Ein Repräsentant des Volkes sollte auch vom Volk gewählt werden!

Die Macht des Bundespräsidenten (BP) ist durch das Grundgesetz beschränkt auf repräsentative Aufgaben. Wenn sich, aber der BP erlaubt seine Meinung zu sagen, wird er aus seinem Amt hinausgedrängt.

Der BP-Köhler, sagte im Interview für Deutschlandradio am 22. Mai 2010, auf dem Rückflug aus dem Afghanistan: ,, Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren“. Also doch Wirtschaftskrieg? Aber die Politik und die Massenmedien haben uns bis zu diesem Interview doch immer glaubhaft machen wollen, dass die Bundeswehrsoldaten am Hindukusch die Demokratie, Freiheit und christlichen Werte verteidigen. Konkret werden dort Brunnen und Schulen gebaut und die Bevölkerung vor den gefährlichen Taliban geschützt, nur der BP – Köhler erlaubte sich die Wahrheit zu sagen, dass es um wirtschaftliche Interessen geht und deshalb musste er sein Hut nehmen und gehen.

Der BP-Wulff sagte zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2010: ,,Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“ Auch auf dem den 33. Deutschen Evangelischen Kirchentag in Dresden 2011, bekräftigte er wieder, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Im August 2011 kritisierte Wulff angesichts der „Euro-Krise“ die Aktivitäten von Spitzenpolitikern und Europäischer Zentralbank und zu seinen Positionen zählte auch, dass die Lasten der Krise nun fair verteilt werden müssten.
Aber die Politiker und Massenmedien versuchen uns zu suggerieren. Deutschland ist bedroht durch den Islamterrorismus, die Deutschen leben über ihre Verhältnisse und es muss überall gespart werden. Nun ist auch BP-Wulff weg!

Wenn für die Verbindungen zwischen Wirtschaft und Politik alle betroffenen Politiker gehen müssten, wären im Bundestag viele Plätze leer.

Meiner Meinung nach sollte diese vorhandene Situation in der Gesellschaft diskutiert werden.
Nehmen wir die Politiker beim Wort und sparen tatsächlich. Im Wörterbuch finden wir unter sparen u.a. ….2) von etwas absehen; von einer Maßnahme keinen Gebrauch machen. Das ist es doch, sparen wir uns doch den Bundespräsidenten, da kommt, wie wir wissen eine Menge Geld zusammen!
Wenn aber die regierenden Parteien unbedingt einen BP ins Amt heben wollen, dann sollte wir eine Volksabstimmung fordern. Ein BP muss die Interessen des Volkes vertreten und nicht nur die der herrschenden Parteien. Die Diskussion zum Grundgesetz (GG), Artikel 20 (2) „Alle Staatsgewalt geht von Volke aus“ muss neu belebt werden. Im GG muss die Möglichkeit der Volksabstimmung endlich definiert werden. Nur so kann das Volk selbst durch eine Volksabstimmung über wichtige politische Fragen entscheiden.


Stanislav Sedlacik, 99427 Weimar
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