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Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Deutscher Bundestag
Einfach weniger Abgeordnete

Wenn Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble noch in dieser Legislaturperiode erreichen könnte, dass das Parlament beschließt, die Anzahl der Abgeordneten von 709 auf 400 zu beschränken (Vergleich: USA 325 Millionen Bürger, 435 Abgeordnete im Repräsentantenhaus, Frankreich 67 Millionen Bürger, 348 Abgeordnete, Russland 144 Millionen Bürger, 450 Abgeordnete, Indien 1,3 Milliarden Bürger, 543 Abgeordnete im Unterhaus); die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre für das Parlament und die...

  • Jena
  • 15.06.18
  • 240× gelesen
  • 4
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Politik

Gremiumsmitglieder folgen Vorschlag der CDU-Fraktion
Volker Emde MdL leitet „Königsausschuss“ im Thüringer Landtag

Personalwechsel in der Thüringer CDU: Mit dem eindeutigen Votum der Landtagsfraktion löst Jörg Geibert ab sofort Volker Emde als parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion ab. Emde wird stattdessen Geiberts bisherige Position als Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses übernehmen. „Ich freue mich, dass die Ausschussmitglieder dem Vorschlag der CDU-Fraktion gefolgt sind und mich an die Spitze des Gremiums gewählt haben“, kommentierte Emde das Ergebnis der heutigen Abstimmung. Die...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 15.06.18
  • 40× gelesen
  • 1
Politik

Ländlicher Raum im baupolitischen Fokus
Vogel: Attraktivität der Dörfer fördern

Gleichwertige Lebensverhältnisse im urbanen und ländlichen Raum — das haben sich CDU/CSU und SPD mit dem Koalitionsvertrag auf die Fahnen geschrieben. Dieses Ziel verfolgt Volkmar Vogel auch aus baupolitischer Sicht. Der Bundestagsabgeordnete aus Ostthüringen will Nachverdichtung, Lückenbebauung, Bauen in zweiter Reihe sowie das Nebeneinander von Wohnen, Landwirtschaft und Gewerbe in kleinen Städten und Dörfern erleichtern. „Damit fördern wir den Zuzug in die kleinen Ortschaften, auch in die so...

  • Gera
  • 14.06.18
  • 24× gelesen
Politik

GEZ Rundfunkbeitrag
Kündigung muss möglich sein

Aktuell steht mal wieder der "Rundfunkbeitrag" vor Gericht. Man ist erstaunt, in wechler Zeit sich Politiker und Gerichte wähnen, wenn sie über die GEZ - Beiträge entscheiden. Wir leben nicht mehr in Adenauers Zeiten, als nur ein - dimensionale Berichterstattung erwünscht war. Das Fernsehgerät ist auch nicht mehr der Mittelpunkt es Familiengeschehens und wohl nirgendwo sitzen Eltern und Kinder noch zusammen und gucken "Einer wird gewinnen!". Heute gibt es eine Viehzal von...

  • Jena
  • 12.06.18
  • 1355× gelesen
  • 1
Politik

Landtagsabgeordneter reicht Kleine Anfrage ein
Volker Emde befürwortet Zwischenlösung für Fortuna-Kreuzung

Im noch offenen Verfahren zur Zukunft der gefährlichen Kreuzung B92/B175 „Fortuna“ bei Weida unterstützt der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Emde die Forderung nach zwischenzeitlichen Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. „Auch wenn die Straßenbaubehörde jetzt eine Vorzugsvariante zum Umbau der Kreuzung verfolgt: Bis in dieser Sache eine endgültige Lösung gefunden und umgesetzt ist, werden noch Jahre ins Land gehen“, so Emde. Vor diesem Hintergrund hat er nun eine Kleine Anfrage an die...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 12.06.18
  • 348× gelesen
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Politik

Bundestagswahl angefochten
Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht anhängig

Der Bundestag hat in normaler Besetzung 598 Mitglieder. Tatsächlich sind nach der Wahl vom 24. September 2017 aber 709 Abgeordnete in der Berliner Parlament eingezogen: 111 mehr als normal. 46 von ihnen mit sogenannten Überhangmandaten und 65 von ihnen mit Ausgleichsmandaten. Dieser exorbitante Wildwuchs der Abgeordneten wird allgemein kritisiert. Doch es passiert: nichts! Deshalb haben 50 Beteiligte - aus diesen, aber auch anderen Gründen - die Bundestagswahl angefochten. Auch ich unterstütze...

  • Jena
  • 11.06.18
  • 203× gelesen
  • 2
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Politik

„Facts and Fears"
USA ein Schurkenstaat ?

US-Regierung ist es  bei Einmischungen in die Wahlen anderer Länder und entsprechenden Regimewechseln immer nur um das Wohl der Bürger“ der jeweiligen Länder gegangen. Vor dem Hintergrund, dass Russland vorgeworfen wurde sich in die US Präsidentschaftswahlen eingemischt zu haben, ist es regelrecht erfrischend, wenn der ehemalige oberste US-Geheimdienstchef Clapper, bei der Vorstellung seines neuen Buchs „Facts and Fears“ (Fakten und Ängste) sich unumwunden zu den vielfachen...

  • Gera
  • 09.06.18
  • 958× gelesen
  • 1
Politik
2 Bilder

Klänge aus Russland

Ein großartiges Konzert erlebten wir am 4. Juni 2018 an der Albert-Schweitzer-Schule, Weimar-West mit dem Weimarer Stadtorchester, Dirigent Matthias Böcking und den Schülern der Grundschule, unterstützt durch engagierte Lehrer. Dem begeisterten Publikum sangen und spielten sie Volkslieder in russischer und deutscher Sprache. Leider klappt es aktuell in der großen Politik nicht so gut. Das Verhältnis von Russland und Deutschland ist von einer Krise der gegenseitigen politischen Beziehungen...

  • Weimar
  • 07.06.18
  • 22× gelesen
Politik

Gesundheitssystem
Gelebte Doppelmoral

Wir empören uns voller Entrüstung, wenn sich zum Beispiel ein milliardenschwerer Golfstaatler von einem armen Inder eine Niere kauft, damit der überleben und seine Kinder zur Schule schicken kann. Wir empören uns aber nicht, wenn ein milliardenschwerer deutscher Gesundheitsmarkt mit im Vergleich traumhaften Konditionen den Personalmarkt im Arzt- und Pflegebereich in halb Osteuropa leer kauft und dort die Versorgungssicherheit bedroht. Man sehe sich die nur die Zustände in den Krankenhäusern...

  • Jena
  • 06.06.18
  • 131× gelesen
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Politik

Aufruf zur Einigung
Streik an der Clenenus Klinik Bad Langensalza

Schon seit geraumer Zeit steht die Kurklinik in Bad Langensalza immer wieder einmal im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Unter anderem deshalb, da es bisher immer noch keine Einigung zu einem Tarifvertrag für diese Klinik gibt. In diesem Zusammenhang scheint im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern eine Verhärtung der Fronten unausweichlich zu sein. So hört man, wie oft in solchen Fällen, von einer aktuellen Kündigung zweier Angestellten. Die Gewerkschaft, als einer...

  • Gotha
  • 03.06.18
  • 100× gelesen
Politik
Der neue Stadtvorstand DIE LINKE.Eisenach
Uwe Semmler (Vorsitzender), Phillip Pommer, Kristin Lemm(Vorsitzende), Aljoscha Neumann, Marion Marggraf, Marcel Brader, Kathrin Nartschinski, Thomas Bauer, Christiane Schütze. Weiter Mitglieder (nicht im Bild) Christiane Leischner, Maik Schönheit

Stadtparteitag DIE LINKE.Eisenach
Doppelspitze wiedergewählt

Auf dem Stadtparteitag DIE LINKE.Eisenach stand neben der Auswertung der OB Wahl 2018 die Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung. Die Landesvorsitzende, Susanne Henning-Wellsow, lobte in ihrem Grußwort an die Mitglieder, die Arbeit des Stadtverbandes in den zurückliegenden Wahlkämpfen. Auch Katja Wolf zeigte sich in einer emotionalen Rede begeistert und stolz und dankte dem Wahlkampfteam rund um Kristin Lemm, Uwe Semmler und Sascha Bilay. Die Stadtverbandsvorsitzenden Kristin Lemm...

  • Eisenach
  • 31.05.18
  • 36× gelesen
Politik

Schwerter zu Pflugscharen

So verstehe ich den bundesweiten Staffellauf gegen Rüstungsexporte vom 21. Mai bis 2. Juni 2018 von Oberndorf über Kassel nach Berlin. Der Staffellauf führte auch durch Thüringen von Eisenach nach Jena und machte in Weimar am 29. Mai Station. Die Initiative „WELT OHNE WAFFEN“ hat zwei Etappen nach und von Weimar mitorganisiert. Auf dem Weimarer Marktplatz fand am Nachmittag bei einem Friedensfest die Staffelstab Übergabe an die Läufer nach Jena statt. Warum dieser Staffellauf gegen...

  • Weimar
  • 30.05.18
  • 84× gelesen
  • 1
Politik
Bild: von li. nach re.: Christine Vogler, Vizepräsidentin des DPR e.V.; Dr. rer. cur. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz; Rechtsanwalt Hubert Klein; Martina Röder, Vorsitzende des Landespflegerat Thüringen e.V.

Eigenverantwortung in der Pflege
2.Landespflegekonferenz des Landespflegerates Thüringen e.V. in Weimar

Am 23. Mai 2018 fand die 2. Landespflegekonferenz des Landespflegerates Thüringen e.V. in Weimar statt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Thüringen und Sachsen-Anhalt befassten sich mit dem  Pflegeberufereformgesetz, der aktuellen Situation der Pflegekammern in Deutschland, der Situation in Thüringen und Besonderheiten des Arbeitsrechtes. Der Landespflegerat Thüringen e.V steht für eine qualitätsorientierte pflegerische Versorgung aller Menschen in unserem Land. Im Landespflegerat haben...

  • Weimar
  • 29.05.18
  • 40× gelesen
Politik

Wie können kommunale Energiepotenziale effektiv genutzt werden?

DIE THÜRINGENGESTALTER- Kommunalpolitisches Forum Thüringen e.V. riefen Interessierte am 28. April 2018 in die Stadt Ranis. Es ging um die Vorstellung der Genossenschaft „Marktzentrum Ranis e.G.“, welche die Nahversorgung in der Stadt Ranis sichert. Mit dem deutlichen Rückgang der Bevölkerungszahlen auf dem Lande und der damit sinkenden Kaufkraft, verlassen die Discounter-Märkte den ländlich Raum und konzentrieren sich ausschließlich nur noch auf die Gebiete mit entsprechender Kaufkraft....

  • Weimar
  • 27.05.18
  • 7× gelesen
Politik
Er hat dem Begriff „Fake News“ entscheidend mitgeprägt: US-Präsident Donald Trump.

Medien und Werbung
Das gebremste Vertrauen in die Glaubwürdigkeit von traditionellen Nachrichtenquellen

(TRD/CID) Alternative Fakten oder Fake News sind in aller Munde. Dafür haben unter anderem US-Präsident Donald Trump sowie andere Protagonisten und Trolle gesorgt. Doch wie wirkt sich das auf die digitale Welt aus? Hat Qualität da überhaupt noch eine Chance? Ja, hat sie. Denn rund 75 Prozent der Internetnutzer weltweit vertrauen bei aktuellen Nachrichten bewusst hochwertigen Quellen. Das sind Ergebnisse der Studie „In News We Trust“, die Teads unter weltweit 16.000 Konsumenten durchgeführt...

  • Erfurt
  • 26.05.18
  • 37× gelesen
  • 2
Politik
2 Bilder

Chaos im Orient
US Kriegsschiff zerstörte Iranische Passagiermaschine

Das Amerikanischer Kriegsschiff USS Vincennes schoss am 3. Juli 1988,  das zivile iranische Flugzeug Iran Air 655 ab. Alle 290 iranischen Insassen kamen dabei ums leben. Wurde je ein verantwortlicher zur Verantwortung gezogen? Nein! William Rogers der Kommandant der USS Vincennes erhielt 1990 den Legion of Merit Orden. Der Malaysia Airlines Flug MH17 war auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur, als er am 17. Juli 2014 am Himmel über der Ostukraine abgeschossen wurde. Alle 298...

  • Gera
  • 25.05.18
  • 56× gelesen
  • 2
Politik
DSGVO

EU-DSGVO - Europäische Datenschutzgrundverordnung
Der Tod der Fotografie in der Öffentlichkeit

In der Öffentlichkeit muss jeder damit rechnen fotografiert zu werden. Dieser Freiheitsgrad der Fotografie im öffentlichen Bereich gehört übrigens auch zu einem freiheitlichen RECHTSSTAAT und zu Europa! Durch die Globalisierung werden dem Bürger weitere Freiheitsgrade / Einschränkungen auferlegt, welche nicht nachzuvollziehen sind und letztlich freiheitliche. demokratische Errungenschaften unterwandern (Stichwort: Bilder sagen mehr als Worte!!!)! Ich werde doch auch nicht gefragt, wenn ich...

  • Erfurt
  • 24.05.18
  • 235× gelesen
  • 4
Politik

Schornsteinfeger
Glücksbringer oder Abzocker ?

Für Unbeteiligte eventuell noch der Glücksbringer (der über die Nebenkosten die Mieten hochtreibt), für Menschen mit Öfen und Heizungsanlagen der Abzocker. Es muss so sein, denn es hat sich in der schwarzen Zunft noch nicht herumgesprochen, dass moderne Heizungsanlagen (mit Brennwerttechnik) gar keinen Ruß mehr erzeugen, der gekehrt werden müsste. Auch den Werten der Abgase, die alle ein bis zwei Jahre von der Heizungsfirma im Rahmen einer Wartung oder Reparatur gemessen werden und im A+++...

  • Erfurt
  • 23.05.18
  • 1578× gelesen
  • 2
Politik
Blick über die Greizer Neustadt.

Greizer Neustadtrundgang 2018
„Brennpunkte“ im Visier

Der traditionelle Neustadtrundgang findet dieses Jahr am Donnerstag, 31. Mai, statt. Darüber informiert der Vorsitzende der IG Greizer Neustadt e.V., Steffen Dinkler. Treffpunkt ist um 17 Uhr an der  Ecke Heinrich-Fritz-Straße/Bahnhofstraße. Bei dem Rundgang sollen einige „Brennpunkte“ angesteuert werden, beispielsweise die "Schrottimmobilien" der Quartierecke ehemaliger „Thüringer Hof“/Alte Post, das potenzielle Baufeld zwischen Gymnasium und GWG-Wohnpark in der Heinrich-Fritz-Straße, die...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 22.05.18
  • 25× gelesen
Politik

Klimaschutz fängt im Kopf an

Im Klima - Pavillon auf dem Beethofenplatz hörte ich mit einem interessierten Publikum den Vortrag des Klimaschutzbeauftragten der Stadt Weimar, Tobias Keppler, zum Weimarer Klimaschutzkonzept an. Die Rahmenbedingungen für die Energiezukunft Deutschlands sind vom Staat durch Gesetze und Verordnungen detailliert festgeschrieben. Im Fokus stehen Versorgungssicherheit, Umwelt- und Klimaschutz, Datensicherheit und Effizienz. Energie soll für Industrie und Privatverbraucher auch in Zukunft...

  • Weimar
  • 19.05.18
  • 42× gelesen
  • 3
Politik
Landrätin Martina Schweinsburg (r.) bei der Anhörung im Plenarsaal

Anhörung zu Kreisverkehrsanlage an gefährlichen Kreuzung bei Weida
Antwort auf "Fortuna"-Frage weiter offen

Eine von Lucas Biegel aus Wünschendorf mit dem Ziel eines Umbaus dieser gefährlichen Kreuzung zu einem Kreisverkehr eingereichte Petition (3.600 Unterstützer) fand am 16. Mai 2018 im Landtag öffentliches Gehör. An seiner Seite standen neben zwei Verkehrsexperten auch Landrätin Martina Schweinsburg und Notfallsanitäter Silvio Schettler. Bisher hatte das Ministerium keinen Lösungsvorschlag, wie zuletzt in einer von der CDU beantragten Beratung des Verkehrsausschusses des Landtages am 19....

  • Zeulenroda-Triebes
  • 18.05.18
  • 308× gelesen
Politik
Mathias Handt im Gespräch mit Abgeordnetem Manfred Grund
2 Bilder

Wirtschaft trifft Politik
Wirtschaftsjunior Mathias Handt begleitete Manfred Grund durch Sitzungswoche

Den Austausch mit der Politik gestaltete die Junge Wirtschaft zum 24. Male durch eine Projektwoche im Bundestag. Mathias Handt aus Breitenworbis begleitete den Nordthüringer Abgeordneten Manfred Grund und diskutierte mit ihm soziale Fragen sowie die Digitalisierung. „Die Haushaltswoche hat es gerade wieder gezeigt“, erklärt Manfred Grund am Freitag in Berlin. „Unsere Welt verändert sich schnell und die Menschen verlangen Antworten. Ich halte es für wichtig, dass Politik und Wirtschaft im...

  • Sondershausen
  • 18.05.18
  • 22× gelesen
Politik
Marco Wunderlich vom städtischen Bauhof montiert eines der Himweisschilder in der Innenstadt.
3 Bilder

Dem Sittenverfall entgegen wirken
Alkoholverbot in der Plauener Innenstadt

Seit 7. Mai 2018 gilt in der Plauener Innenstadt ein Alkoholverbot. Mitarbeiter des städtischen Bauhofes haben am heutigen 14. Mai an allen Zugangspunkten der Alkoholkonsumverbotszone die entsprechenden Hinweisschilder angebracht. Speziell zu dem Alkoholverbot hat der Stadtrat der Stadt Plauen in seiner Sitzung am 24. April die "Alkoholkonsumverbots-Polizeiverordnung 2018" erlassen.  Nun weisen die Hinweisschilder auf die neue Verordnung hin. Die Beschriftung der Schilder ist in deutscher...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 14.05.18
  • 811× gelesen
Politik
Neues Schlagwort "Deal"

POLITIK
Sind "Deal´s" sinnvoll?

Begriffserklärung: Ein Deal ist ein Abkommen bzw. Versprechen, das man untereinander geschlossen hat und an den sich beide Seiten halten müssen. Aber in der Politik (Deutschland/EU) sollte man nicht mit dem Begriff "Deal" arbeiten, da diesem englichen Begriff " immer ein "schmutziger Beigeschmack" anhängt (Mafia u.ä. - Abkommen außerhalb des Rechts). Stattdessen sollte man in der POLITIK mit rechtlich sauberen einklagbaren Verträgen arbeiten, an welche Politiker im Rahmen des Völkerrechts...

  • Erfurt
  • 13.05.18
  • 56× gelesen
  • 4

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