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Diana Katzer

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Region ist: Zeulenroda-Triebes
37 Punkte | registriert seit 03.11.2011
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FDP-Fraktion mahnt zur Gründlichkeit bei Aufklärung um Jenaer Rechtsextremisten

Diana Katzer
Diana Katzer | Zeulenroda-Triebes | am 22.11.2011 | 186 mal gelesen

Bergner: "Spekulationen helfen uns nicht weiter" "Jetzt gilt es, die angelaufenen Untersuchungen zu unterstützen und dann die richtigen Schlüsse zu ziehen. Die Sitzungen der zuständigen Gremien auf Bundes- und Landesebene sowie die Tagungen des Parlamentarischen Kontrollkommission in Thüringen und die Einberufung der "Schäfer-Kommission" zeigten deutlich, dass sich alle an der Aufklärungsarbeiten beteiligen. Natürlich...

Bergner: Vorgehen des Wirtschaftsministers abenteuerlich

Diana Katzer
Diana Katzer | Zeulenroda-Triebes | am 17.11.2011 | 277 mal gelesen

„Machnigs Pumpspeicherkataster nicht mit den Betroffenen abgestimmt“ Ein „abenteuerliches Vorgehen“ wirft Hohenleubens Bürgermeister Dirk Bergner (FDP) dem Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig vor. „Es zeugt zumindest von schlechtem Stil, wenn die betroffenen Kommunen von Machnigs Pumpspeicherkataster lediglich aus der Presse erfahren.“, so Bergner weiter, der mit Erstaunen in der OTZ gelesen hatte, dass die...

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FDP-Fraktion fordert Aufklärung zu Verwicklungen des Verfassungsschutzes

Diana Katzer
Diana Katzer | Zeulenroda-Triebes | am 16.11.2011 | 196 mal gelesen

Bergner: "Kontrollmechanismen prüfen" "Es ist dringend nötig, die Kontrollmechanismen des Verfassungsschutzes zu prüfen", erklärte der Innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dirk Bergner im Zusammenhang mit immer undurchsichtigeren Vorgängen um rechtsextreme Bombenbauer in Thüringen. Zwar begrüße er grundsätzlich die von Minister Geibert angekündigte Untersuchungskommission. Allerdings müsse man abwarten, wie sie...

FDP kritisiert Gesetzentwurf zum Datenschutz

Diana Katzer
Diana Katzer | Zeulenroda-Triebes | am 14.11.2011 | 196 mal gelesen

Bergner wirft der Regierung mangelnden Respekt gegenüber Datenschutzbeauftragten vor Mangelnden Respekt vor dem Datenschutzbeauftragten attestiert FDP-Innenexperte Dirk Bergner der Landesregierung. „Offenkundig hält es die Landesregierung noch nicht einmal beim Datenschutzgesetz für notwendig, ihre Entwürfe mit dem Datenschutzbeauftragten im Vorfeld abzustimmen. Das zeigt sich schon darin, dass Harald Stauch mehr...

Thüringer Verfassungsgericht bewertet Kommunalen Finanzausgleich 2010 als verfassungsgemäß

Diana Katzer
Diana Katzer | Zeulenroda-Triebes | am 03.11.2011 | 210 mal gelesen

Bergner: „Urteil ebnet den Weg für eine Neuordnung des KFA“ „Das Urteil zur Klage der FDP-Landtagsfraktion über den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) schafft Rechtssicherheit und ist ein Beitrag, um die angekündigte Neuordnung des KFA voranzubringen“, erklärte der rechtspolitische Sprecher der Fraktion Dirk Bergner heute in Weimar im Anschluss an die Urteilsverkündung. „Damit liegt nun zumindest juristisch Klarheit vor....

Überwacht die Thüringer Polizei eigene Beamte?

Diana Katzer
Diana Katzer | Zeulenroda-Triebes | am 03.11.2011 | 225 mal gelesen

Bergner: „Vorwurf des Misstrauens muss aufgeklärt werden“ Zum Vorabbericht des MDR-Thüringen über eine mögliche Überwachung von diensthabenden Beamten beim Papstbesuch in Erfurt erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dirk Bergner: „Solche grundsätzlichen Vorwürfe müssen schnellst möglich aufgeklärt werden. Wenn Videoüberwachungen genutzt werden, um die Einhaltung von Dienstregeln zu kontrollieren,...

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