Datei [1] ist im Bundestag heute auf breite Zustimmung gestoßen. Einzig die Fraktion der Partei Die Linke hat die Ablehnung der Pläne signalisiert. Die PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Datensammlungen grundsätzlich ab. Auch wenn das Vorgehen gegen extremistische Gesinnung sehr wichtig und die Arbeit in diesem Bereich besonders in Thüringen stark verbesserungswürdig ist,...

Da könnte man nun – aber bringt „Wulff im Kurzurlaub in Thüringen“

Uwe Zerbst
Uwe Zerbst | Gotha | am 31.01.2012 | 193 mal gelesen

Journalisten können wohl auch nicht richtig oder schnell umschalten. Oder habe ich verpasst, dass es keine echten Probleme gibt? Da wird über eine halbe Zeitungsseite in einer Tagespresse berichtet, dass und wie der Bundespräsident mit Familie in Thüringen einen Winterkurzurlaub verbringt. Erwähnenswert, dass die Ski sehr neu aussehen und das Quartier sehr preiswert ist. Was wollen uns der Autor und diese Presse damit...

Bundesinnenminister Friedrich lügt vor dem Bundestag 2

Uwe Zerbst
Uwe Zerbst | Gotha | am 26.01.2012 | 226 mal gelesen

Die aktuelle Stunde im Bundestag war heute mehr als interessant – vor allem aber erschreckend, weil ich selbst hörte, wie der Bundesinnenminister gelogen hatte! So sagte er, dass 27 Bundestagsabgeordnete der LINKEN vom Verfassungsschutz nur BEOBACHTET wurden. Das besagt, dass der Verfassungsschutz allein frei zugängliches Material sammelte. Das sind Pressemitteilungen, Zeitungsartikel und Unterlagen, welche in jeder Hinsicht...

Bundespräsident – Verfassungsschutz – Rechte wie LINKE Abgeordnete bespitzelt / Passt schon ! (?) 6

Uwe Zerbst
Uwe Zerbst | Gotha | am 24.01.2012 | 187 mal gelesen

Unser Bundespräsident hat nicht die Sicht dafür, dass er sich dem Amt gegenüber abträglich verhält – oder er will es nicht sehen. Die Presse kostet es regelrecht aus, den Bundespräsidenten vor sich her zu treiben und die Meinungsbildung im Volk zu dirigieren – wie eine Art „zusätzliche Staatsmacht“. Der Verfassungsschutz hat bewiesen, dass er (zumindest) in den letzten Jahren unfähig war, seine Aufgaben gegenüber...

AUFLÖSUNG DES THÜRINGER VERFASSUNGSSCHUTZES DRINGEND GEBOTEN

Christian Fischer PIRATEN Thüringen
Christian Fischer PIRATEN Thüringen | Erfurt | am 15.11.2011 | 178 mal gelesen

Am 5. November nahmen die Thüringer Piraten auf ihrem Landesparteitag in Ilmenau mit großer Mehrheit einen Antrag an, der die Auflösung des Thüringer Verfassungsschutzes beinhaltet. Nur eine Woche später bekommt diese Forderung durch das aktuelle Tagesgeschehen besondere Brisanz. Wie jetzt bekannt wurde, ist eine Gruppe mit der selbstgewählten Bezeichnung „Nationalsozialistischer Untergrund“ für mehrere bisher unaufgeklärte...

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