Vorschaltgesetz

Volker Emde MdL begrüßt Urteil des Verfassungsgerichtshofes und fordert Konsequenzen

Katja Krahmer
Katja Krahmer | Zeulenroda-Triebes | am 09.06.2017 | 16 mal gelesen

Der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Emde begrüßte das am Freitagmittag verkündete Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshof, das das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform für rechtswidrig erklärt hat. „Die rot-rot-grüne Landesregierung wäre nun gut beraten, wenn sie die Gebietsreform ganz als gescheitert erklärt“, fordert Emde die entsprechenden Konsequenzen. Die Bildung von Großkreisen, so sein Appell insbesondere in Richtung...

Was dem Einen Recht ist, ist dem Anderen billig

Stanislav Sedlacik
Stanislav Sedlacik | Weimar | am 21.04.2017 | 63 mal gelesen

Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) hat mit seinem Vorschlag zur Gebietsreform diese schon jetzt vorsätzlich verhindert. Es gibt ein Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen vom 2. Juli 2016. Der Innenminister hat sich über dieses Gesetz § 3 „Neugliederung der kreisfreien Städte (1) kreisfreie Städte sollen mindestens 100.000 Einwohner haben“ hinweggesetzt. Diese Entscheidung wird weitere Klagen von...

3 Bilder

Widerstand gegen die Gebietsreform 2

Gerd Zeuner
Gerd Zeuner | Zeulenroda-Triebes | am 12.04.2017 | 171 mal gelesen

Mohlsdorf-Teichwolframsdorf: . | "Wir haben schon vor fünf Jahren unsere Freiwiligkeitsphase abgeschlossen", sagt Petra Pampel, Bürgermeisterin von Mohlsdorf-Teichwolframsdorf. Am 1. Januar 2012 ging die Landgemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf  aus dem Zusammenschluss der Gemeinden Mohlsdorf und Teichwolframsdorf hervor. Nun, gerade einmal fünf Jahre später, drohen erneute nicht gewollte strukturelle Veränderungen. AA-Redakteur Gerd Zeuner sprach darüber...

1 Bild

Post-faktische Politik in Weimar?

Stanislav Sedlacik
Stanislav Sedlacik | Weimar | am 16.02.2017 | 124 mal gelesen

Die Verfassungsbeschwerde der kreisfreien Stadt Weimar gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform ist beim Verfassungsgerichtshof abgegeben worden. Das Vorschaltgesetz fordert für eine kreisfreie Stadt mindestens 100 Tausend Einwohner, aber Weimar hatte 2015 nur 64131 Einwohner und betont seine historisch und kulturelle Bedeutung, deshalb muss eine Sonderreglung für Weimar gefunden werden. Falls die Klage nicht hilft, so...

1 Bild

Unterschriftensammlung gestartet - Nein zur Gebietsreform

Ruthild Vetter
Ruthild Vetter | Mühlhausen | am 17.08.2016 | 16 mal gelesen

Durch den Verein "Selbstverwaltung für Thüringen e.V." wurde am 15. August 2016 mit der Unterschriftensammlung in der Bevölkerung für die Beantragung und Durchführung eines Volksbegehrens gegen das Vorschaltgesetz begonnen. Wie die Landtagsabgeordnete Annette Lehmann (CDU) mitteilt, unterstützt sie ebenfalls das Anliegen und die Sammlung und hilft aktiv mit um die erforderlichen Unterschriften zu sammeln. Interessierte...

Anzeige
Anzeige
Anzeige