Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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DIE LINKE: Grundrechtsbeschränkung der falsche Weg

„Der Gesetzentwurf der CDU soll die Hoffnung wecken, mit einem Landesversammlungsgesetz Rechtsrock-Konzerte und Neonazi-Aufmärsche künftig in Thüringen leichter verhindern zu können. Es ist aber das gänzlich falsche Signal, demokratiefeindlichen Bestrebungen mit der Beschränkung der Demokratie zu begegnen“, begründet Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, die Ablehnung des Gesetzentwurfs der CDU. „Kurzum, der Gesetzentwurf ist absolut unbrauchbar,...

  • Weimar
  • 01.02.19
  • 11× gelesen
Politik
16 Bilder

Saale-Orla-Kreis im Zeichen des Jubiläums
Impressionen vom Neujahrsempfang des Landrates

Der Neujahrsempfang des Landrates am 31. Januar in der Schleizer Wisentahalle stand ganz im Zeichen des Landkreisjubiläums, denn am 1. Juli 1994 schlossen sich die ehemaligen Kreise Lobenstein, Pößneck und Schleiz zum Saale-Orla-Kreis zusammen. Das 25-jährige Bestehen soll im Sommer ganz groß gefeiert werden, kündigte Landrat Thomas Fügmann an. So ist Ende Juni ein Veranstaltungswochenende in fünf Museen geplant - im Museum 642 in Pößneck, im Lutherhaus in Neustadt an der Orla, in den Museen...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 31.01.19
  • 139× gelesen
Politik
3 Bilder

Bahnhof Leinefelde
Reisezentrum Thema im Bundestag

Bundestagsabgeordneter Manfred Grund hat die angekündigte Schließung des Reisezentrums der Deutschen Bahn in Leinefelde im Bundestag zum Thema gemacht. Am 18. Januar 2019 habe er „aus der Presse“ erfahren, dass das DB-Reisezentrum zum 1. Februar 2019 geschlossen werden soll. Am darauf folgenden Montag habe er beim für Thüringen zuständigen Konzernbevollmächtigten protestiert. Dies berichtet Manfred Grund in einem aktuellen Video auf seinen Social Media-Kanälen. In der Antwort hat der...

  • Heiligenstadt
  • 31.01.19
  • 161× gelesen
Politik

Offene Brief eines syrischen Flüchtlings Majd Abboud an Angela Merkel
Frau Merkel, ........ Sie haben Post

Majd Abboud ein Syrer hat an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschrieben. Abboud ist 42 und von Beruf Zahnarzt. 2015 kam er nach Deutschland und wohnt jetzt in Saarbrücken. Sein Vorwurf an Merkel: die Voraussetzungen für Integration seien auch nach drei Jahren immer noch nicht gegeben. Grund: Deutschland komme seinen Gästen zu weit entgegen und weise Islamisten zu wenig in ihre Schranken. Auch die Sicht der Bundesregierung auf den Syrienkrieg sei tendenziös, da so genannte „Rebellen“...

  • Gera
  • 30.01.19
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Politik
Gerhard Helmert (l.) und Volker Emde

Der CDU-Ortsverband Zeulenroda-Triebes würdigt den außerordentlichen Einsatz des langjährigen Triebeser Bürgermeisters
Ehrenvorsitz für Gerhard Helmert

Der Vorschlag kam überraschend: Auf der jüngsten Sitzung der CDU Zeulenroda-Triebes regte Ortsverbandsvorsitzender Volker Emde MdL an, die Verdienste Gerhard Helmerts auf besondere Weise zu würdigen. „Seit Jahrzehnten ist Gerhard auf besondere Weise kommunalpolitisch aktiv. Ob als Bürgermeister von Triebes oder danach in unserem Ortsverband – er ist seit jeher eine wichtige Stimme von und für Triebes, ohne dabei nur seine Heimatstadt zu sehen. So versteht er es, einerseits den Finger zu heben,...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 30.01.19
  • 25× gelesen
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Politik

Pflege
Pflege-Experten in Mitteldeutschland: Beruf muss attraktiver werden

Leipzig (ots)  Expertinnen und Experten der Pflegebranche in Mitteldeutschland sehen die am 28.01.2019 vorgestellten Pläne der Bundesregierung für eine Stärkung der Ausbildung im Gespräch mit dem MDR-Magazin "Hauptsache Gesund" skeptisch. Grundsätzlich seien die Ansätze begrüßenswert, aber an der Effektivität bestehen Zweifel. "Das ist zwar alles richtig und gut, wird aber nicht wahnsinnig viel ändern", befürchtet Prof. Dr. Thomas Fischer, Leiter des Studiengangs...

  • Erfurt
  • 30.01.19
  • 1.350× gelesen
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Politik
Deutschlandkarte

Kalenderblatt 29. Januar 2019
Erster Plan zur Wiedervereinigung Deutschlands vor 65 Jahren

Schon gewusst, ,,, dass es bereits vor 65 Jahren einen ersten Plan zur Wiedervereinigung Deutschlands gab?  Das war einer der Pläne, die der britische Außenminister Robert Anthony Eden am 29. Januar 1954 auf einer Viermächtekonferenz in Berlin vorlegte. Die während der Außenministerkonferenz vom 25. Januar bis 18. Februar 1954 in der sowjetischen Botschaft in Ost-Berlin vorgestellten sogenannten Eden-Pläne hatten nicht nur die mögliche, frühzeitige Wiedervereinigung Deutschlands zum Inhalt,...

  • Erfurt
  • 29.01.19
  • 51× gelesen
Politik
v.l.: Markus Hofmann, Volker Emde und Holger Stößel

Die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Zeulenroda-Triebes haben am Freitagabend eine neue Führungsriege gewählt
CDU-Ortsvorstand verjüngt sich

Die CDU Zeulenroda-Triebes wählte turnusmäßig einen neuen Vorstand. Volker Emde MdL steht weiter an der Spitze des Ortsverbandes. Stellvertreter Emdes, der unsere Stadt und die Region auch als direkt gewählter Abgeordneter im Thüringer Landtag vertritt, sind Markus Hofmann aus Zeulenroda und Holger Stößel aus Triebes. Ebenso gehören Monika Andersch, Katja Krahmer, Frank Stojanek, Erik Oelsner, Jörg Neudeck und Hartmut Strobel dem auf zwei Jahre gewählten Vorstand des CDU-Ortverbandes als...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 28.01.19
  • 253× gelesen
Politik
Warnung vor manipulativen Nachrichten!

Politische und mediale Verantwortung
Kampf-Begriff "Fake-News"!

Außenminister Colin Powell musste am 5. Februar 2003 vor dem UN-Sicherheitsrat den Angriffskrieg gegen dem Irak begründen: Es war letztlich eine nachgewiesene politische Fake News auf höchster Ebene (manipulativ verbreitete, vorgetäuschte Nachricht um Bürger zu beeinflussen). Seit diesem Tag, werden ständig politische Gegner mit diesem Kampf-Begriff (anders kann ich das schon nicht mehr bezeichnen), meist ohne jegliche Beweisführung "verantwortungslos"  über die Medien getäuscht! Es gibt...

  • Erfurt
  • 28.01.19
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Politik
Bereits 1974 erschien eine Autobiografie von Angela Davis.

Kalenderblatt 26. Januar 2019
Angela Davis wird 75

Schon gewusst, ... das Angela Davis heute ihren 75. Geburtstag feiert? Die US-amerikanische Bürgerrechtlerin, Soziologin und Symbolfigur der afroamerikanischen Bürgerrechtsbewegung wurde am 26. Januar 1944 in Birmingham, Alabama, geboren. In den 1960er und 1980er Jahren gehörte sie zu den Führungsmitgliedern der Kommunistischen Partei der USA. Wegen des Verdachts der „Unterstützung des Terrorismus“ wurde Angela Davis 1970 verhaftet. Nach zwei Jahren wurde sie am 4. Juni 1972 in allen Punkten...

  • Erfurt
  • 26.01.19
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Politik

Weltretter
Streikende Klimahysteriker

Als würde in den Schulen nicht genug Unterricht ausfallen streiken nun unsere Schüler überall im Land. Die Gründe dafür sind nicht etwa Forderungen nach besserer Bildung, cooleren Lehrern, modernerer Ausstattung oder anderem pädagogischen Popanz - nein, unsere Sprößlinge gehen mit improvisiert geschmierten Wellpappschildern gegen den Klimawandel auf die Straße. Das könnte man fast schon mit legitimierter Schulschwänzerei gelichsetzen. Die Klimahysterie hat also auch die Kinder und...

  • Erfurt
  • 25.01.19
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Politik

Thüringer bekommen kostenloses Transparenzportal

Das Kabinett der Landesregierung hat am 22.01.2019 einen Gesetzentwurf zum Transparenzgesetz verabschiedet. Dazu erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Damit kann der Landtag ein Thüringer Transparenzgesetz noch in dieser Legislatur beschließen. Die Bürger des Freistaates bezahlen mit ihren Steuern die öffentliche Verwaltung, also haben sie auch einen Anspruch auf jene Informationen, die die Grundlagen für das Verwaltungshandeln sind....

  • Weimar
  • 24.01.19
  • 23× gelesen
Politik
22 Bilder

Gotha live
Neujahrsfrühstück des Frauenzentrum Gotha - am 22. Januar 2019

Wieder war es eine Jahresbegrüßung, zu der zahlreiche Gäste kamen, welche meist „Stammgäste“ des Frauenzentrum in den verschiedenen Kursen sind und sich freuten, damit ihrerseits ebenso ein Dankeschön an die beiden guten Geister – Karin Böttcher / Martina Mohamad – mit ihrem Kommen geben zu können. Weiter waren auch weitere Besucher gekommen, die damit ihre Wertschätzung dieser Einrichtung der Stadt Gotha ausdrückten. ( ca. 01 Min – Begrüßungsworte der Gleichstellungsbeauftragten Kerstin...

  • Gotha
  • 24.01.19
  • 47× gelesen
Politik
Davidstern

Christen gedenken am Holocaust-Gedenktag
Gegen das Vergessen

Gedenkgottesdienste für die Opfer des Nationalsozialismus Buchlesung in Jena zum Holocaust-Gedenktag Evangelische Christen aus Thüringen gehören zu den Organisatoren von Veranstaltungen zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus - Holocaust-Gedenktag - am 27. Januar. Im MDR-Rundfunkgottesdienst mit Live-Übertragung am 27. Januar, 10 Uhr, in der Stadtkirche St. Simplicius in Bad Salzungen wird das Holocaust-Gedenken eine wichtige Rolle spielen. Außerdem...

  • Erfurt
  • 23.01.19
  • 70× gelesen
Politik

Dittes: „Absurd, demokratiefeindliche Bestrebungen durch Demokratiebeschränkungen bekämpfen zu wollen“

Zur Ankündigung eines Entwurfs für ein Landesversammlungsgesetz durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion Steffen Dittes: „Insbesondere bei extrem rechten Konzertveranstaltungen geäußerte und durch Musik untermalte, Menschenrechte wie Menschenwürde gleichermaßen in Frage stellende politische Einstellungen für demokratiefeindlich, gefährlich und unerträglich zu halten, ist das eine, das alle Demokraten eint. Etwas anderes ist es aber, auf solche...

  • Weimar
  • 23.01.19
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Politik
Losung - Sind das nur Sprüche?

Losungen
Politik und keine Antworten!

"Worte statt Waffen" steht an der Thüringer Staatskanzlei!                   Diese Losung ist ja schön und auch richtig!  Mir würden aber schon "Antworten auf meine Fragen!" reichen (seit 2 Monaten), welche ich dort, an den MP von Thüringen eingereicht habe! Seit Monaten leider nur ein "Schweigen im Walde"! Was soll ich dann in "Analogie" von solchen Sprüchen in der Politik halten? Ein paar Worte würden mir schon als Antwort reichen?

  • Erfurt
  • 23.01.19
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Politik
obs/MDR Mitteldeutscher Rundfunk/Marco Prosch

Demokratie
"Es geht um Demokratie": MDR-Jahresauftakt mit Dialog in Leipzig

Leipzig (ots) "Es geht um Demokratie" ist der programmliche Leitgedanke des Mitteldeutschen Rundfunks in diesem Jahr. Zum Auftakt hatte der MDR unter diesem Motto am 21. Januar 2019 nach Leipzig geladen - zu einem Dialog zwischen Programmmachern, Gremien des MDR, Politik und Gesellschaft aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. "Demokratie ist auf gelingende Kommunikation, auf lebendige, auf funktionierende demokratische Öffentlichkeit angewiesen. Und damit auch auf Medien, die die Fakten...

  • Erfurt
  • 23.01.19
  • 2.377× gelesen
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Politik

Ein rot roter Sonderweg: Sozialdemokraten & Kommunisten in Thüringen 1919-1949

In Thüringen war die Arbeiterbewegung vor 1933 ähnlich tief verankert wie in Sachsen. Stärker als anderswo in Deutschland waren die Anhänger der SPD und der KPD durch das Bewusstsein eines gemeinsamen politischen Lagers geprägt. Gegenüber der Reichsebene wich die sozialdemokratische Politik hier nach "links", die kommunistische nach "rechts" ab – sehr zum Ärger der jeweiligen Parteiführung. Am 24. Januar stellt Steffen Kachel ab 19 Uhr im Wahlkreisbüro in der Marktstraße 17 die Wirkungen...

  • Weimar
  • 22.01.19
  • 14× gelesen
Politik
Die Verantwortlichen müssen neue Wege finden, um Kinder und Jugendliche bereits im Schulunterricht mit dem Thema Digitalisierung vertraut zu machen.

Digitale Bildung und Schule
Kreative Bildungsangebote für den Nachwuchs fehlen

(TRD/CID) Der Geschichtsunterricht an deutschen Schulen wird immer mehr gestrichen, schreibt die „FAZ“ und auch die Digitalisierung ist ein kultureller Prozess – so lautet eine zentrale These des Rats für Kulturelle Bildung. Das müsse an deutschen Schulen in den Lehrplänen Berücksichtigung finden. Der digitale Wandel erfordere gezielte Aus-, Fort- und Weiterbildungen der Lehrenden. „Wie Schule und Schulkultur unter den Bedingungen der Digitalisierung zu gestalten sind, muss in Politik und...

  • Erfurt
  • 22.01.19
  • 9× gelesen
Politik
Der Trend geht seit zehn Jahren nach oben.

IHK: Lage weiterhin glänzend, Erwartungen der Unternehmen etwas gedämpft
Konjunktur in Ostthüringen stabil

Das Ostthüringer Konjunkturklima hält das hohe Niveau der Vormonate, auch wenn die Unternehmen angesichts mehrerer Risikofaktoren nicht mehr ganz so optimistisch auf das neue Jahr blicken. Dies ist das Ergebnis der IHK-Konjunkturumfrage zum Jahreswechsel, an der sich 465 Unternehmen mit insgesamt 23.800 Beschäftigten beteiligt haben. Ausgehend vom hohen Niveau der Vormonate haben sich die Lageeinschätzungen der Unternehmen zum Jahreswechsel noch einmal verbessert. 58 Prozent der Befragten...

  • Gera
  • 22.01.19
  • 15× gelesen
Politik

Kalenderblatt 22. Januar
Deutsch-Französischer Tag

Schon gewusst, ... dass heute Deutsch-Französischer Tag ist? Dieser Aktionstag soll seit 2004 alljährlich am 22. Januar an die deutsch-französische Freundschaft erinnern und vor allem in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen beider Länder die bilateralen Beziehungen thematisieren. Initiiert wurde das 2003 zum 40. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags: Am 22. Januar 1963 unterschrieben im Pariser Élysée-Palast der damalige französische Staatspräsident Charles de Gaulle und...

  • Erfurt
  • 22.01.19
  • 47× gelesen
Politik

Volkmar Vogel ruft zur Teilnahme am Jugendmedienworkshop auf

Unter dem Leitthema „Das unsichtbare Geschlecht“ findet im kommenden Jahr vom 31. März bis zum 6. April der Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages statt. Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren sind eingeladen, am Jugendmedienworkshop im kommenden Jahr teilzunehmen. In Expertengesprächen, Redaktionsbesuchen und Abgeordnetengesprächen können die medieninteressierten Jugendlichen sich mit verschiedenen Aspekten der Rolle der Frau in der Gesellschaft auseinandersetzen. „Die...

  • Gera
  • 21.01.19
  • 16× gelesen
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Politik
Deutsches Nationaltheater Weimar; Tagungsort der Nationalversammlung 1919 ©MDR

Weimarer Verfassung
MDR-Schwerpunkt "Es geht um Demokratie!"

Leipzig (ots) Zum 100. Jubiläum der Weimarer Verfassung startet der MDR seinen Programmschwerpunkt "Es geht um Demokratie!" im Fernsehen, Radio und Netz. Den Auftakt macht bereits am 21. Januar MDR KULTUR mit einer neuen "Lesezeit". Disco"-Legende Ilja Richter und die Schauspieler Walter Renneisen und Petra Hartung lesen aus Jörg Sobiellas "Weimar 1919 - Der lange Weg zur Demokratie". Diesem Anfang wohnte kein Zauber inne. Die Gründung der ersten deutschen Demokratie vor 100 Jahren war...

  • Weimar
  • 21.01.19
  • 3.438× gelesen
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