Großbaustelle Thüringen

Lothar Lüder leitet seit sechs Jahren das Straßenbauamt Ostthüringen.
 
Lothar Lüder beim Bandschnitt zur Freigabe der B 94 am 17. November in Greiz. Diese Straßenbaumaßnahme dauert über zwei Jahre.
 
Der Neubau dieses zirka 800 Meter langen Abschnittes der B 94 in Greiz dauerte genau 810 Tage - vom 30. August 2010 bis 17. November 2012.

„Wenn nicht gebaut wird, kritisieren uns die Leute. Wenn dann gebaut wird, kritisieren sie uns auch.“

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Der dritte Wunsch unserer großen Leseraktion "Mein Thema" betrifft die Großbaustellen in unserem Freistaat. Warum wird immer und überall gebaut? "Ich empfinde es so, dass es kaum noch Zeiten gibt, in denen nicht gebaut wird. Das ist schon sehr nervig", bringt es ein Leser auf den Punkt.

Ich sprach darüber - noch bevor der frostige Wintereinbruch alle Straßenbauaktivitäten gestoppt hat - mit Lothar Lüder (58), dem Leiter des Straßenbauamtes Ostthüringen:

Immer am Ende eines Jahres scheinen die Bauaktivitäten besonders groß zu sein. Müssen hier noch die letzten, zeitlich gebundenen Baumittel der Länder in Angriff genommen werden?

Grundsätzlich ist es ja so, dass der Straßenbau von den Haushalten abhängig ist. Bund, Länder und Kommunen beschließen die Haushalte jahresweise, also kriegen wir die Baumittel auch jahresweise zugewiesen. Wir würden uns natürlich wünschen, dass wir immer möglichst zeitig im Jahr den Haushalt zur Verfügung haben. Denn alle Baumaßnahmen müssen ausgeschrieben werden und das Ausschreibungsverfahren dauert drei Monate. Da ist die ganze Planung und Bauvorbereitung noch nicht einmal dabei. Die Ausschreibungsverfahren können immer erst dann gestartet werden, wenn die Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Das heißt, wenn wir beispielsweise erst Ende April den Haushalt bekommen, können wir erst im August mit der eigentlichen Baumaßnahme beginnen. Dadurch können die Hauptbauaktivitäten nicht bereits im April oder Mai beginnen. Sondern wegen der spät getroffenen Haushaltsentscheidungen verlagert sich das Baugeschehen meistens in das zweite Halbjahr. Deshalb ist der Eindruck nicht so ganz falsch, dass zum Jahresende hin die Bauaktivitäten besonders groß sind.

Es ist also auch problematisch, über den Jahreswechsel hinaus zu bauen?

Natürlich gibt es Baumaßnahmen, die über mehrere Jahre gehen. Für diese brauchen wir aber so genannte „Verpflichtungsermächtigungen“. Wenn eine ausgeschriebene Baumaßnahme zum Beispiel 2012 beginnt und bis 2014 geht, dann muss für 2012 das Geld bereit stehen und für 2013 und 2014 diese Verpflichtungsermächtigungen. Kritisch sind tatsächlich diese Maßnahmen, die im Haushaltsjahr beginnen und enden müssen. Hier würde uns aber ein Doppelhaushalt entgegen kommen, wie ihn das Land Thüringen für die Jahre 2013/14 beschließen wird. Dann wissen wir rechtzeitig, wie viel Geld auch für 2014 zur Verfügung steht und können Maßnahmen planmäßig für die kommenden beiden Jahre ausschreiben.

Wie werden die Baumaßnahmen in den Kommune geplant? Wer koordiniert die Planung und Durchführung?

Für die kommunalen Straßen sind grundsätzlich die Kommunen selbst zuständig. Die Thüringer Straßenbauämter sind zuständig für die Landstraßen in Orten bis 30.000 Einwohner und Bundesstraßen in Kommunen bis 80.000 Einwohner. Das heißt, Städte wie Erfurt, Gera und Jena sind sowohl für die Landes- als auch die Bundesstraßen in ihren Stadtgebieten selbst zuständig.

Die Koordinierung der Straßenbaumaßnahmen über alle Baulastträger erfolgt in den Verkehrsbehörden. Wir gehen im Vorfeld von Maßnahmen auf die Städte und Gemeinden zu und stimmen diese Vorhaben mit den Kommunen rechtzeitig ab, da ja der Straßenbau oftmals mehrere Beteiligte betrifft. Die eigentliche Sperrkoordinierung, also dass eine Umleitung nicht in die andere hinein führt, erfolgt dann in der zuständigen Verkehrsbehörde, die in der Regel im Landratsamt ihren Sitz hat.

Wie kann es dann passieren, dass in diesem Herbst in Greiz zur Dauerbaustelle B 94 in der Innenstadt, die über zwei Jahre dauerte, noch eine mehrwöchige Baustelle auf der B 94 Richtung Gera, Zeulenrodaer Straße, dazu kam. Hätte man diese doppelte Belastung für Einwohner und Durchfahrer nicht vermeiden können?

In diesem Bereich mussten Straßenschäden behoben werden und wir hatten das Geld dazu. Gemeinsam mit der Verkehrsbehörde haben wir eingeschätzt, dass die Belastung für die Bürger vertretbar war. Zumal sie nur relativ kurz war und nicht die Umleitung der innerstädtischen Maßnahme tangierte. Da muss man wirklich abschätzen, ob die Maßnahme zumutbar ist. Es ist tatsächlich oftmals so, dass uns die Leute kritisieren, wenn wir nicht bauen. Wenn wir dann aber eine Straße bauen, kritisieren sie uns genauso, weil sie dann im Stau stehen. Das ist leider unser Los!

Es soll schon vorgekommen sein, dass man nach sechs Monaten entdeckt, dass nach einer Straßenbaumaßnahme der Belag erhebliche Mängel aufweist und nachgebessert bzw. erneuert werden muss. Können Sie das bestätigen?

Eigentlich so brutal nicht. Im Straßenbau beträgt die Gewährleistung in der Regel vier Jahre. Wir erwarten natürlich, dass der Neubau wenigstens diese Zeit hält, gehen aber davon aus, dass eine Straßendecke mindestens zehn Jahre halten muss. Alles, was darunter liegt, ist schlecht. Treten Mängel während der Gewährleistung auf, resultieren die meistens aus Materialmängeln oder Technologie- bzw. Einbaufehlern, für die der Baubetrieb gerade stehen muss. Es kann schon vorkommen, dass in der Gewährleistungszeit Mängel auftreten, die der Baubetrieb beheben muss. Aber dass schon nach einem halben Jahr etwas kaputt geht, wäre eine ganz schlimme Ausnahme, für die ich jetzt kein Beispiel wüsste.

Und wenn während der Gewährleistungszeit ein anderer Versorgungsträger Geld für eine Maßnahme hat und in die neu gebaute Straße hinein muss?

Wir versuchen natürlich, bevor wir in einer Ortslage eine Straße bauen, alle Versorgungsträger mit ins Boot zu nehmen. Wir können aber niemanden zwingen. Doch wenn ein Versorgungsträger später in eine Straße hinein will, muss er das von uns genehmigen lassen. Vom Grundsatz her haben die Versorgungsträger das Recht dazu. Aber bei uns im Amt gibt es eine ungeschriebene Regel. Nach der kann ein Versorgungsträger, wenn er nicht im Zuge eines Straßenneubaus seine Versorgungsleitungen mit gebaut hat, zehn Jahre nicht in die Straße hinein. Das gilt natürlich nicht für Havarien. Wenn allerdings in einer zu bauenden Straße eine Trinkwasserleitung liegt und der Versorgungsträger sagt, die ist noch gut, aber drei Jahre nach dem Straßenbau will er seine Trinkwasserleitung erneuern, lehnen wir dies ab. In der Regel wird deshalb die Koordinierung der Baumaßnahmen auch von allen Versorgungsträgern angenommen. Andererseits schieben auch wir auch eine Baumaßnahme, wenn abzusehen ist, dass einem Versorgungsträger erst in zwei oder drei Jahren Mittel zur Verfügung stehen. Es macht ja keinen Sinn, über einen maroden Kanal eine Straße zu bauen in dem Wissen, dass der Kanal in den nächsten fünf Jahren zusammen bricht!

INFO: Wo in Thüringen gerade gebaut wird, erfährt man im Internet unter www.baustelleninfo.thueringen.de!
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1 Kommentar
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Uwe Zerbst aus Gotha | 09.12.2012 | 10:27  
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