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Apolda - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Das ist Spitze!
Beleidigende Geste im Gerichtssaal

Also - "Das ist Spitze" - ist schon gar kein Ausdruck mehr was hier passiert. Der Angeklagte verläßt mit erhobenen Stinkefinger den Schwurgerichtssaal in Erfurt, wo er wegen Vergewaltigung im besonders schweren Fall, schwerer Körperverletzung sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte angeklagt wurde.  Seit 2009 anerkannter Asylbewerber und auf Staatskosten (unsere Steuergroschen) lebend sollte man dankbar sein, aber nein, hier zeigt sich das ware Gesicht. Der Anwalt des Angeklagten (wird...

  • Apolda
  • 17.02.18
  • 73× gelesen
  • 4
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Politik

Datenschutz²
Datenschutzgeplänkel ohne Rechtsgrundlage

CDU greift Datenschutz-Chef an: "Nicht länger im Amt zu halten".Rechtsgutachten legt dar: Thüringens oberster Datenschützer hatte für den Fall "Immelborn" keine Rechtsgrundlage!Staatsanwalt ermittelt gegen Hasse (TLZ 24.1.18) Und Leute(!) von diesen Akten in Immelborn hat nicht mal die NSA gewusst! Und wenn Herr Lutz Hasse dreimal promoviert hätte, besagt das noch lange nicht, dass seine Meinungen und sein tun richtig und rechtskonform sind. Ich behaupte sogar, Herr Hasse fungiert als...

  • Apolda
  • 24.01.18
  • 107× gelesen
  • 3
Politik

Erfurter Zoll: Nur sieben Prozent aller Hotels und Gaststätten kontrolliert

Kritik an fehlenden Zoll-Kontrollen: Verstöße gegen den gesetzlichen Mindestlohn werden zu selten geahndet – vor allem im Gastgewerbe. Das bemängelt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten. Nach Angaben der NGG kontrollierte das zuständige Hauptzollamt Erfurt im vergangenen Jahr 407 Gastro-Betriebe. Das sind lediglich sieben Prozent aller Hotels und Gaststätten im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Erfurter Zoll. Im Jahr zuvor hatten die Beamten 435 Betriebe im Gastgewerbe...

  • Erfurt
  • 29.05.17
  • 71× gelesen
Politik
Zweilampige Leuchte, eigentlich, aber sie wird nur mit einer Lampe betrieben.

Apolda: Hauptsache wir haben's mal beschlossen - basta!

Die tägliche Halbnachtschaltung bei der Straßenbeleuchtung ... oder was man im Rathaus Apolda darunter versteht Begriff: Halbnachtschaltung Eine Möglichkeit der Energieeinsparung bei Straßenbeleuchtung ist die sogenannte Halbnachtschaltung. Hierbei wird entweder jede zweite Straßenleuchte oder bei zweilampigen Leuchten eine Lampe abgeschaltet. Dadurch wird die Helligkeit abgesenkt und somit Energie eingespart. Bei modernen Straßenleuchten, zum Beispiel mit LED-Modulen, ist es bei...

  • Apolda
  • 06.05.17
  • 71× gelesen
Politik
2 Bilder

Bananen?

N E I N ! Heute war der Ausgabetag der neuen 5 Euro Münze - 2017 - Tropische Zone mit rotem Polymerring. Eigentlich schon am 27.4. herausgekommen aber erst heute (3.5.) an die Kunden 'verkauft'. Und was ganz wichtig ist: Zum Nominalpreis von fünf Euro! Ist ja eigentlich ein vollwertiges, gültiges Zahlungsmittel in Deutschland. Da aber eine relativ geringe Auflagenmenge geprägt wurde (2,3 Mio. Stück) würden nur ca. ein vierzigstel aller Bundesbürger solch eine Münze ihr Eigen nennen können....

  • Apolda
  • 03.05.17
  • 76× gelesen
  • 3
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Politik
Situation am 10.04.2017
4 Bilder

Forderung: Keine neuen Parkplätze an der Bachstraße

+++ Achtung: Aus gegebenem Anlaß erkläre ich hier: Ich verzichte gerne auf Verlinkung (Teilen) dieses Beitrages auf Facebook und in andere angeblich soziale Netzwerke durch Dritte (mA-Redakteure, Klugscheißer, ...) Ich will das nicht! Nein heißt Nein! +++ Petition vom 6.02.2017 Sehr geehrter Herr Städtler, wie der Thüringer Allgemeine, Lokalteil Apolda, vom 31.01.2017 zu entnehmen war, besteht die Absicht seitens der Stadtverwaltung Apolda, an der Bachstraße im Abschnitt Bärholdgasse...

  • Apolda
  • 10.04.17
  • 655× gelesen
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Politik
Das Stadthaus an der Bachstraße, u.a. Sitz des Bürgerbüros

Petitionen für Jedermann – ein Demokratie-Ratgeber entsteht

Auszug aus der Verfassung des Freistaats Thüringen Artikel 14 Jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich oder mündlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. Es besteht Anspruch auf begründeten Bescheid in angemessener Frist. Solange eine örtliche Volksvertretung (Stadtrat / Gemeinderat, Kreistag) oder eine kommunale Verwaltung (Stadt- oder Gemeindeverwaltung, Landratsamt) über keine eigene Satzung...

  • Apolda
  • 10.02.17
  • 84× gelesen
Politik

Thüringer Gastronomie in die Tonne geklopft . . .

Landesgartenschau   Die Thüringer Gastronomie muss doch so was von miserabel sein, dass zur Landesgartenschau in Apolda eine Firma aus Sachsen die Bewirtung übernehmen wird. Nicht, dass nur ein Stand dieser Firma zugestanden wurde - nein! - sie übernimmt die gastronomische Komplettversorgung auf der Landesgartenschau vom 29. April bis zum 24. September 2017. Ich weiß nicht, wer das ganze entschieden hat - aber so richtig koscher scheint mir das nicht zu sein. Hier geht es ganz bestimmt um...

  • Apolda
  • 06.02.17
  • 146× gelesen
  • 7
Politik
Martina Schweinsburg,  Greizer Landrätin und Präsidentin des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen
2 Bilder

Gebietsreform: Landrätin Schweinsburg zu Äußerungen von Thüringens Kulturminister Hoff

Die Greizer Landrätin und Präsidentin des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Martina Schweinsburg, reagiert in einem öffentlichen Statement zu den Äußerungen von Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff: Ja, damit war zu rechnen, dass Thüringens reiches kulturelles Leben auch noch als Begründung für die rot-rot-grüne Gebietsreform herhalten muss. Nach Hoffscher Lesart brächte die Gebietsreform für Thüringens Kulturlandschaft nur Vorteile, weil sich dann die Kreise endlich angemessen...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 05.01.17
  • 553× gelesen
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Politik
Kürzel für Kfz.-Kennzeichen im Weimarer Land

Sollte eine Person zur gleichen Zeit Abgeordneter dreier Volksvertretungen sein?

Was mir schon lange unter den Nägeln brennt. Ist das tatsächlich Ausdruck eines demokratischen Systems in Deutschland bzw. Thüringen, wenn eine Person gleichzeitig gewählter Vertreter des Landtags, eines Kreistages und eines Stadtrates (anderswo: Stadtverordnetenversammlung) ist? Stünde unsere Demokratie nicht erst auf breiter und stabiler Basis, wenn dies rechtlich ausgeschlossen wäre? Welche verfassungsmäßige Rechtsgrundlage findet sich eigentlich für solche Verhältnisse? Verfassung,...

  • Erfurt
  • 29.12.16
  • 62× gelesen
Politik

Was ist los in der Auenstr. 49 (Gewerbeimmobilie)?

Seit Wochen/Monaten gibt es am nordöstlichen Stadtrand (vor der Sportstätte Große Aue) viel Bewegung im Gelände von ehemals SERO, zwischen Stahlflaschenwerk (ECS) und Anwesen Schilling gelegen, östlich unterhalb der geschlossenen Tongrube Katharina. Es existieren dort große Lagerhallen und viel Freifläche dazwischen. Wer in den vergangenen 20 Jahren Nutznießer dieser Immobilie war, blieb bisher verborgen. Aus der Tageszeitung war vor langer Zeit zu erfahren, dass in Erwägung gezogen worden...

  • Apolda
  • 29.12.16
  • 37× gelesen
Politik
"cool burkini"Giorgio Montersino from Milan, ItalyCreative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic license.Wikipedia

Flüchtlinge machen Urlaub, wo sie angeblich verfolgt werden

Ich glaub mich knutscht ein Elch! . . . als ich diesen Beitrag in der "Welt am Sonntag" gelesen hatte. Keiner weiß bescheid, alle machen mit und das aus ganzer Kraft. Natürlich dürfen die Verantwortlichen nichts sagen - die berühmten Datenschutzgründe! Da hier ganz offensichtlich unsere Steuern nicht nur zum Fenster rausgeschmissen werden sondern auch noch mit ganz großer Flamme verbrannt werden, sollten wir das bei der nächsten Wahl entsprechend honorieren. Es hat sich warscheinlich...

  • Apolda
  • 12.09.16
  • 813× gelesen
  • 45
Politik
BVDA
3 Bilder

Ehrenamtliches Engagement im Fokus der Anzeigenblätter

Vom 16. bis zum 25. September findet in diesem Jahr wieder die „Woche des bürgerschaftlichen Engagements“ unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Joachim Gauck mit über 1.000 Veranstaltungen deutschlandweit statt. Der BVDA ist in diesem Jahr zum vierten Mal neben dem ZDF Medienpartner der bundesweiten Aktionswoche. Der Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA), Dr. Jörg Eggers, möchte das Ehrenamtliche Engagement noch mehr in den Fokus der Anzeigenblätter...

  • Erfurt
  • 12.08.16
  • 92× gelesen
Politik
Mit dem Ruf „Wir sind das Volk“ oder wie auf meinem Foto „Echte Reformen in ihrem Lauf, hält weder Ochs noch Egon auf“, wollten wir – das Volk - Veränderungen. Doch beim Ausverkauf wurden wir von den neuen Machthabern skrupellos ausgenommen und geplündert. Foto: Andreas Abendroth

Mein Fernsehtipp für den 14. März 2016: „Goldrausch - Die Geschichte der Treuhand“ - Milliarden Mark wurden veruntreut

Der größte wirtschaftspolitische Skandal im Nachkriegsdeutschland Die Treuhand war eine Abwicklungsanstalt, betreut mit der Aufgabe, die volkseigenen Betriebe der DDR in die Privatwirtschaft zu überführen. Dabei wurden Milliarden Mark veruntreut. Der Film trifft Zeitzeugen, Führungspersonen der Treuhand und DDR-Bürgerrechtler. Er stellt Fragen, sammelt Fakten und setzt so Stück für Stück ein Bild von dem größten wirtschaftspolitischen Ereignis und Skandal Nachkriegsdeutschlands zusammen....

  • Saalfeld
  • 12.03.16
  • 180× gelesen
  • 1
Politik
Fährt der Autofahrer in Kindelbrück mit vorgeschriebenen 50 Kilometern pro Stunde (km / h) in den Ort hinein, wird er freundlich angelächelt. Fotos: Sandra Rosenkranz
4 Bilder

Ein Lächeln für das richtige Fahren

Das erste Dialogdisplay in Thüringen steht seit zwei Jahren in Kindelbrück – Bürgermeister Roman Zachar weiß es zu schätzen. Weitere Thüringer Kommunen werden in diesem Jahr ein Display aufstellen können, um den Verkehr zu ermahnen. Zu dem landesweiten Förderprogramm läuft 2015 zusätzlich eine Plakataktion, für die bis 27. September über das schönste Lächeln abgestimmt werden konnte. Sie lächeln freundlich, ziehen ihre Lippen gerade oder lassen die Mundwinkel hängen und zeigen so deutlich...

  • Sömmerda
  • 08.09.15
  • 365× gelesen
Politik
Der Wörterbuchfundus in der Bibliothek des Mehrgenerationenhauses in Weimar-West kann nur bedingt helfen, Sprachbarrieren zwischen Flüchtlingen und Deutschen zu überwinden. Deshalb wollen Anne-Kathrin Lange, Koordinatorin vom Mehrgenerationenhaus, und Maximilian Wiesner, Quartiersmanager des Stadtteils, einen Sprachmittlerpool aufbauen.

Ein Übersetzerpool soll in Weimar zwischen Flüchtlingsfamilien sowie Schule und Kindergärten vermitteln

In Weimar wird viel getan für Flüchtlinge. Da sind sich Anne-Kathrin Lange und Maximilian Wiesner einig. Doch es fehlt an Unterstützung bei ganz alltäglichen Problemen, meinen die Koordinatorin vom Mehrgenerationenhaus in Weimar-West und der Quartiersmanager des Stadtteils. Zu oft scheitert eine Verständigung an sprachlichen Barrieren. Das belastet vor allem die Arbeit in Kindergärten, Schulen und sozialen Einrichtungen. Deshalb wollen die beiden einen ehrenamtlichen Sprachmittlerpool...

  • Weimar
  • 20.05.15
  • 361× gelesen
Politik
Titelseite des Allgemeinen Anzeigers am 25. Januar.

Leitartikel der Chefredaktion: Für ein tolerantes Thüringen

Der Allgemeine Anzeiger – Thüringens größtes Wochenblatt – positioniert sich am Wochenende deutlich: gegen braune Einfalt und für ein tolerantes Thüringen. Der Titelschriftzug unserer Ausgaben ist bunt, in einem großen Leitartikel wenden sich Emanuel Beer (Chefredakteur) und Michael Steinfeld (stellvertretender Chefredakteur) an die Leser: "In Thüringen sorgen gefährliche Gedanken für Schlagzeilen: Alltagsrassisten gehen mit Verschwörungstheoretikern, verfassungsfeindlichen Fanatikern,...

  • Erfurt
  • 23.01.15
  • 2118× gelesen
  • 14
Politik

Schönste Fassade 2014 gesucht

Diese Aktion gibt es alljährlich in Apolda, und ich fühle mich wiederum angesprochen, mich daran zu beteiligen. Aber kenne ich denn genügend Kandidaten, die dafür in frage kommen, und lag die Fertigstellung dieser Fassaden genau im gefragten Zeitraum? Weil ich diese Frage verneinen muß, und davon ausgehe, dass es vielen interessierten Bürgern so wie mir damit geht, formulierte ich einen Vorschlag. Eine E-Mail mit folgendem Text ging am 2. Nov. 2014 an die Stadtverwaltung Apolda, Kopie an die...

  • Apolda
  • 07.11.14
  • 86× gelesen
Politik
4 Bilder

Der Kreisverkehr Heidenberg / Bachstraße noch immer ein Provisorium

Laut Bericht der TA APOLDA vom 22.03.2014, Zitat (aus "Autofahrer im Altkreis Apolda sind immer wieder zu schnell"): "... moniert die Polizei seit Jahren, dass der Kreisverkehr Heidenberg/Bachstraße noch immer ein Provisorium ist und dringend in einen endgültigen Zustand zu bringen ist.". Was diesen Zustand aus ganz praktischen Gründen unerträglich macht, ist, dass die Stadt keinerlei sichtbare Anstrengungen unternimmt, diesen Behelf wenigstens in ordentlichem Zustand zu halten. Die...

  • Apolda
  • 01.11.14
  • 135× gelesen
Politik
(Aufnahme vom 18.12.2011) - Die Buttstädter Straße im Dezember 2011, vom Verkehrsknoten vorm Viadukt, aus Richtung der Einmündung der Dammstraße betrachtet; in Blickrichtung gelangt man stadtauswärts zum Weimarer Berg an der Aral-Tankstelle (B87).
6 Bilder

Notstand bei Fahrbahnmarkierungen auf den Straßen Apoldas (Okt. 2014)

Das Problem auf unseren Straßen, das ich hier anreißen will, brennt mir schon lange unter den Nägeln. In der Öffentlichkeit unserer Kommune spielt dieses Thema merkwürdigerweise überhaupt keine Rolle. Fahrbahnmarkierungen gelten als Verkehrszeichen wie Verkehrsschilder Nach meiner Wahrnehmung sind die Fahrbahnmarkierungen auf Apoldas Straßen an vielen Stellen und auf weiten Strecken in solch einem schlechten Zustand, dass sie als stark vernachlässigt gelten müssen. Ich möchte dies hier...

  • Apolda
  • 27.10.14
  • 131× gelesen
Politik
27.04.2013
13 Bilder

Eingabe: Fußgängerunterführung Niederroßlaer Straße

Jetzt mach ich es öffentlich, zitiere aus meiner Eingabe und berichte über den Fortgang bis zur Entscheidung. Per E-Mail am 09.09.2014 11:50: >> An die Stadtverwaltung Apolda Fachbereich 3 - Stadtplanung und Bauwesen Eingabe: Fußgängerunterführung Niederroßlaer Straße Der schadhafte Zustand der nordseitigen Treppenanlage der Fußgängerunterführung Niederroßlaer Straße/Dr.-Rudi-Moser-Straße ist hinlänglich bekannt. Welche Entscheidung wurde von Ihnen dazu aufgrund meines Hinweises...

  • Apolda
  • 01.10.14
  • 100× gelesen
  • 2
Politik

Vor welcher Wahl ich am Sonntag stehe

- ich weiß es effektiv nicht. Der Punkt ist, den Inhalt des Stimmzettels für den Wahlkreis bekomme ich erst am Sonntag - kurz bevor ich die Auswahl treffen muß - zu Gesicht. Mich befällt dann regelmäßig in der Wahlkabine sowas wie "Prüfungsangst". Werde ich den Inhalt des Stimmzettels in der gebotenen zeitlichen Kürze vollständig erfassen und richtig interpretieren, um dann meine Kreuze nur dort zu setzen, wo es meiner Wahlabsicht nach richtig ist? Und nur nicht versehentlich (oder...

  • Apolda
  • 13.09.14
  • 96× gelesen
  • 2
Politik
Erstwähler Richard Sattler trifft Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin der Grünen zur Landtagswahl in Thüringen.
2 Bilder

„Mehr Vielfalt in der Bildung“: Erstwähler trifft Grüne-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund in Erfurt

Richard Sattler aus Erfurt darf zur Landtagswahl im September zum ersten Mal wählen gehen. Der 18-Jährige hat seit kurzem sein Abitur in der Tasche und konzentriert sich voll auf seine Zukunft - das Architekturstudium. Richard hat sich ausführlich mit Politik beschäftigt. Er hatte als Erstwähler innerhalb einer Serie des Allgemeinen Anzeigers die Gelegenheit zu einem Gespräch mit Anja Siegesmund, Grünen-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl in Thüringen. Sattler: Wo können sich Erstwähler,...

  • Erfurt
  • 19.08.14
  • 1181× gelesen
  • 6

Beiträge zu Politik aus