Die Europäische Union (EU) verändern!

Die EU ist entsprechend des Lissabon Vertrages für die Stärkung des Binnen-marktes auf Kosten der Bürger tätig. Das betrifft, den freien Warenverkehr, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit und freien Kapital- und Zahlungs-verkehr. Ein Beispiel, Artikel 123 verbietet es der Europäischen Zentralbank, Kredite direkt an einzelne Länder zu vergeben. Das bedeutet, dass die Staaten-gemeinschaft ihre Steuer an private Banken zu einem niedrigen Zinssatz Geld verleiht. Und dann sich einzelne Staaten von den privaten Banken zu weitaus höheren Zinsen wiederum Geld leihen. Begründet wird das Verbot damit, dass es Inflation verhindern würde. Ich bin überzeugt, das dieser Artikel 123 ein entscheidende Grund dafür ist, dass die Staaten ihre Schulden unnötig in die Höhe treiben. Hier würden konkret die Gewinne privatisiert, während Verluste sozialisiert würden. Es werden immer mehr Bereiche der öffentlichen Daseins-vorsorge für den EU-Markt geöffnet, deshalb müssen diese Bestrebungen nicht nur in Deutschland sondern auch in ganz EU bekämpft werden. Ob es möglich ist, in den Kommunen die Energieversorgung wieder in die öffentliche Hand zu überführen, ob sie sich für kostenfreien Bus- und Bahnverkehr entscheiden können, wird somit auch die EU entscheiden. Ob regionale Wirtschafts-kreisläufe gestärkt und Arbeitsplätze geschaffen werden können, hängt auch von der Wirtschaftspolitik und der Regionalförderung der EU ab. Der Vertrag von Lissabon wird in zwei entscheidenden Punkten kritisiert! Es führt zu einer Militarisierung der EU und es schafft eine neoliberale Wirtschaftsordnung und beseitigt die soziale Marktwirtschaft, welche die Grundlage für den sozialen Frieden ist. Ich frage mich immer wieder, ist wirklich an allem die EU schuld? Oder verstecken sich unsere Politiker hinten der EU?
Ich sage mit allem ernst, ich will nicht das unsere Soldaten für die Interesse der Großkonzerne und Großbanken Ihre Gesundheit und ihr Leben opfern. Sie sollen lieber zu Hause bei ihren Lieben bleiben. Ich will keine neoliberale Wirtschaftsordnung, sondern eine soziale Marktwirtschaft. Mein Ziel ist eine demokratische, soziale, ökologische und friedliche EU. Die Zivilgesellschaft in der EU muss verhindern, dass Neofaschisten und Rassisten in den EU-Mitgliedstaaten Unterstützung für ihre menschenverachtenden Ideologien erhalten. Stefan Hessel französischer Widerstandskämpfer, Buchenwaldhäftling und UN – Diplomat hat es in seinem Buch ''Empört Euch!'' klar definiert, was wir tun müssen. (Er verzichtete auf sein Honorar) Hessel kritisierte in der Schrift mit Vehemenz zahlreiche Aspekte gegenwärtiger politischer Entwicklung, insbesondere in Hinsicht auf die aktuelle Finanzkrise und deren Folgen, und rief zum politischen Widerstand auf.
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