Geschichte darf sich nicht wiederholen

Am 22. Juni las ich in der TLZ auf einer Seite zwei Artikel.

Oben: ''Angriff auf drei indischen Studenten''. Jena: Anscheinend rechtsextreme Täter.
Unten: ''Gedenken an Leid im Speziallager''. Ehemalige Gefangene kamen nach Buchenwald.

Gibt es da Zusammenhänge? In der Weimarer Republik suchten die Menschen einen Ausweg aus der immer schlechter werdenden wirtschaftlichen Lage. Viele meinten ihn bei der NSDAP zu finden, auch weil sich die SPD und die KPD nur gegenseitig bekämpften. Und das endete nach dem II. Weltkrieg mit 24 Millionen toten Soldaten und 40 Millionen toten Zivilisten. Es folgten vierzig Jahre Teilung Deutschlands und Speziallager in der Ostzone.

Und heute? Welt-Wohlstandsbericht, im Tagesspiegel vom 19.06.2014. ''In Deutschland stieg die Zahl der Menschen, die über mindestens eine Million Dollar in bar, im Wertpapierdepot und in nicht selbst genutzten Immobilien verfügen, um rund 116 000 auf 1,1 Millionen''. Heute werden die Gewinne privatisiert und die Verluste sozialisiert, dass heißt der Steuerzahler bezahlt es mit der Senkung seines Lebensstandards.
Und wieder suchen Deutsche die Schuldigen für ihre Verschlechterung der sozialen Lage und suchen sie bei den Schwächsten in der Gesellschaft, den Hartz IV-Empfängern und Ausländern. So fand Thilo Sarrazin (SPD) durch seine provokant formulierten und kontroversen Thesen zur Finanz-, Sozial- und Bevölkerungspolitik gegen die Schwächsten in der Gesellschaft nicht wenige Anhänger.

Was tun wir gegen einen erneut ansteigenden Rechtsruck in der Gesellschaft, welcher vor 70 Jahren in einer Katastrophe endete? Die Zivilgesellschaft muss konsequent und lautstark die Einhaltung des Grundgesetzes Artikel 14 (2) fordern: ''Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.'' Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft 1967. Ziele der staatlichen Wirtschaftspolitik nach dem Stabilitätsgesetz sind: Stabilität des Preisniveaus, hoher Beschäftigungsgrad (Vollbeschäftigung), außenwirtschaftliches Gleichgewicht sowie stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum.

Die deutsche Wirtschaft verkaufte 2014 Waren und Dienstleistungen im Wert von 190 Milliarden Euro mehr ans Ausland, als sie aus dem Ausland bezog. Aber die Binnennachfrage in Deutschland stagniert durch Lohndumping. Vom Export überschuss- haben die Bürger bis jetzt nichts gespürt. Deshalb ist es notwendig ein Investitionsprogramm für öffentliche Investitionen zur Stärkung der Binnennachfrage umzusetzen. Das heißt konkret: massive Reallohnerhöhungen durch Stärkung der Gewerkschaften, bessere Bedingungen für Tarifauseinandersetzungen, Verbot der Leiharbeit und massives Zurückdrängen des Missbrauchs von Werkverträgen und der Befristungen.

Das ist die Lösung, damit die Geschichte sich nicht wiederholt! Denn die Mehrheit der Deutschen wird unsere Demokratie nur weiter unterstützen, wenn sie von einem gerechten Lohn für ihre Arbeit auch ein würdiges Leben führen können.
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