Volksbegehren

1 Bild

Widerstand formiert sich: Volksbegehren gegen die Gebietsreformpläne der Landesregierung geplant

Steffen Weiß
Steffen Weiß | Hermsdorf | am 01.06.2016 | 87 mal gelesen

Hermsdorf: Stadthaus | Gebietsreform. Kaum ein anderes kommunalpolitisches Thema erhitzt derzeit die Gemüter der Thüringer mehr. Gemeint ist damit das Vorhaben der Landesregierung, Landkreise, kreisfreie Städte und kreisangehörige Gemeinden im Freistaat neu zu ordnen. Oberstes Ziel sei dabei „…die Schaffung leistungs- und verwaltungsstarker Gebietskörperschaften, die langfristig in der Lage sind, die ihnen obliegenden Aufgaben sachgerecht,...

1 Bild

Verhandlung zum Eichplatz-Volksbegehren am Amtsgericht Gera

Heidrun Jänchen
Heidrun Jänchen | Jena | am 06.04.2013 | 281 mal gelesen

Dreimal hat die Bürgerinitiative „Mein Eichplatz – unser Jena“ versucht, ein Bürgerbegehren zu starten, um mehr Mitbestimmung beim Bebauungsverfahren zu erreichen. Die Stadt lehnte jedes Mal aus formal rechtlichen Gründen ab. Am 29.10.2012 reichte die Bürgerinitiative deshalb beim Amtsgericht Gera eine Klage auf Zulassung des letzten Bürgerbegehrens – „Unser Eichplatz bleibt in kommunaler Hand“ – ein. Dies war dank der...

Am 10.April 2013 urteilt das Thüringer Verfassungsgerichtes über die Zulassung des Volksbegehrens „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Weimar | am 06.03.2013 | 166 mal gelesen

Weimar: Verfassungsgericht | | Nach der konstruktiven und sachlichen öffentlichen Anhörung zur Klage der Landesregierung gegen das Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ vor dem Thüringer Verfassungsgericht wird am 10. April 2013 9 Uhr das Urteil verkündet. Unverständlich ist, dass die Landesregierung auf Kosten der Steuerzahler externe Gutachten gegen das Volksbegehren in Auftrag geben kann und gleichzeitig den...

Verhandlung - Klage der Landesregierung gegen das Volksbegehren " Sozial- gerechte Kommunalabgaben"

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Weimar | am 25.02.2013 | 143 mal gelesen

Weimar: Verfassungsgericht | 27. Februar 2013 - 9:00 Nach 14 Monaten wird der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar am 27. Februar 2013 um 9 Uhr die Klage der Landesregierung gegen das Volksbegehren " Sozial- gerechte Kommunalabgaben" verhandeln. Die Verhandlung ist öffentlich. Alle UnterstützerInnen sind eingeladen an der Verhandlung teilzunehmen.

BIG "Holzland" wählte neuen Vorstand und stellt Kandidaten zur Kahlaer Bürgermeisterwahl am 22. April

Frank Bernhardt
Frank Bernhardt | Jena | am 26.02.2012 | 656 mal gelesen

Die Bürgerinitiative gegen überhöhte Abgaben Holzland (BIG) wählte in ihren Mitgliederversammlungen in Kahla (14. 2.) und Hermsdorf (15. 2.) ihren neuen Vorstand. Neuer Vorsitzender wurde Günter Peupelmann, der die BIG seit Jahren aktiv im Kreistag und als Stadtrat in Hermsdorf vertritt. Daneben wurden die bewährten Vorstandsmitglieder Uta Fallert (Großpürschütz) sowie Hans-Joachim Altenburg (Kahla) im Amt bestätigt. Neu...

Zulassung des Volksbegehrens "Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben"

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Jena | am 03.12.2011 | 136 mal gelesen

Dem Antrag der Bürgerallianz Thüringen wurde durch die Landtagspräsidentin am 24.11.2011 stattgegeben. Das Volksbegehren ist damit zugelassen, ein großer Schritt ist mit der Zulassung getan. Wie geht es weiter? Jetzt hat die Landesregierung bzw. ein Drittel der Landtagsmitglieder die Möglichkeit, binnen eines Monats gegen das zugelassene Volksbegehren beim Thüringer Verfassungsgerichtshof zu klagen. Wird von dieser...

Volksbegehren "Für gerechte und bezahlbare Kommnalabgaben"

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Jena | am 13.10.2011 | 292 mal gelesen

WIR – die Bürgerinitiative Wöllnitz / Pennickental – werben bei unseren Mitbürgern in Thüringen und insbesondere in Jena sich an der Unterschriftensammlung aktiv zu beteiligen. Am 13.10.2011 wurde von den beiden Vertrauenspersonen der Bürgerallianz Thüringen die Zulassung des Volksbegehrens "Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben" bei der Landtagspräsidentin Birgit Dietzel beantragt. Fast 25.000 Unterschriften...

Ein PR-Gag nach dem Anderen…oder ? 1

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Jena | am 10.10.2011 | 424 mal gelesen

Unter Federführung der CDU, die sich als die größte Bürgerinitiative im Freistaat empfiehlt, in Koalition mit einer Sozialdemokratie, die sich ihrer Wurzeln in der Bürgerbewegung erinnert, kritisch begleitet von einer zielgerichteten Opposition von Linken, Bündnis 90/Grünen und der FDP sollte doch zu erwarten sein, dass guten Ansätzen auch politische Taten folgen werden. Die Wähler in Thüringen wünschen eine Politik zuerst...

Gemeinsam die Zukunft der Thüringer Grundschulhorte sichern

Christian Fischer PIRATEN Thüringen
Christian Fischer PIRATEN Thüringen | Erfurt | am 27.09.2011 | 345 mal gelesen

Am 3.9.2011 stellte Peter Häusler von der "Initiative für eine bessere Familienpolitik" auf der Bildungskonferenz der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) eine gemeinsam mit dem Landeselternsprecher erarbeitete Erklärung zu den Grundschulhorten vor. Die PIRATEN Thüringen treten hierbei als Unterstützer auf und stellen unter www.grundschulhorte.de ab sofort eine Plattform zur Verfügung, sich Online als Unterstützer...

1. Schritt zum Volksbegehren – Minister macht Front: 1

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Jena | am 19.09.2011 | 389 mal gelesen

Die Ende März 2011 von der Landesregierung beschlossene Novelle des Kommunalabgabegesetzes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen trägt auch die Handschrift von Innenminister Geibert. Entgegen aller Ankündigungen ist das Ergebnis weder bürgerfreundlich, noch geeignet, die seit Jahren bestehenden Konflikte und Rechtsunsicherheiten zu lösen. Die Positionen und berechtigten Hinweise der Bürgerinitiativen und der betroffenen...

Von "alten Rezepten" und "Problemen des 21. Jahrhunderts"

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Jena | am 19.07.2011 | 377 mal gelesen

Die Thüringer Union sieht sich als die größte "Bürgerinitiative" im Freistaat. Glaubwürdigkeit und Vertrauen auf bürgerfreundlicher Grundlage zurück zu gewinnen und damit der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken, wäre eine tolle Sache, nicht nur für die CDU, sondern das gilt für die gesamte Thüringer Politik. Das Jahr 2011 ist sicher noch ein guter Zeitpunkt um längst Überfälliges nachzuholen. Natürlich werden die...

Bürgerinitiative Pennickental, wir beteiligen uns aktiv an der Vorbereitung des Volksbegehrens zur Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge

Dieter Mäs
Dieter Mäs | Jena | am 04.05.2011 | 486 mal gelesen

Volksbegehren zur gesetzlichen Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge – WIR – die Bürgerinitiative Wöllnitz / Pennickental – beteiligen uns Die Bürgerinitiative Wöllnitz unterstützt das von der Thüringer Bürgerallianz beabsichtigte Volksbegehren zur gesetzlichen Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge. Wir verweisen auf die Beratung mit der Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte...

1 Bild

Volksbegehren zur Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge 1

Frank Bernhardt
Frank Bernhardt | Jena | am 28.04.2011 | 1477 mal gelesen

Die Bürgerinitiative gegen überhöhte Abgaben Holzland (BIG) unterstützt das von der Bürgerallianz Thüringen beabsichtigte Volksbegehren zur gesetzlichen Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge. Sie verweist auf die Beratung mit der Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e. V. am 28. April, auf der man sich unter Beteiligung von BIG-Vertretern einstimmig darauf verständigte, ein Volksbegehren auf...

Anzeige
Anzeige
Anzeige