''Der Euro, die Banken und die Schuldenkrise!"

Einen Beitrag zum allgemeinen Verständnis für dieses wichtige Thema,
welches Jeden betrifft in unserer Gesellschaft, leistet der Film ''Wer
rettet wen und warum''!
Filmstart war in mindestens 150 europäischen Städten am 11. Februar 2015
zur selben Zeit, so auch im ''mon ami'' Weimar.

Der Film zeigt, welche Auswirkungen die der Finanzkrise folgende
Wirtschaftskrise hat, nämlich hohe Arbeitslosigkeit, rigoroser Abbau des
Sozialstaates und eine dadurch entstandene Verarmung der Bevölkerung.
Die Politiker der Euro-Staaten versuchen die Staatshaushalte durch
Streichungen in sozialen Bereichen zu konsolidieren. Trotz
unterschiedlicher Stabilisierungsmaßnahmen sind die Schulden aller
Euro-Staaten stark angestiegen und diese Schulden sind kreuz gefährlich
für die gemeinsame Währung. Anschließend fand eine Podiumsdiskussion mit
Finanzministerin Heike Taubert, TLZ-Chefredakteur Bernd Hilder und zwei
Professoren der UNI Jena, Christoph Ohler
und Andreas Freytag statt. Die TLZ berichtete mit der Überschrift
''Griechen brauchen Freiraum'' am 13. Februar darüber.

Leider lass ich im Artikel kein Wort über die lebhafte Diskussion der
anwesenden Zuschauer.
Der Professor Ohler sagte dort ''Als die Krise Ende 2007 ausbrach, war
ich überrascht. Fassungslosigkeit über die Unfähigkeit, sie zu verstehen
machte sich bereit''!
Das konnten wir wieder nicht verstehen, denn wie sagte USA Präsident
Roosevelt einst:
„In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn es geschieht, können Sie
sich sicher sein, dass es so geplant war.“
Mit keinem Wort waren dort die drei größte Ratingagenturen STANDARD &
POOR'S, FITICH RATINGS und MOODY'S erwähnt. Die Eigentümer von
Ratingagenturen sind Händler mit Staatsanleihen, die größten
Investmentbanken und Private Equity- Konzerne der Welt. Wenn sie die
Daumen senken, zittern die durch Wahlen demokratisch legitimierten
Vertreter der westlichen Welt. Warum zögert die Politik es gesetzlich zu
regeln, dass ging doch in den USA auch, wo es per Glass-Steagall-Gesetz
1933 eine institutionelle Trennung zwischen dem Einlagen- und
Kreditgeschäften und dem Wertpapiergeschäft gab. Banken mussten sich
insofern entscheiden entweder als Geschäftsbank für das klassische
Einlagen- und Kreditgeschäft sowie damit verbundene Dienstleistungen wie
Kontoführung und Zahlungsverkehr (commercial banking) oder als
Investmentbank für das Wertpapiergeschäft (investment banking) tätig zu
sein. Leider hat diesen Gesetz der USA Präsident Bill Clinton 1999
aufgehoben. Damit sollte der Globalisierung Rechnung getragen und die
Wettbewerbsfähigkeit der US-amerikanischer Geschäftsbanken gestärkt werden.
Viele Kritiker sehen in der Abschaffung dieses Glass-Steagall-Gesetzes
jedoch die Ursache für die Fehlentwicklung in der Finanzbranche, die
letztlich zur Finanzkrise führte.

Die Eigentümer vom Ratingagenturen und Banken, sind nur durch ihren
Besitz legitimiert. Aber unsere Politiker sind durch Wahlen legitimiert
und berechtigt vom Bürgern die Steuern zu fordern für Erhaltung des
Staatswesen. Sie sind aber nicht dazu berechtigt unsere Steuern für
Erhaltung der Banken zu verwenden und den Sozialstaat rigoros abzubauen.
Für die Verluste müssen die Verursache bezahlen und nicht der
Steuerzahler. Wenn der Bürger ihre Schulden nicht bezahlen kann, muss er
in persönliche Insolvenz gehen, warum nicht die Banken?

Grundgesetz, Artikel 20: ''Die BRD ist ein demokratisches und soziales
Bundesland. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Gegen jeden, der es
unternimmt diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht
zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist''.
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