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Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Plakatierung

OB-Wahl in Erfurt
Erfurt braucht dringend einen NEUANFANG!

Die 12-jährige Bilanz des amtierenden OB von Erfurt ist vernichtend, wie man auch schon kurz und bündig auf der Plakatierung im Stadtgebiet von Erfurt nachvollziehen kann! Erfurt braucht mehr denn je einen NEUANFANG! Weitere Informationen zum amtierenden OB Andreas Bausewein (SPD) und zur Herausforderin Marion Walsmann (CDU)!

  • Erfurt
  • 29.03.18
  • 200× gelesen
  • 2
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Politik
2 Bilder

Bürgermeisterwahl am 15. April 2018
Volker Emde lädt zu weiteren Gesprächen

Der Bürgermeisterkandidat der CDU Zeulenroda-Triebes, Volker Emde, bietet auch in der kommenden Woche ausreichend Gelegenheiten, ihn, seine Motivation sowie seine Ziele für die Stadt und ihre Ortsteile kennen zu lernen: - Dienstag, 3. April 2018: ab 16 Uhr in Silberfeld und ab 17 Uhr in Stelzendorf - Mittwoch, 4. April 2018: von 9 bis 11 Uhr in Triebes (Triebesgrund), ab 16 Uhr in Mehla und ab 19 Uhr im Restaurant "Goldener Löwe" in Triebes - Donnerstag, 5. April 2018: 19 Uhr...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 29.03.18
  • 105× gelesen
Politik

Medien
"FAKT"-Beitrag für CIVIS Medienpreis 2018 nominiert

Leipzig (ots) - Der Beitrag "Angriffe auf Flüchtlingskinder" der MDR-Reporter Julia Cruschwitz und Tarek Khello für das ARD-Politmagazin "FAKT" ist für den Europäischen CIVIS Fernsehpreis in der Kategorie "Magazine" nominiert. Die Preisträger werden am 7. Juni 2018 im Auswärtigen Amt in Berlin bekannt gegeben. "Eine herausragende Rechercheleistung in schwierigem Umfeld, erstklassig", lautet das Urteil der Jury für die Nominierung des MDR-Magazinbeitrages. Am 24. Januar 2018 berichteten Julia...

  • Gotha
  • 29.03.18
  • 6× gelesen
Politik

Cui bono
30 Fragen zum Fall Skripal

Soweit ich sehen kann, wurde das Urteil vor Beginn der Untersuchung gefällt, und ich denke, es gibt keine Untersuchung, weil die Ergebnisse jeder ernsthaften wissenschaftlichen Untersuchung zeigen würden, dass die Anschuldigungen gegen Russland unbegründet sind. Deshalb werden keine externen Untersuchungen mit Einbeziehung Russlands stattfinden. Auf der Suche nach den Tätern für diese Tat sollte England vielleicht auch in anderen Reihen beginnen und sich fragen: "wem nützt es?" London...

  • Gera
  • 29.03.18
  • 1327× gelesen
  • 3
Politik

Bürgermeister bittet um Fairness für Alle
Dieter Weinlich appelliert gegen Zerstörung der Wahlplakate aller Kandidaten

Manche Plakate in Zeulenroda-Triebes hatten kein langes Leben und dabei sollten sie nur ein paar Wochen hängen bleiben. Nicht wenige sind einfach verschwunden, gestohlen oder mutwillig zerstört wurden. Bürgermeister der Stadt Zeulenroda-Triebes, Dieter Weinlich, möchte, dass es ein fairer Wahlkampf bleibt und bittet darum, die Plakate aller Kandidaten, unabhängig von Parteizugehörigkeit oder Parteiunabhängigkeit, hängen zu lassen. Dabei macht er keine Unterschiede, von wem die Plakate sind,...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 27.03.18
  • 26× gelesen
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Politik
Vier der sechs Kandidaten für das Greizer Bürgermeisteramt, v.l.: Alexander Schulze, Dr. Jörg Geißler, Heinz-Dieter Böttger und Ines Wartenberg.
9 Bilder

Gemeinsamer Termin in Greizer Villa
Vier Bürgermeisterkandidaten stellten sich vor

Zum Stelldichein der Greizer Bürgermeisterkandidaten hatte Ramin Assis am Dienstagabend in seine Villa eingeladen. Die Einladung in die August-Bebel-Straße 19 nahmen über hundert interessierte Bürger wahr, um die Kandidaten beider Wahl um das Amt des Bürgermeisters der Stadt Greiz in Augenschein zu nehmen und deren Meinungen zu hören. Von der Kandidatenseite stellten sich Ines Wartenberg (SPD), Alexander Schulze (parteilos, für die CDU), Dr. Jörg Geißler (IWA) und Heinz-Dieter Böttger...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 27.03.18
  • 601× gelesen
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Politik

Manipulation Metaphern Bilder
Auf leisen Sohlen ins Gehirn

Wir hören die ganze Zeit, dass Russland für den Skripal Anschlag verantwortlich ist, doch wenn man sich die Sprache anschaut mit der die britische Regierung diese Behauptung aufstellt, so ist diese beabsichtigt wage und irreführend. Die eingesetzte Sprache der britischen Regierung wurde sehr vorsichtig formuliert, denn die Wissenschaftler in einem britischen Labor für chemische Waffen weigern sich zu sagen, dass das Nervengift in Russland hergestellt worden ist, obwohl die britische...

  • Gera
  • 27.03.18
  • 1543× gelesen
  • 3
Politik

Verletzung der Souveränität
Brüssel mischt sich zunehmend in Zuständigkeit der Mitgliedstaaten ein und untergräbt die Souveränität der einzelnen Staaten

Nach Ansicht der EU sind umfassende Strukturreformen nötig, die wie beim damaligen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit – durch EU-Gelder gefördert werden sollen: Wenn ein Mitgliedstaat sich auf entsprechende Reformen verpflichtet und diese mit der Kommission zusammen vertraglich festhält, erhält dieser nach erfolgreicher Umsetzung zusätzliche Mittel aus dem EU-Haushalt. Bei diesen Reformen soll es sich explizit um solche handeln, die eigentlich in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten liegen, und...

  • Gera
  • 27.03.18
  • 46× gelesen
  • 1
Politik

Die Welt ist hoch verschuldet
Was lange währt, wird endlich schlecht,

Trotz dem heiligen Versprechen der Völker, den Krieg für alle Zeiten zu ächten, trotz der Rufe der Millionen. »Nie wieder Krieg«, entgegen all den Hoffnungen auf eine schönere Zukunft muss ich sagen: Wenn das heutige Geldsystem, die Zinswirtschaft, beibehalten wird, so wage ich es, heute schon zu behaupten, dass es keine 25 Jahre dauern wird, bis wir vor einem neuen, noch furchtbareren Krieg stehen. „1918, Silvio Gesell“ 25 Jahre musste Gesell nicht warten, denn es begann bereits 10 Jahre...

  • Gera
  • 26.03.18
  • 144× gelesen
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Politik

Finanzen
Erste Finanzämter starten mit unangemeldeter Kassennachschau

Seit Inkrafttreten der zweiten Stufe des Kassengesetzes am 1. Januar 2018 können die Finanzämter in Unternehmen unangemeldete Kassennachschauen durchführen. In den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Thüringen und Berlin wurde nun offenbar damit begonnen. Wird der Prüfer fündig, drohen Hinzuschätzungen von Umsätzen und Steuernachzahlungen. Bei Unregelmäßigkeiten kann der Prüfer sofort zu einer regulären Betriebsprüfung übergehen. Betroffen sind vor allem bargeldintensive...

  • Gotha
  • 26.03.18
  • 53× gelesen
Politik

Pflege
Schlechter Scherz: Thüringer Landkreistag blockiert Gehaltsplus in der Pflege

bpa Thüringen erwartet vom Landkreistag und seiner Präsidentin Kooperation statt Widerstand Erfurt (ots) - Der Grundsatz "Gleiches Geld für gleiche Leistungen" ist auch in der Pflegebranche nicht an der Tagesordnung. Im November 2017 hatte der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) in Thüringen die Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) eingeführt. Durch die AVR steigen die Einstiegsgehälter für Pflegefachkräfte in den teilnehmenden Unternehmen auf 2.400 Euro. Die Einführung...

  • Erfurt
  • 26.03.18
  • 32× gelesen
Politik
12 Bilder

Berlin-Reise
Zwei Bundesminister bei den Ostthüringern

Eine Bildungsfahrt des Bundespresseamts führte 50 politisch Interessierte aus ganz Ostthüringen vom 21.-23. März nach Berlin und Potsdam. Volkmar Vogel betreute seine Gäste selbstverständlich persönlich und lud dazu mit Andreas Scheuer und Jens Spahn zwei Minister ein. Auf Anregung von Volkmar Vogel erkundeten 50 Bürger und Bürgerinnen aus Gera, dem Altenburger Land und dem Landkreis Greiz während einer dreitägigen Bildungsreise des Bundespresseamts (BPA) das historische und politische...

  • Gera
  • 26.03.18
  • 258× gelesen
Politik
Gut gelaunt vor dem offiziellen Teil: Martina Schweinsburg und Christian Carius - mit Greizer Pilsner vor dem Köstritzer Bier-Stand.
13 Bilder

Landrätin und Landtagspräsident sind sich einig
Landkreis Greiz - vom Armenhaus Thüringens zur festen Größe im Freistaat

Vor etwa 500 geladenen Gästen ließ Landrätin Martina Schweinsburg zum Jahresempfang am Freitagabend in der Vogtlandhalle Greiz die Entwicklung ihres Landkreises Revue passieren. Dabei dankte sie den Bürgern, ohne die Erfolge und Leistungen wie die Bewältigung der Folgen der Flutkatastrophe 2013 oder der Flüchtlingswelle voriges Jahr nicht Möglich gewesen wären. Dass der Ostthüringer Landkreis kulturell vieles zu bieten habe, stehe sowieso außer Frage. Die Vogtland Philharmonie, die den Abend...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 24.03.18
  • 357× gelesen
Politik
Koordinierungskreis des Thüringer Ostermarsch-Bündnisses 2018 in Erfurt zur Pressekonferenz, 15.03.2018.
3 Bilder

Abrüsten statt Aufrüsten
Ostermarsch-Aktionen: Jetzt erst Recht - Bewegung für den Frieden

Thüringer Ostermarsch 2018 – Aufruf "Abrüstung statt Aufrüstung - Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewaltherrschaft" – Aktionen vom 29.03. bis 02.04.2018 in vier Thüringer Städten und im Zeitzer Forst Der Protest gegen Aufrüstung und die Kriegspolitik in Syrien, Jemen und Afghanistan muss laut und unüberhörbar bis zu den höchsten politischen Entscheidungsträgern vordringen. Die weltweiten Spannungen und Konfrontationen haben eine neue „Eiszeit“ in den internationalen Gemeinschaft...

  • Erfurt
  • 24.03.18
  • 137× gelesen
Politik

Fragen, Anregungen und Kritik sind willkommen
Volker Emde startet Tour durch die Ortsteile

Volker Emde ist der Bürgermeisterkandidat der CDU für Zeulenroda-Triebes. Für welche Ziele steht er, was motiviert ihn und was eignet ihn für das Amt? Darüber möchte er mit den Bürgern der Stadt und ihren Ortsteilen sprechen. In der kommenden Woche bieten sich dazu folgende Gelegenheiten: Am 26. März ab 16 Uhr in Kleinwolschendorf und ab 17 Uhr in Pahren, am 27. März ab 17 in Weckersdorf, am 28. März ab 16 Uhr in Läwitz und ab 17 Uhr in Förthen. Emde wird an diesen Tagen durch das Dorf gehen...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 23.03.18
  • 71× gelesen
Politik
Detlef Zietag (l.), Martina Schweinsburg und Sven Weber - Die Kanidaten für die Landratswahl 2018 im Landkreis Greiz.
6 Bilder

Wahlforum zur Landtagswahl im Landkreis Greiz
"Gehen Sie wählen!"

"Bilden Sie sich eine Meinung und gehen Sie zur Wahl", waren die Schlussworte von Martina Schweinsburg (CDU)  beim Wahlforum gestern in der Kulturgarage der Greizer Papierfabrik. Diesem Statement schlossen sich Detlef Zietan (IWA) und Sven Weber an (Die Linke) an, nicht ohne zu ergänzen: "Überlegen sie aber, ob es so weitergehen soll wie bisher oder ob es Zeit für einen Wechsel ist." Dies war allerdings so ziemlich die einzige Übereinstimmung der beiden Herausforderer von Amtsinhaberin...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 23.03.18
  • 884× gelesen
  • 1
Politik

Thüringer Abgeordnete im Deutschen Bundestag
Antje Tillmann erneut in Vermittlungsausschuss gewählt

Die Thüringer Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann wurde vom Deutschen Bundestag heute erneut als ordentliches Mitglied in den Vermittlungsausschuss gewählt. Aufgabe des Vermittlungsausschusses ist es, einen Konsens zu finden, wenn vom Bundestag beschlossene Gesetze im Bundesrat keine Mehrheit finden. „In der vergangenen Legislaturperiode musste die Große Koalition sich zwar nur zu drei Themen im Vermittlungs-ausschuss mit den Ländern treffen. Diese hatten es aber in sich: Nach langen...

  • Erfurt
  • 22.03.18
  • 102× gelesen
Politik
Prof. Dr. Voigt MdL und BM- Kandidat Holger Scholz

Kommunalwahl in Kahla
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kahla

Am 15. April sind Kommunalwahlen und auch in Kahla steht das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters zur Wahl. Nach gründlicher Überlegung werde auch ich mich als unabhängiger Kandidat für dieses Amt bewerben. Seit vielen Jahren bin ich u.a. als Filialleiter für die Sparkasse in Kahla verantwortlich. Immer wieder habe ich von den Bürgern im persönlichen Gespräch von den Problemen in der Stadt und dem Wunsch gehört, sich seitens der Bürgermeisterin diesen endlich anzunehmen. Ich erlebe in den...

  • Jena
  • 21.03.18
  • 181× gelesen
Politik
Bürgermeisterkandidat Holger Scholz

Bürgermeister/in - Wahl in Kahla
BM-Kandidat Holger Scholz stellt sich Kahlaer Bürgern vor

Am 06. März stellte sich Holger Scholz den interessierten Kahlaer Bürgern vor, die trotz des Wintereinbruchs in den großen Rathaussaal am Markt gekommen waren. Holger Scholz tritt als unabhängiger Einzelkandidat an. Er wird er von der Kahlaer CDU und einer großen Zahl Kahlaer Bürger unterstützt, die mit ihrer Unterschrift die Kandidatur von Holger Scholz als hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Kahla ermöglicht haben wofür er sich eingangs herzlich bedankte. Wichtig sei ihm in der...

  • Jena
  • 21.03.18
  • 254× gelesen
Politik
Bundesinnenminister Seehofer (CSU)

Kommentar
Seehofer ist untragbar

In den letzten Monaten haben wir immer wieder Angriffe auf muslimische Einrichtungen in Deutschland erlebt. Und dann geht ein frischgebackener Heimatminister hin und erklärt völlig überflüssigerweise, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Allein schon die völlig abgehobene Frage, was zu Deutschland gehört und was nicht, ist grober Unfug und dient nur der Spaltung der Gesellschaft. Heimat ist, wenn wir mit unseren Mitmenschen in Frieden zusammenleben können. Und wenn ich weder gezwungen werde,...

  • Jena
  • 21.03.18
  • 474× gelesen
  • 36
Politik
Tourauftakt: Volker Emde hat am 16. März im Oldtimer-Club Zeulenroda seine Ziele für das Bürgermeisteramt in Zeulenroda-Triebes vorgestellt. Der Einladung folgten rund 50 interessierte Bürger.

Bürgermeisterkandidat unterwegs in den Ortsteilen
Volker Emde auf Station in Kleinwolschendorf und Pahren

Volker Emde ist der Bürgermeisterkandidat der CDU für Zeulenroda-Triebes. In den kommenden Wochen wird es viele Gelegenheiten geben, sein Programm, seine Eignung und seine Motivation für das Amt kennenzulernen. Dazu macht Emde in den Ortsteilen, aber auch an den Markttagen in Zeulenroda und Triebes und etwa beim Kandidatenforum des Gewerbeverbandes Zeulenroda-Triebes Station. Nächster Termin: Montag, 26. März 2018  in Kleinwolschendorf (ab 16 Uhr) und Pahren (ab 17 Uhr) Alle aktuellen...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 18.03.18
  • 176× gelesen
Politik
Am 18. März wird den politisch Gefangenen gedacht.

Kalenderblatt 18. März
Aktionstag für die Freiheit politischer Gefangener

Schon gewusst ..., dass heute der Tag für die Freiheit politischer Gefangener ist? Seit 1996 wird dieser Aktionstag in Deutschland vorwiegend durch linke Organisationen begangen. Das Datum wurde in Erinnerung an den Berliner Arbeiteraufstand vom 18. März 1848, bei dem es zahlreiche Tote und danach viele Inhaftierte gab, initiiert. Bereits von 1922 bis 1933 beging die KPD den 18. März als "Tag der politischen Gefangenen".

  • Zeulenroda-Triebes
  • 18.03.18
  • 12× gelesen
  • 3
Politik
Foto von "geralt" ist gemeinfrei unter Public Domain Dedication: https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de

Digitale Bildung
Endlich schnelles Internet für alle Erfurter Schulen

Breitbandversorgung kommt dank 5-Millionen-Förderung des Bundes – CDU: fordern von Stadt endlich eigene Investitionsanstrengungen für Schulen „Im April endet die europaweite Ausschreibung für die Breitbandversorgung in Schulen und unterversorgten Gebieten in Erfurt. Bereits im März 2017 wurde der Förderbescheid in Höhe von 5 Millionen Euro aus dem 4 Milliarden Euro schweren Bundesprogramm an Erfurt übergeben. Über ein Jahr nach der Übergabe der Bescheide können endlich auch die vielen...

  • Erfurt
  • 16.03.18
  • 51× gelesen
  • 1

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