Herr, die Not ist groß, die ich rief, die Geister werd´ ich nun nicht los!

Die Geschichte wiederholt sich nicht, wird immer behauptet, aber die Wirklichkeit ist ganz anderes. Wenn unsere Vorfahren im II. Weltkrieg in Russland nicht einmarschiert wären, auch mein Schwiegervater als deutscher Soldat und mein Onkel als slowakischer Soldat waren dabei, dann wären die Russen auch nicht nach Deutschland gekommen und Deutschland wäre auch nicht so viele Jahre geteilt gewesen.

Seit 1990 ist Deutschland wieder eins. Und die Bundeswehr engagiert sich seit dem dauerhaft bei Auslandseinsätzen mit ihren Bündnispartnern im Kosovo, Afghanistan, Syrien usw. Weltweit sind nach Angaben der UN zirka 60 Millionen Flüchtlinge und die Hälfte davon Kinder auf der Flucht vor Kriegen, wo wir fleißig mit beteiligt sind.

Und nun sind viele BürgerInnen plötzlich überrascht, warum jetzt so viele Flüchtlinge auch nach Deutschland kommen? Die Bundeskanzlerin Angela Merkel sei schuld, rufen sie bei Pegida- und AfD Demos! Aber stimmt das? Angela Merkel ist doch nicht auf Bajonetten zu Amt und Würden gekommen, sondern durch demokratische, freie und geheime Wahlen!

Europaweit gibt es einen gefährlichen Aufschwung von rassistischen und faschistischen Bewegungen und Parteien. Sie alle beantworten die soziale Frage nationalistisch und völkisch. Faschistoide Entwicklungen sind kein Zufall. Die weltweit Flüchtenden werden so zu Sündenböcken gemacht.

Die sogenannten „besorgten Bürger“ haben die inneren Feinde (Harzt IV) und die äußeren Feinde (Flüchtlinge) ausgemacht, die ihnen den Wohlstand streitig machen wollen. Das die Steuerflüchtlinge Deutschland wesentlich mehr Geld kosten, das wollen sie nicht war haben.

Focus vom 24.09.2015: Rund 400 Milliarden Euro deutsches Schwarzgeld liegen weltweit in Steueroasen, so die Schätzungen. Steuerhinterziehung ist in Deutschland ein massives Problem. Dem Fiskus gehen dadurch Jahr für Jahr geschätzt 100 Milliarden Euro verloren. Das ist zehnmal so viel wie Deutschland in diesem Jahr für Flüchtlinge ausgeben wird, die um ihr Leben fürchten.

Die Zivilgesellschaft muss dafür sorgen, dass sich die Geschichte nicht wiederholt. Am 6. Februar haben wir in Weimar auf den Kundgebungen unübersehbar und unüberhörbar Nein gesagt zu alten und neuen Nazis und deren in Krisenzeiten besonders gefährlicher sozialer Demagogie. Wir fordern den Stopp von deutschen Kriegseinsätzen und Waffenexporten!

Die Zukunft der Industrie liegt im Gesundheitswesen&Medizintechnik, Chemie, Pharma&Biotechnologie, Umweltschutz & Regenerative Energien, Logistik & Transport, Maschinenbau & Elektrotechnik, dort soll der Staat unsere Steuergelder investieren und nicht in Waffen und Kriege! Die deutsche Industrie beschäftigt 5,3 Millionen Menschen, aber davon nur 80 Tausend in der Rüstungsindustrie. (Handelsblatt, 17.02.2015)

Die Zivilgesellschaft muss unsere Demokratie bei Strafe ihres Untergangs verteidigen. Sie muss für eine solidarische, friedliche und sozial gerechte Bundesrepublik kämpfen, anders wird unsere demokratische Ordnung von den alten und neuen Nazi, wie 1933 überrollt.
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