5. Netzwerkstreffen der Thüringer Erwerbslosengruppen und des KOPOFOR am 24.11. in Thüringen Landtag, Erfurt.

Schwerpunkt waren die achtjährigen Auswirkungen von Hartz IV auf die
Betroffenen.
Bei Umfragen haben 55 Prozent der Bundesbürger Vorurteile gegenüber
Hartz-IV-Beziehern geäußert: Diese würden nicht selbst aktiv nach
Arbeit suchen, sie wollten nicht arbeiten, sie seien bei der
Arbeitssuche zu wählerisch. Viele Befragte stuften die Hartz-IV-Bezieher
als schlecht qualifiziert ein und gehen davon aus, dass
Langzeitarbeitslose nichts Sinnvolles zu tun haben.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) dagegen hat Hartz-IV-Bezieher
befragt. Mit völlig anderem Ergebnis: Drei von vier sagen, dass für
sie Arbeit das Wichtigste im Leben sei. Mehr als 70 Prozent von ihnen
wären sogar bereit, Arbeit anzunehmen, für die sie überqualifiziert
sind. Nicht zuletzt, 62 Prozent der befragten Hartz-IV-Bezieher suchen
auf eigene Faust nach Arbeit.
Auch die Referenten des Erfurter Treffens, Harald Thomé, Tacheles
e.V., Brigitte Baki, DGB, und Ilonka Wölfel, AOK PLUS, widersprachen den
Vorurteilen.
Die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für
Erwerbsfähige zum Arbeitslosengeld II (Hartz IV) habe zum weiteren
Verarmung der Betroffenen geführt.
Hartz IV sei inzwischen keinesfalls mehr nur ein Fürsorgesystem für
hilfebedürftige Arbeitslose, sondern in starkem Maße auch eines für
Erwerbstätige, die von ihrem Arbeitseinkommen allein nicht leben können.
Nach Berechnungen des DGB steigt die Zahl der erwerbstätigen Hartz-IV-
Bezieher, der sogenannten Aufstocker. Bundesweit waren im Dezember
2011, 2,78 Millionen Menschen arbeitslos, davon 1,32 Millionen
Aufstocker (sie haben Minijob oder Teilzeitarbeit). Es gibt aber auch
Aufstocker mit Vollzeit-Arbeitsplätzen, etwa 330.000 Menschen. Das
zeigt, dass die Jobcenter einen hohen Druck auf Hartz-IV-Bezieher
ausüben, damit diesen jeden auch noch schlecht bezahlten Job annehmen.
In Folge dessen könnten Arbeitgeber niedrige Löhne unter der
Produktivität zu zahlen, weil die Arbeitssuchenden jede Stelle annehmen
müssen, andernfalls drohen vom Jobcenter Sanktionen mit
Leistungskürzungen bei Hartz IV. Dafür gibt es drei Gründe: die weitere
Ausbreitung des Niedriglohnsektors und der Teilzeitarbeit, stagnierende
Löhne in den vergangenen Jahren sowie vielerorts steigende Mieten.

Dabei würde ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro die Ausgaben
für Hartz IV um mehrere Milliarden Euro senken und den betroffenen
ihre Menschenwürde zurück geben.
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