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Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Vienneze waltz for Russian president
As a matter of curiosity, who watched the festivities at the wedding of the Austrian Foreign Minister?

It was a real disaster. Can't you just picture the bride who chose not the groom as her partner for the marriage dance but the Russian president - Vladimir Putin. I would like just to remind you we are talking about the person who made the decision to annex the territory of the Crimean Peninsula belonged to Ukraine. He is responsible for the occupation of certain territories of Donbas. Furthermore, every single day Ukrainian soldiers and ordinary civilians die by his order. Because of...

  • Weimar
  • 20.08.18
  • 21× gelesen
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Politik

Volker Emde MdL reagiert auf aktuelle Diskussion
„Gefängnisbau darf sich nicht zu neuem BER entwickeln“

In Reaktion auf die wieder aufgeflammte Diskussion zur Errichtung einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt (JVA) durch Thüringen und Sachsen in Zwickau hat sich der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Emde für den Erhalt des Standortes Hohenleuben ausgesprochen. „Der geplante Neubau entwickelt sich zum Desaster. Die Eröffnung, eigentlich für das Jahr 2020 vorgesehen, ist inzwischen auf den St.-Nimmerleins-Tag verschoben“, kritisierte Emde. Hinzu komme, dass die Kosten für den neuen Standort in...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 16.08.18
  • 55× gelesen
  • 1
Politik
Siegfried Gentele (fraktionslos)

Landtagsabgeordneter Gentele
Mohring muss auf Spitzenkandidatur 2019 verzichten

ERFURT. Der fraktionslose Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele, sieht für die CDU Thüringen im kommenden Wahljahr schwarz, sollte CDU Landes-und Fraktionsvorsitzender Mike Mohring (CDU) nicht auf die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2019 verzichten. "Die Glaubwürdigkeit in die Politik und in die Politiker wird erheblichen Schaden nehmen, wenn ein Spitzenkandidat der größten Partei in Thüringen erhebliche Probleme mit der Staatsanwaltschaft hat", so Gentele. Auch rät Siegfried Gentele,...

  • Erfurt
  • 13.08.18
  • 76× gelesen
  • 3
Politik
Landstreicher

Armut
Armes reiches Deutschland

Viele verarmte DEUTSCHE sind über Schicksalsschläge, wie Krankheit, Verlust des Ehepartners, Verlust des Arbeitsplatzes o.a. aus der "Bahn geworfen" worden! Da solche Schicksalsschläge jeden Bürger in Deutschland betreffen können, hat der Staat auch hier eine gemeinsame, vorrangige Fürsorgepflicht für seine Bürger bezüglich einer Wiedereingliederung in die Gesellschaft! Unsere Baustellen: - Fast jedes fünfte Kind in Deutschland gilt als arm oder armutsgefährdet! - Obdachlosigkeit von...

  • Erfurt
  • 09.08.18
  • 62× gelesen
  • 2
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Politik
Bei diesem tragischen Unfall an der sogenannten Fortuna-Kreuzung kamen im Februar vorigen Jahres zwei Menschen ums Leben.

Unfallschwerpunkt Fortuna-Kreuzung
Keine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h

Wie das Landratsamt Greiz heute in einer Presseinformation mitteilt, ist eine weitere Geschwindigkeitsreduzierung an der Fortuna-Kreuzung von 70 km/h auf 50 km/h vom zuständigen Referat des Thüringer Landesverwaltungsamtes abgelehnt worden. Begründet wird die „Versagung der Zustimmung“, wie es heißt, damit, dass die „Voraussetzungen für eine solche Geschwindigkeitsreduzierung nicht erfüllt“ seien mit dem Verweis auf die Festlegungen der Verwaltungsvorschrift-Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO)...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 07.08.18
  • 610× gelesen
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Politik
Volker Emde (l.) und Heinz Hopfe

Gemeinsam zum Ziel
Landtagsabgeordneter Emde und Weidas Bürgermeister Hopfe besprechen ihre Zusammenarbeit

Sich die Hand reichen und miteinander im Gespräch bleiben: So lautet das Fazit des Besuches, den der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Emde dem neuen Weidaer Bürgermeister Heinz Hopfe (Freie Wählergemeinschaft) am Montag im Rathaus abstattete. „Auch wenn die CDU in Thüringen derzeit nicht mitregiert, durch meine Ämter im Haushalts- und Finanzausschuss ebenso wie im Umweltausschuss habe ich Anknüpfungspunkte, die ich gern im Sinne der Stadt Weida nutze“, signalisierte Emde gleich zu Beginn des...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 06.08.18
  • 54× gelesen
Politik

Gedenken 45 Jahre danach
Einsturz der Talsperrenbrücke Zeulenroda am 13. August 1973

Am 13. August 2018 jährt sich zum 45. Mal der Tag des tragischen Brückeneinsturzes von Zeulenroda. Bei dem Einsturz eines Brückenstückes samt Kran starben am 13. August 1973 vier Menschen.  Am 45. Jahrestag der Katastrophe laden Bürgermeister Nils Hammerschmidt und der Stadtrat von Zeulenroda-Triebes die Öffentlichkeit am Montag, den 13. August 2018, um 17 Uhr am Gedenkstein für die Opfer des Brückensturzes zu einem kurzen Gedenken ein.

  • Zeulenroda-Triebes
  • 06.08.18
  • 174× gelesen
Politik
Explosion einer Atombombe.

Kalenderblatt 6. August
Gedenktag an den Atombombenabwurf auf Hiroshima

Schon gewusst ..., dass heute der internationale Tag des Gedenkens an den Atombombenabwurf auf Hiroshima ist? Am 6. August 1945 warf ein US-amerikanisches B-29-Flugzeug eine Atombombe auf die japanische Stadt. Drei Tage später ließen die USA eine zweite Atombombe auf Nagasaki abwerfen. Die beiden Atombombenexplosionen töteten insgesamt rund 100.000 Menschen sofort. Bis Ende 1945 starben weitere 130.000 Menschen an Folgeschäden. In späteren Jahren kamen unzählige Opfer dazu. Weltweit wurden...

  • Weimar
  • 06.08.18
  • 34× gelesen
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Politik

Volkmar Vogel, MdB
Ideen für nachhaltige Bau- und Wohnkultur gesucht

Mit bis zu 50.000 Euro fördert der Rat für nachhaltige Entwicklung (RNE) innovative Projekte zur nachhaltigen Bau- und Wohnkultur. Volkmar Vogel ruft Körperschaften des öffentlichen Rechts und gemeinnützige Akteure in Ostthüringen zur Bewerbung auf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete ist Mitglied des Stiftungsrats der Bundesstiftung Baukultur, die den Ideenwettbewerb unterstützt. Rund ein Drittel des Ressourcenverbrauchs in Deutschland geht auf das Konto von Gebäuden, gleiches CO2-Emissionen....

  • Gera
  • 26.07.18
  • 32× gelesen
Politik
Integration in Deutschland

Loyaliträt
Integration geht nur mit Loyalität!

Integration in Deutschland ist mehr als letztlich nur Erwartungshaltungen von regierenden Eliten mit "schlauen Sprüchen" zu bedienen (vor allem unsere gebetsmühlenartige Predigen der Grünen-Politiker, welche in ihren "bunten Traumwelten" leben und Deutschland  bislang demontieren)! Integration muss dem Bürger vermittelt, von der Basis angenommen und vor allem letztlich auch gelebt werden (ohne eine Überforderung der Bevölkerung), da ansonsten eine Gesellschaft gesprengt wird! Mit dem...

  • Erfurt
  • 26.07.18
  • 98× gelesen
  • 2
Politik
2 Bilder

Landesregierung
Polizeistation Kahla weiterhin nicht im 24-Stunden-Rhythmus besetzt

Laut Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gentele (fraktionslos), ist ein Bedarf einer-Rund-um-die-Uhr-Besetzung der Polizeistation Kahla nicht notwendig. Hier die Anfrage und Antworten im Wortlaut: Seit dem Jahr 2005 ist die Polizeistation in Kahla nicht mehr im 24-Stun- den-Rhythmus besetzt. Da es aber in den vergangenen Jahren, beson- ders in den letzten Monaten, im Raum Kahla immer wieder zu Straftaten wie Angriffen auf politische Büros, andere Räumlichkeiten sowie gegen-...

  • Jena
  • 24.07.18
  • 378× gelesen
  • 1
Politik

Urteil laut Verfassungsgericht
GEZ bis dass der Tod uns scheidet

Die Rundfunkbeiträge sind laut Urteil des Verfassungsgerichtes verfassungsgemäß. Die Urteilsverkündung hatte ich mir interessenhalber, live auf Welt TV angeschaut. Nur Details der Rundfunkbeiträge wurden gekippt. Also damit müssen wir Bürger nun wahrscheinlich leben und noch für einen längeren Zeitraum damit verbandelt bleiben. GEZ bis das der Tod uns scheidet?

  • Erfurt
  • 18.07.18
  • 181× gelesen
  • 2
Politik
Nelson Mandela (18. 7. 1918 - 5. 12. 2013)

Kalenderblatt 18. Juli
Nelson-Mandela-Tag

Schon gewusst ..., dass heute Internationaler Nelson-Mandela-Tag ist? Der Gedenktag wird seit 2010 alljährlich am 18. Juli, dem Geburtstag des 2013 verstorbenen Friedensnobelpreisträgers, begangen. Der von der UNO als Nelson-Mandela-Tag deklarierte Tag soll politische Entscheidungsträger und jeden Bürger zum humanitären Verhalten anregen.

  • Gotha
  • 18.07.18
  • 56× gelesen
Politik
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit

Kalenderblatt 17. Juli
Internationaler Tag der Gerechtigkeit

Schon gewusst ..., dass heute der Internationale Tag der Gerechtigkeit ist? Das Datum 17. Juli geht auf das sogenannten "Rom-Statut" zurück, das heute vor 20 Jahren von einer Staatenkonferenz angenommen wurde und die Grundlage für die Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag bildet. 2010 beschloss die UNO, alljährlich den 17. Juli als World Day for International Justice oder International Justice Day zu feiern, um auf die Notwendigkeit eines verbindlichen...

  • Gera
  • 17.07.18
  • 69× gelesen
  • 1
Politik

Die Nato rüstet auf – gegen Russland
Es giebt keine konkrete Bedrohung

Wofür sollen wir unsere Steuergelder aufbringen? All das geschieht In Größenordnungen wohlgemerkt! Von einst einem auf derzeit 1,24% bis dann auf zwei und nun sogar die neue Forderung Trumps auf vier Prozent für Militärausgaben. Für Kriege, zu denen wir in der NATO oder in der EU im Interesse Dritter, sei es der Angelsächsischen oder auch der Französischen Regierungen, gezwungen werden? Die deutsche Beteiligung an diesen Kriegszügen ist doch nur deshalb möglich, weil unsere Regierungen...

  • Gera
  • 12.07.18
  • 236× gelesen
  • 1
Politik

Schloss Reinhardsbrunn
Hoffnungsvoll

Liebe LeserInnen, „Wenn du ein Schiff bauen willst, dann trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten unendlichen Meer!“ (Antoine de Saint-Exupery) In unseren Bestrebungen, Bemühungen und vielen Veranstaltungen zum Erhalt von Schloss Reinhardsbrunn konnten wir vielen Menschen unsere Anliegen betreffend des Schlosses, dem ehemaligen Kloster Reinhardsbrunn, nahebringen und sie...

  • Gotha
  • 11.07.18
  • 74× gelesen
  • 3
Politik
TREUHAND nach der Wende

Die Treuhand
Der Ausverkauf der DDR

Allen Bürgern in der DDR etwas davon zurückzugeben, was sie in 40 Jahren erarbeitet haben - das war ursprünglich die Idee zum Aufbau einer "Treuhand" im Osten. Als heutiges Fazit dieser Maßnahme "TREUHAND" blieben letztlich horrende Schulden! Fast alle Investoren mit oder ohne Kapital kamen aus dem Westen (Investoren aus dem Osten unerwünscht - keine Ahnung von der Marktwirtschaft und zudem kein Geld!), und Banken verdienten an den aufgenommen Krediten der Wessis mit oder ohne Bonität. Der...

  • Erfurt
  • 11.07.18
  • 87× gelesen
  • 3
Politik
Die Weltbevölkerung nimmt immer mehr zu ...

Kalenderblatt 11. Juli
Internationaler Weltbevölkerungstag

Schon gewusst ..., dass heute der Internationale Weltbevölkerungstag ist? Am 11. Juli 1987 hat die Weltbevölkerung die Grenze von fünf Milliarden Menschen überschritten. Zwei Jahre später hat die UNO dieses Datum zum World Population Day erklärt. Seitdem sollen alljährlich am 11. Juli die Tatsache der rapide anwachsenden Bevölkerung auf der Erde und die damit einhergehenden Probleme für die Menschheit verstärkt in das öffentliche Bewusstsein gerückt werden. Zum Jahreswechsel 2016/17 zählte...

  • Arnstadt
  • 11.07.18
  • 101× gelesen
Politik

Geld verdienen auf Kosten der " Alten "

Überrascht Seit Wochen erzählen mir Angehörige ,die Menschen im Altersheim haben , sie werden gebeten für die Angehörigen etwas für die Bedürftigen zu tun . Auf freiwilliger Basis z.B. zusätzlich Leckerlis zu kaufen . Da im Altersheim auf Grund von Einsparungen die Abwechselung auf der Strecke bleibt . Sie wollen doch ihren Angehörigen was Gutes gönnen . Wenn ich überdenke das bei Einigen die Kosten , Eigenanteil + Rentenkassenzuschlag gut 3500 € beträgt . Auf Anfrage bei ...., darf...

  • Nordhausen
  • 10.07.18
  • 58× gelesen
  • 1
Politik
Blick über die Bleilochtalsperre.
15 Bilder

Wirtschaft
Halb auf ist besser als ganz zu: Das hübsche Städtchen Saalburg kann wieder aufatmen

Die Brücke über Deutschlands größtem Stausee im ostthüringischen Saalburg-Ebersdorf ist eine wichtige Verkehrsader. Anderthalb Jahre war sie voll gesperrt – Gastronomen, Gewerbetreibende, Busunternehmer und Tourismus litten unter teilweiser Isolation und weiträumigen Umleitungen. Thüringen saniert das Kulturgut – die genietete Brücke steht unter Denkmalschutz – für mehr als sieben Millionen Euro. Bis voraussichtlich Jahresende wird das Bauwerk nur halbseitig befahrbar, der Verkehr durch...

  • Gera
  • 10.07.18
  • 131× gelesen
Politik
Schloss Reinhardsbrunn in Friedrichroda, Landkreis Gotha.

Wegweisende Entscheidung
Schloss Reinhardsbrunn enteignet

Das bei Friedrichroda gelegene Schloss Reinhardsbrunn ist jetzt enteignet worden. Am heutigen Dienstag, 10. Juli, ging der 37-seitige Beschluss des Landesverwaltungsamtes in der Staatskanzlei ein. Da sich die Eigentümer nicht um das Schloss und dessen den Erhalt gekümmert haben, hatte der Freistaat Thüringen die Enteignung betrieben, denn das für die Landessgeschichte bedeutsame Bauwerk war über viele Jahre immer mehr verfallen. Zur Entscheidung des Landesverwaltungsamtes, die bisherige...

  • Gotha
  • 10.07.18
  • 697× gelesen
Politik
v.l.n.r. Dietmar Merker (1.Beigeordnerter) Jan Schönfeld (Bürgermeister) Steve Ringmayer (Stadtratsvorsitzender)
2 Bilder

Stadt Kahla
Jan Schönfeld nun offiziell Bürgermeister

KAHLA. Als ältestes Stadtratsmitglied nahm am heutigen Donnerstag Abend Dietmar Merker (Freie Wähler) dem am 29. April 2018 gewählten neuen Bürgermeister der Stadt Kahla, Jan Schönfeld (Freie Wähler) den Amtseid ab: “Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen”, so der Wortlaut. Jan Schönfeld war von den...

  • Jena
  • 05.07.18
  • 541× gelesen
  • 1

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