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Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

"Im Namen des Volkes"
Kein Recht auf weibliche Anrede

Was war passiert? Ein weiblicher Kunde einer Sparkasse fühlte sich durch Formulierungen auf Formularen und Vordrucken ihrer Sparkasse wie z.B. "Kunde", "Kontoinhaber" oder "Sparer" durch die fehlende weibliche Form der Anrede in ihren Persönlichkeitsrechten benachteiligt. Sie verklagte die Sparkasse auf Nennung der weiblichen Form der Anrede in ihren Formularen und Vordrucken wie z.B. "Kundin", "Kontoinhaberin" oder "Sparerin". Die Sparkassenkundin hatte beim Amtsgericht geklagt, die...

  • Erfurt
  • 14.03.18
  • 61× gelesen
  • 6
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Politik

Jens Spahn bringt es auf den Punkt
Gutes Leben mit Hartz4

Ich bin wahrlich kein Fan von Jens Spahn, aber was er vor kurzem zum Thema Hartz4 für ein Statement abgegeben hat, ließ mich positiv aufhorchen. Mit Hartz4 "habe jeder, was er zum Leben braucht", ließ der designierte Gesundheitsminister verlauten. "Hartz4 bedeutet nicht Armut." Damit trifft Spahn den Nagel auf den Kopf. Deutschlands Sozialsystem ist eines der besten der Welt. Es ist ein attraktiver Magnet für jährlich Hunderttausende "Neubürger". Hartz4 ist innerhalb der letzten Jahre zum...

  • Erfurt
  • 13.03.18
  • 180× gelesen
  • 7
Politik
3 Bilder

Fair Pay - Fair Play - Was ist meine Arbeit wert?
Katja Kipping in Eisenach

Anlässlich des Equal Pay Day  lädt der Stadtverband DIE LINKE.Eisenach zu einer Diskussionsrunde mit Katja Wolf und Katja Kipping  am 18. März um 18:00 Uhr in das Nachbarschaftszentrum in der Goethestraße in Eisenach ein. Moderiert wird die Veranstaltung von Renate Licht (Regionsgeschäftsführerin des DGB Thüringen). Frauen arbeiten bis 18. März umsonst. Der Equal Pay Day markiert symbolisch die geschlechtsspezifische Lohnlücke. Umgerechnet ergeben sich daraus 77 Tage, die Frauen 2017...

  • Eisenach
  • 13.03.18
  • 126× gelesen
Politik

Kalenderblatt 13. März
Ein gescheiterter Putschversuch in Deutschland

Schon gewusst ..., dass heute vor 98 Jahren, am 13. März 1920, der Rechtsnationale Politiker Wolfgang Kapp mit Unterstützung von Freikorps-Kräften unter General Walther von Lüttwitz versucht hat, die Regierungsgewalt in der Weimarer Republik an sich zu reißen? Der so genannte "Kapp-Putsch" scheiterte nach vier Tagen.

  • Zeulenroda-Triebes
  • 13.03.18
  • 10× gelesen
Politik
Als Bürgermeister wird es manchmal laut, was Dieter Weinlich gern in Kauf nimmt, wenn er damit tolle Benefiz-Veranstaltungen eröffnen darf.
7 Bilder

Bürgermeister von Zeulenroda-Triebes gibt Startschuss für Dialoge
Dieter Weinlich möchte mit den Bürgern seiner Stadt ins Gespräch kommen

Dieter Weinlich (parteiunabhängig) ist ein Bürgermeister zum anfassen. Ihm ist es wichtig, dass er nah an seinen Bürgern ist und hat immer ein offenes Ohr für alle. Mit Blick auf die Bürgermeisterwahl im April 2018, lädt er alle Interessenten zu Bürgergesprächen ein. Zu den Veranstaltungen möchte er die Bürger mit auf eine Reise in seine bisherige Arbeit als Bürgermeister mitnehmen und sagt für was er in Zukunft für die Stadt Zeulenroda-Triebes mit allen Ortsteilen kämpfen wird. Es stellt sich...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 12.03.18
  • 380× gelesen
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Politik

Hirte wird neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung
„Wenn wir Probleme des Ostens lösen, hilft es dem ganzen Land“

Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete soll in der neuen Bundesregierung die Funktion des „Ostbeauftragten“ übernehmen. Zugleich würde Hirte damit Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. „Ich freue mich, sowohl von der Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Minister Peter Altmaier für diese Aufgabe vorgeschlagen zu sein. Ich weiß um die große Verantwortung, die damit verbunden ist“, so Hirte. „Auch im 28. Jahr der Deutschen Einheit ist es weiter notwendig, die...

  • 12.03.18
  • 25× gelesen
  • 2
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Politik

Einladung zum Bürgergespräch
Volker Emde stellt sein Programm für Zeulenroda-Triebes vor

​Am Freitag, dem 16. März, stellt Bürgermeisterkandidat Volker Emde sich und sein Wahlprogramm für Zeulenroda-Triebes vor. Interessierte Bürger sind deshalb herzlich zur öffentlichen Versammlung des CDU-Ortsverbandes in den Sitzungsraum des Oldtimer-Clubs Zeulenroda (Am Puschkinpark 5) eingeladen. Fragen und Anregungen sind an diesem Abend explizit erwünscht. Beginn ist 18 Uhr. Wer sich über die Kandidatur von Volker Emde für das Bürgermeisteramt in Zeulenroda-Triebes informieren möchte,...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 12.03.18
  • 208× gelesen
Politik
OB-Wahl in Erfurt

OB-Wahl in Erfurt
Warum Marion Walsmann besser für Erfurt ist

Am 15. April 2018 finden in der Landeshauptstadt Erfurt die Wahlen zum Oberbürgermeister statt. Warum ist Frau Marion Walsmann besser für die Stadt Erfurt (Auszüge aus ihrem Programm): • Um die schwächsten Verkehrsteilnehmer zu schützen, werde ich ein Tempolimit von 30 km/h vor allen Schulen und Kindertagesstätten einführen und entsprechende Geschwindigkeitskontrollen veranlassen. Blitzer, die nur aufgestellt werden, um den städtischen Haushalt zu sanieren, lehne ich ab! • Viele...

  • Erfurt
  • 10.03.18
  • 490× gelesen
  • 3
Politik

Der Westen tötet im Orient so viele Menschen
Mehr deutsche Soldaten für Mali den Irak und Afghanistan

Verteidigungsministerin von der Leyen drängt darauf, dass die deutsche Bundeswehr bei immer mehr Auslandseinsätzen mitmischen und bestehende Einsätze mit mehr Militär auch in Mali ausgeweitet werden. 3600 Bundeswehrsoldaten sind Gegenwärtig in Europa, Asien und Afrika sowie im Mittelmeer und am Horn von Afrika eingesetzt. Kommende Woche soll der Bundestag schnell noch sein Ja zur Fortsetzung bzw. Aufstockung der Mandate in Afghanistan und im Irak geben. Haben die Kriege der letzten 25...

  • Gera
  • 09.03.18
  • 888× gelesen
  • 1
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Politik
Idyllisch gelegen und ein Aussichtsturm wie ein kleines Märchenschloss: Der Altvaterturm auf dem 792 Meter hohen Wetzsteingipfel.
5 Bilder

Der Altvaterturm bei Lehesten: Ein Ausflugsziel mit historischem Hintergrund
Gastronomische Betreuung der Touristen leider ungeklärt

Verein sucht dringend einen Wirt Von Andtreas Abendroth In eine herrliche Winterlandschaft eingebettet präsentiert sich derzeit der Altvaterturm nahe Lehesten. Die Sonne strahlt vom Himmel, die Bäume sind schneebedeckt, an den Wegweisern Eiszapfen. Man kommt sich vor, wie in einer Winter-Wunder-Welt. Vom 900 Meter entfernten Wanderparkplatz pilgern die Menschen in die Idylle auf dem Wetzstein. Einige sind auf Skiern unterwegs, Familien mit Kindern haben Schlitten mit. Im Turm...

  • Saalfeld
  • 09.03.18
  • 89× gelesen
Politik

SYRIEN
Die Drahtzieher sitzen woanders

Die Bombardierung von Ost-Ghouta, ein mit vielen Zivilisten bewohnter Vorort von Damaskus, ist verabscheuungswürdig. Dort haben sich die Rebellen und Gotteskrieger verschanzt, um so gefahrlos Damaskus beschießen zu können in der Hoffnung, das Assad-Regime doch noch zu beseitigen, die Entrüstung der Weltöffentlichkeit gegen die Bombardierung der Stadt ist dabei fest einkalkuliert. Die böse Saat, seit Beginn des Bürgerkriegs von den USA ausgebracht, die die Aufständischen mit modernen Waffen...

  • Jena
  • 07.03.18
  • 154× gelesen
  • 2
Politik
Steffen Much, Ein Eisenberger für unsere Stadt.

Bürgermeisterwahl Eisenberg
Steffen Much - Ein Eisenberger für unsere Stadt

Am 9. März um 18:30 Uhr lädt der Bürgermeisterkandidat Steffen Much alle Interessierten zu einer Vorstellungsveranstaltung in den „Alten Bürgersaal“ in die Mühlenstraße 1a in Eisenberg ein. Der ehemalige selbstständige Schmiedemeister ist seit 2009 im Stadtrat Eisenberg und bringt sich darüber hinaus in vielen Vereinen und Initiativen der Stadt ein. Am Freitagabend möchte er seine Vorstellen über aktuelle Entwicklungen und seine Vorstellungen zur Zukunft Eisenbergs sprechen und diskutieren....

  • Hermsdorf
  • 07.03.18
  • 108× gelesen
Politik

Druschba (russisch für „Freundschaft“)
Völkerfreundschaft statt militärischer Abschreckung als Weg zum Frieden im eurasischen Raum

Europa steht an einem Wendepunkt. Deutschland steht als führende Macht Europas nun wiederum vor einer neuen Wahl, den von der US-Regierung unter Busch und Obama aufgezwungenen Anti-Russlandkurs fortzusetzen oder zu einem eigenen Kurs und Entwicklung einer gemeinsamen Strategie mit allen Europäischen Staaten zu einer europäisch-eurasischer Integration zurückzufinden. Durch die deutsche Medienberichterstattung und einiger Politiker dominiert noch das „Feindbild Russland“. Doch ist zu sehen,...

  • Gera
  • 05.03.18
  • 39× gelesen
  • 1
Politik
Die Delegation der CDU Zeulenroda-Triebes vor der Abfahrt nach Giengen - natürlich mit Gastgeschenk
3 Bilder

Zwölf Ortsverbandsmitglieder der CDU Zeulenroda-Triebes folgten der Einladung aus der Partnerstadt und feierten 50 Jahre CDU-Stadtverband Giengen
Volker Emde: „Der partnerschaftliche Austausch bleibt wichtig“

Als der CDU-Stadtverband Giengen am Freitagabend sein 50-jähriges Bestehen mit einem Festakt im Bürgerhaus „Schranne“ in Giengen beging, saß unter den rund 150 geladenen Gästen auch eine Delegation des CDU-Ortsverbandes Zeulenroda-Triebes. Insgesamt zwölf Mitglieder – die eine Hälfte zum wiederholten, die andere zum ersten Mal – folgten der Einladung des Stadtverbandsvorsitzenden Rudolf Boemer in die Partnerstadt an der Brenz. „Mir ging es darum, dass der partnerschaftliche Austausch und das...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 05.03.18
  • 69× gelesen
Politik

systematischen Geschichtsfälschung
Die Geschichte des Ersten Weltkrieges ist eine vorsätzliche Lüge

Bis heute lehren Schulen und Universitäten, verbreiten Mainstream-Historiker der veröffentlichten Meinung, Deutschland trage die Schuld am Ersten Weltkrieg. Diese Lüge ist nicht nur dreist, sondern auch gefährlich. Denn die Situation vor Ausbruch der damaligen Katastrophe gleicht in besorgniserregender Weise der heutigen Gesamtsituation. Das Autorenteam widerspricht dem bestehenden Meinungskartell. In dem von Wolfgang Effenberger und Jim Macgregor herausgegebenen Buch "Sie wollten den Krieg"...

  • Gera
  • 05.03.18
  • 97× gelesen
  • 2
Politik
Symbolbild

Kalenderblatt 4. März
Einschnitt in die Pressefreiheit

Schon gewusst ..., dass heute vor zwei Jahren in der Türkei ein gravierender Eingriff in die Pressefreiheit erfolgte? Am 4. März 2016 wurde von der Regierung in Ankara die Zeitung "Zaman", das bis dahin größte Oppositionsblatt des Landes, unter staatliche Verwaltung gestellt.

  • Zeulenroda-Triebes
  • 04.03.18
  • 35× gelesen
  • 3
Politik

ignorant, schäbig und dumm
Der Streit um die Tafel ist eine Folge der geziehlten Zerstörung des Sozialstaates

„Wie viel intellektuelle Verantwortungslosigkeit und Verwahrlosung müssen wir uns noch ansehen, wenn den Menschen durch die Blume Rassismus vorgeworfen wird, die durch ihr zivilgesellschaftliches Engagement die Folgen der Armut lindern, die von eben jenen Politikern selbst massiv verursacht wurde? Ausgerechnet den Mitarbeitern der Essener Tafeln nun Rassismus vorzuwerfen, … ist ignorant, schäbig und dumm. In einem Interview mit Angela Merkel bei RTL-„Aktuell“ lehnte sie Aufnahmestopps für...

  • Gera
  • 02.03.18
  • 377× gelesen
  • 4
Politik

Zeichen stehen auf Sturm
Sie haben uns nicht zugehört, also werden sie uns jetzt zuhören

"Es sollte jedem klar sein, dass das US-Militär die Streitkräfte der europäischen Länder auf den Einsatz von taktischen Atomwaffen gegen die Russische Föderation vorbereitet" Die neu entwickelten Rüstungsgüter sind Russlands lang angedrohte Antwort auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem ABM-Vertrag und auf den danach entstandenen Abwehrschirm in Europa. Sie seien zudem die Antwort auf die NATO, die sich immer weiter an Russlands Grenzen ausbreitet und permanent aufrüstet. Putin...

  • Gera
  • 02.03.18
  • 148× gelesen
  • 7
Politik
Flagge von Bosnien und Herzegowina

Kalenderblatt 1. März
Balkanland im Dauerstress

Schon gewusst ..., dass der 1. März Nationalfeiertag in Bosnien und Herzegowina ist? Seit der Ausrufung der Unabhängigkeit von Jugoslawien nach einem Referendum vom 29. Februar 1992 wird der 1. März in dem dreieinhalb Millionen Einwohnerland um die Hauptstadt Sarajevo als Unabhängigkeitstag gefeiert. Nach der Unabhängigkeitserklärung 1992 folgten allerdings drei Jahre Krieg zwischen serbischen, kroatischen und bosniakischen Einheiten und wegen der anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 01.03.18
  • 34× gelesen
  • 1
Politik
Schicksal von Dieselautos und Dieseltankstellen?

Ansichtssache
Explosion im Dieselland - Großbrand oder Verpuffung???

Ja, Abgase sind Giftcocktails aus Feinstaub, Stickoxide und dem umweltschädliche Kohlendioxid. Das wissen wir nicht erst seit dem Abgasskandal. Jetzt ist Deutschland wieder gespalten – in Diesel- und Nichtdieselfahrer. Und die Selbstzünderfahrer obendrein in saubere und dreckige Dieselautos. Freiwillig geht doch in Deutschland nichts. Also war das Leipziger Urteil zur Möglichkeit für Diesel-Fahrverbote nur konsequent. Natürlich haben deutsche Automobilhersteller betrogen und damit auch die...

  • Erfurt
  • 28.02.18
  • 124× gelesen
  • 3
Politik

Warum dieser Rechtsruck in der Gesellschaft?

Zur Buchvorstellung „Mit Rechten reden“ mit anschließender Diskussion hat am 14. Februar die Landeszentrale für Politische Bildung ins DNT Weimar-Theaterfoyer eingeladen. Co-Autor Per Leo stellte zuerst das Buch vor und danach führte er ein Streitgespräch mit dem Rechtsextremismus-Experten David Begrich. Moderator war Henry Bernhard, der die Diskussion gut meisterte. Im Buch beschreiben die drei Autoren wie rhetorische Strategien und Redemuster bei Rechten funktionieren. Müssen wir mit...

  • Weimar
  • 28.02.18
  • 71× gelesen
  • 10
Politik

Der eine wartet, daß die Zeit sich wandelt, der andere packt sie an und handelt

Die CDU-Stadtfraktion Weimar macht es sich zu einfach, wenn sie für die Finanzschwäche Weimars nur einen Schuldigen ausmacht, nämlich den Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD). Nachzulesen im Rathauskurier Nr. 4, Seite 9560, 24. Februar 2018. Welche Vorschläge hat bis jetzt die CDU-Stadtfraktion zur Erhöhung der Gestaltungsmöglichkeit durch bessere Kommunalfinanzierung gemacht? War es nicht der Oberbürgermeister Stefan Wolf, der immer wieder um Kompromisse warb, um überhaupt einen...

  • Weimar
  • 27.02.18
  • 38× gelesen
Politik
Bürgermeister Steffen Ramsauer während seiner Festrede
14 Bilder

Jahresempfang der Stadt
Ergebnise können sich sehen lassen

Berga/Elster Zum Jahresempfang, der einzigen Veranstaltung, zu der sich Vertrteter von Wirtschaft, Schule, Stadtpolitik, Verwaltung und Ehrenamt in dieser Form zusammenfinden, hatte am vergangenen Freitag die Stadt Berga ins Kulturhaus eingeladen. Die musikalische Eröffnung des Abends übernahm Florian Deutsch, Schüler der Regelschule Berga. In seinem dritten Amtsjahr konnte Bürgermeister Steffen Ramsauer, einen beachtlichen Überblick über die Ergebnisse, Resultate und Entwicklung der Stadt...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 27.02.18
  • 27× gelesen
Politik

Ein bisschen Hass muss sein
"Gesunder Hass"

Vor wenigen Tagen las ich in der Printversion des Allgemeinen Anzeigers über ein junges Musiker-Duo namens "Aika Akakomowitch". "Wir sind eigentlich eine Partyband [...]" "Der Spaß steht im Vordergrund und wir wollen niemanden runterziehen." [...] "Gegenüber Rassisten, Faschisten, aber auch Burschenschaften und ProloStudenten hegen wir einen gesunden Hass", ergänzt Sänger Benni. So Benni, und du legst also fest, welchen Personenkreis zu hassen gesund, ergo richtig und moralisch hochwertig...

  • Erfurt
  • 26.02.18
  • 27× gelesen
  • 2

Beiträge zu Politik aus