Mehr Interesse, Mitwirkung und Transparenz ist gefragt

Wie läuft es in den Ortsteilen von Weimar? Weil ich es wissen wollte, besuchte ich die Einwohnerversammlung in Schöndorf, am 18. Februar 2015.
Von den rund 4560 Einwohnern waren ca. 100 erschienen und etliche Vertreter der Stadtverwaltung, an der Spitze OB Wolf und Bürgermeister Klein.
Was ärgert denn die Schöndorfer? Da kam das Müllproblem zur Sprache, das es zu wenig Abfallbehälter gibt, aber auch, dass die Bürger selbst etwas tun können und müssen, damit mehr Ordnung herrscht. Dieser Appell von einem Bürger und das Lob vom OB Wolf für vorbildliches Verhalten wurde wohl vernommen.
Wie weiter mit den Baumaßnahmen? Ein heiß diskutiertes Thema. Da kamen die Gehwege, der Fahrradweg, die Straße am Teich, der nicht immer funktionierende Abwasserkanal zur Sprache. Ein ewig andauerndes Thema ist wohl auch die Schöndorfer Dorfstraße, da kochten die Emotionen über und dem OB Wolf wurde Untätigkeit vorgeworfen. Eins nach dem Anderen und die finanzielle Decke ist nun mal zu kurz, da muss abgewogen werden, was die größte Priorität hat. Eine gute Nachricht war, dass die Bertuchschule gründlich saniert werden soll und dafür 10 Millionen Euro eingeplant sind.
Doch bei der Dorfstraße, da hilft kein Flicken mehr, der Ausbau muss grundhaft gemacht werden und da kommen Kosten auf die Grundstückseigentümer zu, die sogenannten Straßenausbaubeiträge.
Die Verwaltung sprach von Ausbaukosten in einem sechsstelligen Betrag, davon entfallen 50 Prozent für die Straße und 70 Prozent für Fußweg und Nebenanlagen auf die Eigentümer. Hier bedarf es einer großen Transparenz mit den Beitragspflichtigen und der Verwaltung, dass bei den einzelnen Schritten der Planung schon bekannt ist, was auf die Bürgerinnen und Bürger zukommt. Und dass sie auch Einfluss haben auf die Art und Weise des Ausbaus. Da werden noch viele Versammlungen notwendig werden.
Andererseits ist auch hier weiter an einer politischen Lösung zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes zu arbeiten. In anderen Bundesländern gab es noch nie Kommunalabgaben oder wurden sie bereits abgeschafft.
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