CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!

Das Mitglied des Europaparlaments Herr Dieter-Lebrecht Koch versucht in seinem Artikel „Das Gezerre um CETA“ vom 14. Juli in der TLZ die berechtigen Sorgen der BürgerInnen wegen CETA kleinzureden und mit der angeblichen „China gefahr“ zu untermauern. Da habe ich doch an Herrn Koch ein paar Fragen:
Warum haben die BRICS - Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) über einen längeren Zeitraum ein BIP von 5 bis 10 %, aber die EU etwa 2 % und die USA 2014 ein BIP von 2,77 Prozent?
Warum verdienen ArbeiterInnen in osteuropäischen Schuhfabriken oft noch weniger als ArbeiterInnen in China? Nach einem Bericht von Labour on a Shoestring: „Hungerlöhne trotz Made in Europe“

Bei CETA und TTIP treffen die Politiker nur in dem Spielraum Entscheidungen, den ihnen die Vorstände von Konzernen und Großbanken zugestehen. Seit 2009 hat die EU-Kommission mit Kanada unter strenger Geheimhaltung über ein Handels- und Investitionsschutzabkommen CETA verhandelt. „Nichts wünschen wir uns mehr als ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und USA“, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Januar 2013 vor dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Und BDI-Präsident Ulrich Grillo feierte das Freihandelsabkommen als das „billigste Konjunkturprogramm, das man sich vorstellen kann“, eine „Win-Win-Situation für Europa und die USA.

Frage Herr Koch, was bedeutet das für die Bürger in Deutschland und in der EU?
Mir ist bekannt, seit 1994 besteht ein Handelsabkommen zwischen Kanada, den USA und Mexiko (NAFTA). Richard L. Trumka, Präsident des US-amerikanischen Dachverbands der Gewerkschaften AFL-CIO hat die Auswirkung für die BürgerInnen so eingeschätzt: „Die Löhne stagnieren in allen drei Ländern und Familien haben Mühe, die Kosten für Krankenkasse, Bildung und Wohnen und für die Renten-versicherung zu bezahlen.“ (Der Tagesspiegel 06.12.2014).
In Mexiko, früher Selbstversorger mit dem Hauptnahrungsmittel Mais, wurde mit hochsubventionierten US-Landwirtschaftsprodukten überschwemmt, dessen Preis 20 Prozent unter den Produktionskosten in Mexico liegen. Millionen Mais bauern mussten aufgeben und sind arbeitslos, aber für diese Menschen sind keine Arbeitsplätze vorhanden und die Kriminalität stieg. Kanada wurde wieder zu einem Exporteur von Rohstoffen und hat verstärkt mit Umweltproblemen zu kämpfen, während gleichzeitig die internationale Ölwirtschaft Druck auf die Umweltschutzbestimmungen ausübt.

Ist das Panikmache, oder sind das Tatsachen?
Ähnliches droht uns mit CETA und später mit TTIP in Deutschland und in der EU. Ein massiver Abbau von Demokratie, von öffentlicher Daseinsvorsorge und des Umweltschutzes. Auch der deutsche Mitelstand ( KMU) steht dem TTIP kritisch gegenüber und warnt vor den Risiken. Die Wirtschaftsinitiative KMU gegen TTIP hat am 16. Juli in Berlin dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) eine Unterschriftenliste übergeben, welche 2500 Unternehmen unterzeichnet haben. Zu KMU gehören Unternehmen mit max. 249 Beschäftigten und mit einem Jahres-umsatz von höchstens 50 Millionen Euro oder einer Bilanzsumme von maximal 43 Millionen Euro.

CETA soll noch 2016 ratifiziert werden. Bis dahin ist noch viel Aufklärungsarbeit notwendig. Deshalb ruft attac Weimar auf, sich an der Großdemo in Leipzig, am 17. September gegen CETA und TTIP, zu beteiligen. Im Vorfeld werden wir dazu in Weimar Infostände anbieten.
Weitere Info; http://ttip-demo.de/home/

Helfen Sie bitte mit, Demokratie, Gemeinwohl und Umwelt gegen diesen Staatsstreich von den Vorstände von Konzernen und Großbanken mit Hilfe der Politik zu verteidigen.
Information zu Weiterempfehlungen Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.
Anzeige
Anzeige
Anzeige