Vorzeigedemokratie USA?

In der AA vom 10. August las ich einen interessanten Artikel ''Ich würde wählen-wenn ich könnte''. Das hat mich inspiriert mal nachzuschauen, wie das eigentlich mit den Wahlen in den USA läuft, unserer sogenannten Vorzeigedemokratie. Was ich da fand hat mich verwirrt, was ich da über die Wahl unserer mächtigsten Männer der Welt las.

Wahlberechtigt sind in der USA nur die Bürger, welcher sich vorher registrieren lassen. Aber das kostet Geld. Um einen Wähler-Ausweis zu bekommen, müssen Bürger oft Geburts- und Heiratsurkunden vorlegen, die zwischen 8 und 25 US-Dollar kosten. Viele Betroffene seien arm oder von der Politik enttäuscht und könnten oder wollen sich das nicht leisten. Wegen der „Registrierunghürde“ gibt nur etwa die Hälfte der berechtigten Bürger ihre Stimme ab. Weiter dürfen Strafgefangene und Bürger welcher wegen einer Straftat verurteilt waren, lebenslang auch nicht mehr wählen. Die USA haben mit 706 pro 100.000 Einwohnern (2011) die höchste Inhaftierungsrate der Welt. Bei 317 Millionen Einwohnern (2013) betrifft das einige Millionen Bürger.

Die USA hat ein Zweiparteiensystem aus Demokraten und Republikanern und bei der Präsidentschaftswahl haben andere Kandidaten keine Chance. Im Zeitalter der elektronischen Medien wird nicht direkt gewählt, sondern entscheiden für die 317 Millionen nur 538 Wahlmänner und das sind nur Demokraten oder Republikaner.

Für mich ist das unverständlich. Die USA betreiben eine globale Überwachungs- und Spionageaffäre bis zum und abhören des Handy von unserer Bundeskanzlerin, sind aber nicht in der Lage eine direkte Wahl wie in der BRD durchzuführen? Oder ist das die Angst, dass die USA-Bürger anders entscheiden könnten, wie es den Mächtigen gefällt?

Mir wurde hier bewusst, dass dies eine große Gefahr für unsere Demokratie bedeuten kann. Unsere Sprache und Kultur wird amerikanisiert, unsere Sozialstandards der USA angepasst. Unsere Politiker verhandeln hinter verschlossenen Türen über das Freihandels-Abkommen TTIP, CETA zwischen EU und USA, Kanada. Mit diesen zwei Abkommen, wird unsere Demokratie zum Spielball der Konzerne. EU – Staaten drohen Milliarden-Klagen, wenn Gesetze zum Sozial-, Umwelt- oder Verbraucherschutz die Profite von internationalen Firmen schmälern. Das wird wieder aus den öffentlichen Haushalten bezahlt und bedeutet eine weitere Schrumpfung des Lebensstandards in der EU für breite Schichten der Bevölkerung.

''Ignorantia legis non excusat / Unwissenheit schützt vor Strafe nicht''- ist ein Rechtsgrundsatz aus dem römischen Recht und auch heute bis auf wenige Ausnahmen gültig!
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