Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Öffentliche Sitzung am Donnerstagabend
CDU-Ortsverband kümmert sich um Pöllwitzer Belange

Dass der CDU-Ortsverband Zeulenroda-Triebes seine Mitgliederversammlungen jedes Mal an einem anderen Ort abhält, ist kein Zufall. „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, in den Ortsteilen präsent zu sein und setzen das nicht zuletzt auf diese Weise um. Nur so sind wir wirklich für die Sorgen und Anliegen aller Bürger empfänglich“, macht der Ortsverbandsvorsitzende Volker Emde einmal mehr deutlich. Am Donnerstagabend (13. September) war es wieder so weit: Dieses Mal hatte die CDU zur öffentlichen...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 14.09.18
  • 46× gelesen
Politik
Heinz-Peter Beyer (Mitte) mit den Bergaer CDU-Vorständen Andrea Meinhold, Stephan Trautloff und Enrico Maruszczak (v.l.n.r.).

Kulturmanager tritt zur Bürgermeisterwahl an
Bergaer CDU nominiert Heinz-Peter Beyer - Freie Wähler unterstützen Kandidaten

Berga. Einstimmig nominierte der Bergaer Ortsverband der CDU in seiner Mitgliederversammlung den 62-jährigen Heinz-Peter Beyer als Kandidat für die Bürgermeisterwahl am 21. Oktober dieses Jahres. Beyer arbeitet als Werkleiter im Kulturmanagement der Stadt Gera, ist für das Kultur- und Kongresszentrum, für das Kulturzentrum COMMA, für Märkte und Events in der Stadt zuständig. „Ich bin ein Teamspieler, ehrlich und geradlinig“, betont Beyer, der in Gera aufgewachsen und seit 2006 in Burkersdorf...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 14.09.18
  • 410× gelesen
Politik
Martina Röder und Rolf Höfert, Geschäftsführer des Deutschen Pflegeverbandes

Pflegesituation
Symposium mit dem Motto: „Update Recht“

Mehr als 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Thüringen, Sachsen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt konnten  zum Symposium unter der Schirmherrschaft der Thüringer Sozialministerin Heike Werner begrüßt werden. Das  Symposium hatte das Motto: „Update Recht“.  So setzte sich der Teilnehmerkreis aus Führungskräften verschiedener Leistungsbereiche der Pflege zusammen. Sozialministerin Heike Werner zeigte in ihrem Grußwort die aktuelle Situation pflegebedürftiger Menschen und der Pflege, sowie die...

  • Nordhausen
  • 12.09.18
  • 43× gelesen
Politik

Asylpolitik
Die Bundeswehr nach Syrien?

Also Leute, manchmal bin ich vielleicht ein bisschen schwer von 'KP', aber eins versteh ich nicht: Unsere Verteidigungsministerin überlegt, ob eine deutsche Beteiligung an einem 'Giftgas-Vergeltungsschlag' möglich ist und will somit deutsche Soldaten einer (tödlichen) Gefahr aussetzen. Andererseits sind ca. 70% (über 200.000 Personen) aller syrischen Asylbewerber unter 30 Jahre alt (statistische Angaben), also im besten wehrfähigem Alter! Für mich ergibt das folgendes Bild: Sollen doch die...

  • Erfurt
  • 12.09.18
  • 68× gelesen
  • 2
Politik
Gedenken am Ground Zero.

Kalenderblatt 11. September
Patriot Day

Schon gewusst ..., dass heute in den USA Patriot Day ist? Wohl niemand wird die Bilder vergessen, die am 11. September 2001 um die Welt gingen: Flugzeuge waren in New York in die Türme World Trade Center gerast und brachten diese brennend zum Einsturz. Ein weiteres Flugzeug lenkten Selbstmordattentäter in das Pentagon bei Washington, ein vierter Terroranschlag konnte verhindert werden: Nach Kämpfen mit Passagieren ließen die Flugzeugentführer die Maschine abstürzen, ehe das Ziel erreicht...

  • Weimar
  • 11.09.18
  • 29× gelesen
Politik
gläserner Mensch

Datenschutz
Werden wir ein Staat mit zunehmender Überwachung?

"Die Bundesrepublik Deutschland war nie ein Überwachungsstaat, aber wir entwickeln uns zu einer Gesellschaft, in der immer mehr Überwachung stattfindet" und das ist ein Fakt und keine Fake-News! DEFINITION - Gläserner Mensch: Wird als negative vollständige „Durchleuchtung“ aller Bürger bezüglich ihres Verhaltens durch einen überwachenden Staat empfunden! Kein Bürger in der EU und Deutschland sollte so naiv sein und denken, das auf Grund des neuen vorgetäuschten Datenschutzes, z.B. die...

  • Erfurt
  • 08.09.18
  • 81× gelesen
  • 1
Politik

German dream / Deutscher Traum

Das ist ein Theaterstück gespielt von Flüchtlingen aus Afghanistan und Syrien bei der Konferenz „Entwicklungspolitik to go 2018“ anfangs September im Zinzendorfhaus / Neudietendorf, Veranstalter das Eine Welt Netzwerk Thüringen und die Stiftung Nord-Süd Brücken. Im Theaterstück geht um den Widerspruch zwischen Traum und Wirklichkeit. Die Flüchtlinge sind durch den Krieg aus Ihrer Heimat vertrieben wurden und hoffen endlich in Deutschland in Freiheit und Frieden leben zu können, stattdessen...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 40× gelesen
  • 8
Politik

Auch Verfassungsschutzbericht 2017 bestärkt Zweifel an Behörde

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichts für 2017 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch der diesjährige Bericht kann die vielmals behauptete Notwendigkeit des Amtes für Verfassungsschutz (AfV) als ‚Frühwarnsystem‘ nicht belegen. Der Bericht ist auch nicht geeignet, wie etwa im Vorwort noch behauptet, ‚politischen Verantwortungsträgern notwendigen Handlungsbedarf aufzuzeigen‘, wenn man einmal davon absieht, dass dies...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 50× gelesen
  • 3
Politik

Internetseite zum Schulgesetz geht an den Start

Aktuell wird der Entwurf eines neuen Thüringer Schulgesetzes diskutiert. Neben den direkten Gesprächen vor Ort und den Beratungen u.a. im Parlament, die im November beginnen, schafft die Linksfraktion mit der Seite www.thueringer-schulgesetz.de eine weitere Möglichkeit, um Fragen zu beantworten, Hinweise und Anregungen aufzunehmen und in die Debatte einzubringen. Die neue Internetseite stellt das Schulgesetz vor, befasst sich ausführlich mit seinen Schwerpunkten, bietet Raum für Fragen und...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 16× gelesen
Politik

Brand- und Katastrophenschutzbericht: Feuerwehr lohnt sich – mehr als 4.000 Menschen aus akuter Gefahr gerettet

Anlässlich des heute durch die Landesregierung vorgestellten Brand- und Katastrophenschutzberichtes 2017 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Die Zahl der Menschen in Thüringen, die von der Feuerwehr aus akuten Gefahrensituationen bzw. aus Lebensgefahr gerettet werden mussten, ist im vergangenen Jahr von 2.377 auf 3.479 Personen deutlich gestiegen. immer mehr Menschen sind dringend auf die Hilfe der meist ehrenamtlichen Retter angewiesen, die...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 19× gelesen
Politik

Thüringen soll zu den Spitzenreitern in der Informationsfreiheit gehören

Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich der heutigen Kabinettssitzung, in der die Landesregierung einen Entwurf für ein Thüringer Transparenzgesetz beraten und ein Anhörungsverfahren mit Fachverbänden beschlossen hat: „Nach der Verabredung im Koalitionsvertrag, einer Fachtagung der Koalitionsfraktionen und einem Landtagsbeschluss zur Erarbeitung eines Transparenzgesetzes mit Etablierung eines anonymen und kostenfreien...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 15× gelesen
Politik

Gutachten hilfreicher Baustein für zukunftsfähige Rettungsleitstellenstruktur

Anlässlich des heute (10.08.2018) vorgestellten Gutachtens zur Rettungsleitstellenstruktur durch das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Mit der Vorstellung des Gutachtens sowie des Leitstellenverbund- und Standortkonzeptes hat die Landesregierung eine wichtige Diskussion angestoßen, denn es ist klar, dass die bestehende Rettungsleitstellenstruktur modernisiert werden muss, damit die Bürgerinnen und Bürger...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 16× gelesen
Politik

Verbrechensvorhersage mit „Predictive Policing“ oder Ausbau des Überwachungsstaates?

Eine Software, die voraussagt, wo und wann ein Verbrecher zuschlägt. Was nach einem Science-Fiction-Szenario im Stil von MINORITY REPORT klingt, ist in Städten, wie Chicago, London oder München längst Realität. Und ob wir vermeintlich gefährlich sind oder nicht, wird schon heute in einigen Ländern von Polizeicomputern entschieden. Predictive Policing nennt sich die Methode. Big Data dient dabei als Quelle, die wir selbst kontinuierlich mit persönlichen Informationen befüllen. Da, wo der Film...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 29× gelesen
  • 1
Politik

Filmabend PRE-CRIME im Lichthaus Weimar

Die LINKE-Landtagsfraktion lädt am Mittwoch, den 27. Juni, um 19 Uhr zur Filmvorführung der Dokumentation PRE-CRIME in das Weimarer Lichthauskino, Am Kirschberg 4, ein und im Anschluss zur Diskussion um vorhersehende Polizeiarbeit. Dazu werden erwartet der Regisseur der Doku Matthias Heeder, Polizeidirektor Hans-Peter Goltz vom Thüringer Innenministerium sowie der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Steffen Dittes. Moderiert wird der Abend von der freien Journalistin Jennifer...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 11× gelesen
Politik

Landtag beschließt Verbesserungen beim Brand- und Katastrophenschutz sowie dem Rettungsdienst

Der Landtag hat heute eine von der rot-rot-grünen Koalition vorgesehene Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Mit dem Gesetzespaket wird der Berufsalltag von Rettungskräften in Thüringen weiter verbessert. Sie erhalten damit nicht nur die Anerkennung, sondern auch die notwendige Rückendeckung für ihre wichtige Arbeit.“ So werden beispielsweise Freistellungsregelungen für Mitglieder der Freiwilligen...

  • 06.09.18
  • 965× gelesen
Politik

Chemnitz
Kontrollverlust und Oberflächlichkeit unserer Gesellschaft

Ich bin entsetzt. Es ist ein Mensch getötet worden. Und ganz egal, wie es dazu gekommen ist, wie die Umstände waren, erfordert ein solcher Vorfall doch erst einmal innezuhalten, diesen Tod zu bedauern, der Familie und den Angehörigen des Opfers kondolieren, ihnen gegenüber allgemeines Beileid zu bekunden. Und was geschieht diesbezüglich von Seiten der Politik? So gut wie gar nichts. Keine Worte des Bedauerns, kein Kondolieren. Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Ludwig ist nach meinem...

  • Jena
  • 03.09.18
  • 282× gelesen
  • 2
Politik

Vortrag in der Stadtbibliothek
Das Wirken der Stasi in Zeulenroda

Als Kreisstadt in der DDR beherbergte Zeulenroda eine Kreisdienststelle des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Die Kreisdienststellen kontrollierten beispielsweise die Betriebe, die Schulen und kulturellen Einrichtungen. In der Kreisdienststelle Zeulenroda arbeiteten 1989 insgesamt 26 hauptamtliche Mitarbeiter. Katrin Pöhnert, Mitarbeiterin der Außenstelle Gera des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, informiert in dem Vortrag "Das Wirken der Stasi in Zeulenroda"...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 03.09.18
  • 143× gelesen
Politik

Kalenderblatt 3. September
Labor Day

Schon gewusst ..., dass heute im englischsprachigen Raum Labor Day gefeiert wird? Der Labor Day bzw. Labour Day ist jedes Jahr am ersten Montag im September und in Nordamerika, also in den USA und Kanada, gesetzlicher Feiertag, an dem die arbeitende Bevölkerung gewertschätzt werden soll. Diese feiert an dem arbeitsfreien Tag traditionell das Ende des Sommers oder fährt über das lange Wochenende in einen Kurzurlaub.

  • Jena
  • 03.09.18
  • 29× gelesen
Politik

Kalenderblatt 1. September
Antikriegstag

Schon gewusst ..., dass heute Antikriegstag ist?  Dieser Gedenktag, der Anfang der 50er Jahre in der DDR als Weltfriedenstag eingeführt wurde, soll an die Grauen des 2. Weltkriegs erinnern, der mit dem Einmarsch deutscher Truppen am 1. September 1939 in Polen begann, und zum Erhalt des Friedens mahnen. In der Bundesrepublik rief der Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) erstmals am 1. September 1957 unter dem Motto "Nie wieder Krieg" zu Aktionen auf. Bekenntnisse für den Frieden und gegen den...

  • Hermsdorf
  • 01.09.18
  • 63× gelesen
  • 1
Politik

Grundgesetz und DSGVO
Wem nützt die neue DSGVO?

Wenn es schon eine neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gibt, dann erwarte ich als Bürger auch, dass diese mit unserem GG kompatibel / konform ist (hier am aktuellen Beispiel des LKA-MA in Chemnitz) , im besonderem zum: GG Artikel 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. GG Artikel 5 (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und...

  • Erfurt
  • 31.08.18
  • 87× gelesen
  • 3
Politik
Ein Mensch verschwindet im Nebel.

Kalenderblatt 30. August
Internationaler Tag der Verschwundenen

Schon gewusst ..., dass heute der Internationale Tag der Verschwundenen ist?  Seit über 30 Jahren wird immer am 30. August an die Menschen gedacht, die gegen ihren Willen irgendwo interniert sind, an Orten, die ihren Familienangehörigen nicht bekannt sind. Initiiert wurde der Gedenktag von einer südamerikanischen Inititative, die sich gegen geheime Internierungen einsetzt. Für Organisationen und Einrichtungen wie wie amnesty international, das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte...

  • Gotha
  • 30.08.18
  • 142× gelesen
  • 2
Politik

Kalenderblatt 29. August
Internationaler Tag gegen Nuklearversuche

Schon gewusst ..., dass heute der Internationale Tag gegen Nuklearversuche ist?  Dieser Gedenktag wurde auf Initiative Kasachstans im Jahre 2009 ins Leben gerufen - in Gedenken an den ersten sowjetischen Atomwaffentest am 29. August 1949 und in Erinnerung an die Schließung des Atomtestgeländes im kasachischen Semipalatinsk am 29. August 1991.

  • Gera
  • 29.08.18
  • 104× gelesen
  • 2
Politik

Friedensdemonstration statt Rechtsrock in Mattstedt.

Am Freitag dem 24. August erfuhren wir, dass das Rechtsrock-Konzert am morgigen Samstag in Mattstedt nicht stattfinden darf. Deshalb entschied das Bündnis gegen rechts Weimar aus dem Protest gegen das Rechtsrock-Konzert am Samstag ein Fest der Demokratie zu machen. Und man konnte ja nicht ausschließen, dass trotzt Verbot einige Nazis in Mattstedt auftauchen und dort provozieren werden. Am Samstagvormittag setzte ich mich also auf meinen Drahtesel und nahm an der Fahrrad-Sternfahrt von...

  • Weimar
  • 26.08.18
  • 39× gelesen
Politik
Martin Warmuth (l.) mit Frau Elisabeth (r.) und MdL Volker Emde
5 Bilder

Große Auszeichnung für Zeulenroda-Triebeser
Martin Warmuth mit Verdienstorden der Bundesrepublik ausgezeichnet

Das Zeulenroda-Triebeser CDU-Urgestein Martin Warmuth ist am Donnerstag (23. August) für sein außerordentliches gesellschaftspolitisches und soziales Engagement gewürdigt worden: Im Auftrag des Bundespräsidenten überreichte ihm Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. "Martin hat die Auszeichnung mehr als verdient. Seit Jahrzehnten setzt er sich für Menschen mit Behinderung ein, hat es geschafft, dass sich...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 25.08.18
  • 175× gelesen

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