Ein hoffnungsvolles Jahr mit vielen Herausforderungen

Vor einem Jahr war das Streitgespräch zwischen Bodo Ramelow und Mike Mohring in der Jakobskirche Weimar vom Hass der Mehrheit der Anwesenden und vom Spott von Mike Mohring gegen Ramelow geprägt.

Mohring im Deutschlandfunk: „Unser Ziel ist klar: Wir wollen verhindern, dass Bodo Ramelow Ministerpräsident in Thüringen wird“! Dabei profitierte Mohring von Ramelows Aufstieg. Frau Lieberknecht hatte erklärt, dass sie nicht gegen Ramelow antreten wird und somit ist Mike Mohring der zweite Mann im Freistaat geworden.

Nach genau einem Jahr war die Situation ganz anders. Am 4. Dezember trafen Ministerpräsident Bodo Ramelow und der Oppositionsführer Mike Mohring in Weimar erneut aufeinander. Der Klassikstiftung-Präsident Hellmut Seemann begrüßte: „Das ist zwar ein Duell, aber bitte kein Blutvergießen, denn das ist im Schloss verboten“. Da waren sich die Duellierenden einig. Mike Mohring sagte: „Wir wollen eine harte politische Auseinandersetzung, aber im Parlament, nicht mit Gewalt auf der Straße.“ Beim Streitgespräch zeigte sich tatsächlich, dass das Verhältnis zwischen Ramelow und Mohring nicht gerade herzlich ist , sondern sachlich, geprägt durch die täglichen Probleme im Freistaat.

Ramelow verwies auf die gute Zusammenarbeit von R2G zum Beispiel in der Flüchtlings- und Bildungspolitik. Die Entwürfe der Landesregierung zum Leitbild ''Zukunftsfähiges Thüringen'' und die Strukturvorschläge für eine Zukunftsfeste Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft hat die Emotionen hoch kochen lassen. Viele blasen in das Horn von Scharfmachern und lassen sich von ihnen beeinflussen. Es ist traurig, dass die BürgerInnen sich kaum mit den Entwürfen selbst bekannt machen, um wirklich konstruktiv diskutieren zu können.

Mohring blieb erwartungsgemäß bei der Kritik an der Landesregierung. Die zwölf Monate der R2G – Regierung waren für ihn ein verlorenes Jahr und er hofft 2019 als Sieger hervor zu gehen.

Was die Flüchtlingspolitik betrifft, sind sie sich Beide einig. Es muss geholfen werden, aber die Finanzierung ist ohne die Unterstützung des Bundes nicht zu bewältigen, das Land und die Kommunen sind überfordert.
Die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform ist notwendig, um effektivere Verwaltungseinheiten zu schaffen, wegen der sinkenden Einwohnerzahl. Weiter kommt dazu, dass die durchschnittliche Steuerkraft pro Einwohner im Osten, nach 25 Jahren Wiedervereinigung nur bei zirka 57 Prozent des Bundesdurchschnitts liegt.

Also das ist doch die Herausforderung, der wir gegenüberstehen, unseren BürgerInnen eine existenzsichernde Arbeit zu geben - eine Herausforderung, die wir bei Strafe unseres Untergangs bewältigen müssen. Wir dürfen unsere Kinder und Jugendliche nicht der Straße überlassen und auch für die Rentner müssen wir Angebote schaffen.

Bis jetzt ist hier kein Erfolg zu verzeichnen und der soziale Frieden in Gefahr. In Thüringen nutzt das die AfD, für ihre Ideologie. Auf ihren Demos sähen sie Hass, der in Gewalt gegen Flüchtlinge, Migranten und Linke auszuufern droht.

Die CDU und Herrn Mohring möchte ich bitten, sich das Ahlener Programm der CDU vom Februar 1947 anzuschauen. ,, Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutsches Volkes nicht gerecht geworden. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein..... “
Information zu Weiterempfehlungen Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.
Anzeige
Anzeige
Anzeige