Wahlkreisbürger besuchten den Thüringer Landtag

Im großen Sitzungssaal des Thüringer Landtages
  Erfurt - Thüringer Landtag.
Der Einladung von Landtagsabgeordneten Christian Tischner (CDU) zu einem Informationstag in den Thüringer Landtag, folgten sechzig Bürger und Bürgerinnen aus seinem Wahlkreis 40 zwischen Pöllwitz und Pölzig.
Vom Besucherdienst gab Walter Götze den Gästen erste Einblicke in Zusammensetzung, Aufgaben und Arbeitsweise der thüringischen Volksvertretung. Aber auch über die Entstehung Thüringens, der Demokratie in Thüringen bis hin zu seiner heutigen Funktion gab der Vortrag Auskunft über seine Aufgaben, Gesetzgebung, Kontrolle des Landtages und vieles mehr.
Seinen Vortrag begann Götze mit einen Abriss zur Geschichte Thüringens, das 1920 mit der Hauptstadt Weimar aus sieben Kleinstaaten gegründet wurde, das preußische Erfurt blieb vorerst noch für sich.
Thüringen wird 1949 ein Teil der DDR mit der Landeshauptstadt Erfurt, vier Jahre später wird die Länderstruktur abgeschafft und in Bezirke Erfurt, Suhl und Gera aufgeteilt. Erst mit der Deutschen Wiedervereinigung 1990 kam es zur Neubildung des Freistaates Thüringens mit der Landeshauptstadt Erfurt und dem Landeswappen mit dem gekrönten Löwen und acht Sternen.
Der erste Landtag wurde am 14. Oktober 1990 gewählt mit einer Wahlperiode von vier Jahren bis 1994. Danach wird der Landtag alle fünf Jahre gewählt. Gegenwärtig sitzen 91 Abgeordnete im Thüringer Landtag. Götze stellte besonders heraus, der Landtag wird vom Volk gewählt, ist das oberste Organ der demokratischen Willensbildung. Der Landtag übt die gesetzgebende Gewalt aus, wählt den Ministerpräsidenten, überwacht die Ausübung der vollziehenden Gewalt, behandelt die in die Zuständigkeit des Landes gehörenden öffentlichen Angelegenheiten und erfüllt die anderen ihm nach dieser Verfassung zustehenden Aufgaben. Jeder Abgeordnete hat die Pflicht, die Verfassung zu achten und seine Kraft für das Wohl des Landes und aller seiner Bürger einzusetzen.
In der anschließenden Gesprächsrunde mit Christian Tischner im Plenarsaal nahmen die Besucher auf den Sitzen der Abgeordneten Platz und debattierten mit ihrem Stimmkreisabgeordneten über aktuelle politische Themen, stellten Fragen ob es eine Verfassungsänderung geben könnte und wie es zur Abwahl eines Ministerpräsidenten kommt oder ob es stimmt, dass es Abhörwanzen im Gebäude gibt. Christian Tischner informierte über seine Arbeit während der ersten Tage im Thüringer Landtag. „Ein Drittel der CDU Abgeordneten ist hier neu, wir sind ein junges Team, das sofort Aufgaben übertragen bekam, bilden mit 34 Abgeordneten den größten Block im Landtag. Mit der Oppositionsarbeit beginnen wir im Januar, dann legen wir richtig los“. Christian Tischner möchte unbedingt als Lehrer im Bildungsausschuss tätig werden und wird bestrebt sein, auch weiterhin mit den Bürgern im Gespräch bleiben. Kompromisse müssen vorher geklärt werden und nicht erst im Sitzungssaal. Tischner möchte sich zudem stark machen, damit die Immunität der Abgeordneten abgeschafft werde, dies sei ehedem nicht mehr zeitgemäß und sagte: “warum soll ich einer Polizeikontrolle nicht meinen Personalausweis zeigen“. Den ersten Beifall erhielt der neue CDU-Abgeordnete im großen Sitzungssaal, als Dr. Klaus Machalett für die Einladung in den Thüringer Landtag im Namen aller Anwesenden Dank sagte.
Im Anschluss kam es im Fraktionsraum der CDU-Abgeordneten noch zu einer interessanten Gesprächsrunde mit Mike Mohring, zu Themen Gefahren für das Land Thüringen mit der neuen Regierung durch Erhöhung der Kommunal- und Gewerbesteuern um die zusätzlich geplanten höheren Ausgaben auszugleichen. Beim Flüchtlingsproblem erklärte Mohring, man müse schon unterscheiden, wer eines Tages in die Heimat zurück kann und wer darf bei uns im Lande bleiben. Anschließend unternahm die Reisegruppe noch einen Bummel über den Erfurter Weihnachtsmarkt. Mit von der Partie war der Greizer Nachtwächter Holger Wittig, der im Bus viel Wissenswertes über die Thüringer Geschichte zu erzählen wusste. Überrascht von einem Unwetter, Aufenthalt durch einen umgestürzten Baum waren dies zusätzliche Begleiter auf der Heimfahrt.
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