Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Brand- und Katastrophenschutzbericht: Feuerwehr lohnt sich – mehr als 4.000 Menschen aus akuter Gefahr gerettet

Anlässlich des heute durch die Landesregierung vorgestellten Brand- und Katastrophenschutzberichtes 2017 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Die Zahl der Menschen in Thüringen, die von der Feuerwehr aus akuten Gefahrensituationen bzw. aus Lebensgefahr gerettet werden mussten, ist im vergangenen Jahr von 2.377 auf 3.479 Personen deutlich gestiegen. immer mehr Menschen sind dringend auf die Hilfe der meist ehrenamtlichen Retter angewiesen, die...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 22× gelesen
Politik

Thüringen soll zu den Spitzenreitern in der Informationsfreiheit gehören

Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich der heutigen Kabinettssitzung, in der die Landesregierung einen Entwurf für ein Thüringer Transparenzgesetz beraten und ein Anhörungsverfahren mit Fachverbänden beschlossen hat: „Nach der Verabredung im Koalitionsvertrag, einer Fachtagung der Koalitionsfraktionen und einem Landtagsbeschluss zur Erarbeitung eines Transparenzgesetzes mit Etablierung eines anonymen und kostenfreien...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 16× gelesen
Politik

Gutachten hilfreicher Baustein für zukunftsfähige Rettungsleitstellenstruktur

Anlässlich des heute (10.08.2018) vorgestellten Gutachtens zur Rettungsleitstellenstruktur durch das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Mit der Vorstellung des Gutachtens sowie des Leitstellenverbund- und Standortkonzeptes hat die Landesregierung eine wichtige Diskussion angestoßen, denn es ist klar, dass die bestehende Rettungsleitstellenstruktur modernisiert werden muss, damit die Bürgerinnen und Bürger...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 17× gelesen
Politik

Verbrechensvorhersage mit „Predictive Policing“ oder Ausbau des Überwachungsstaates?

Eine Software, die voraussagt, wo und wann ein Verbrecher zuschlägt. Was nach einem Science-Fiction-Szenario im Stil von MINORITY REPORT klingt, ist in Städten, wie Chicago, London oder München längst Realität. Und ob wir vermeintlich gefährlich sind oder nicht, wird schon heute in einigen Ländern von Polizeicomputern entschieden. Predictive Policing nennt sich die Methode. Big Data dient dabei als Quelle, die wir selbst kontinuierlich mit persönlichen Informationen befüllen. Da, wo der Film...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 30× gelesen
  •  1
Politik

Filmabend PRE-CRIME im Lichthaus Weimar

Die LINKE-Landtagsfraktion lädt am Mittwoch, den 27. Juni, um 19 Uhr zur Filmvorführung der Dokumentation PRE-CRIME in das Weimarer Lichthauskino, Am Kirschberg 4, ein und im Anschluss zur Diskussion um vorhersehende Polizeiarbeit. Dazu werden erwartet der Regisseur der Doku Matthias Heeder, Polizeidirektor Hans-Peter Goltz vom Thüringer Innenministerium sowie der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Steffen Dittes. Moderiert wird der Abend von der freien Journalistin Jennifer...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 11× gelesen
Politik

Landtag beschließt Verbesserungen beim Brand- und Katastrophenschutz sowie dem Rettungsdienst

Der Landtag hat heute eine von der rot-rot-grünen Koalition vorgesehene Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Mit dem Gesetzespaket wird der Berufsalltag von Rettungskräften in Thüringen weiter verbessert. Sie erhalten damit nicht nur die Anerkennung, sondern auch die notwendige Rückendeckung für ihre wichtige Arbeit.“ So werden beispielsweise Freistellungsregelungen für Mitglieder der Freiwilligen...

  • 06.09.18
  • 970× gelesen
Politik

Chemnitz
Kontrollverlust und Oberflächlichkeit unserer Gesellschaft

Ich bin entsetzt. Es ist ein Mensch getötet worden. Und ganz egal, wie es dazu gekommen ist, wie die Umstände waren, erfordert ein solcher Vorfall doch erst einmal innezuhalten, diesen Tod zu bedauern, der Familie und den Angehörigen des Opfers kondolieren, ihnen gegenüber allgemeines Beileid zu bekunden. Und was geschieht diesbezüglich von Seiten der Politik? So gut wie gar nichts. Keine Worte des Bedauerns, kein Kondolieren. Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Ludwig ist nach meinem...

  • Jena
  • 03.09.18
  • 289× gelesen
  •  2
Politik

Vortrag in der Stadtbibliothek
Das Wirken der Stasi in Zeulenroda

Als Kreisstadt in der DDR beherbergte Zeulenroda eine Kreisdienststelle des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Die Kreisdienststellen kontrollierten beispielsweise die Betriebe, die Schulen und kulturellen Einrichtungen. In der Kreisdienststelle Zeulenroda arbeiteten 1989 insgesamt 26 hauptamtliche Mitarbeiter. Katrin Pöhnert, Mitarbeiterin der Außenstelle Gera des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, informiert in dem Vortrag "Das Wirken der Stasi in Zeulenroda"...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 03.09.18
  • 159× gelesen
Politik

Kalenderblatt 3. September
Labor Day

Schon gewusst ..., dass heute im englischsprachigen Raum Labor Day gefeiert wird? Der Labor Day bzw. Labour Day ist jedes Jahr am ersten Montag im September und in Nordamerika, also in den USA und Kanada, gesetzlicher Feiertag, an dem die arbeitende Bevölkerung gewertschätzt werden soll. Diese feiert an dem arbeitsfreien Tag traditionell das Ende des Sommers oder fährt über das lange Wochenende in einen Kurzurlaub.

  • Jena
  • 03.09.18
  • 38× gelesen
Politik

Kalenderblatt 1. September
Antikriegstag

Schon gewusst ..., dass heute Antikriegstag ist?  Dieser Gedenktag, der Anfang der 50er Jahre in der DDR als Weltfriedenstag eingeführt wurde, soll an die Grauen des 2. Weltkriegs erinnern, der mit dem Einmarsch deutscher Truppen am 1. September 1939 in Polen begann, und zum Erhalt des Friedens mahnen. In der Bundesrepublik rief der Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) erstmals am 1. September 1957 unter dem Motto "Nie wieder Krieg" zu Aktionen auf. Bekenntnisse für den Frieden und gegen den...

  • Hermsdorf
  • 01.09.18
  • 70× gelesen
  •  1
Politik

Grundgesetz und DSGVO
Wem nützt die neue DSGVO?

Wenn es schon eine neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gibt, dann erwarte ich als Bürger auch, dass diese mit unserem GG kompatibel / konform ist (hier am aktuellen Beispiel des LKA-MA in Chemnitz) , im besonderem zum: GG Artikel 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. GG Artikel 5 (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und...

  • Erfurt
  • 31.08.18
  • 93× gelesen
  •  3
Politik
Ein Mensch verschwindet im Nebel.

Kalenderblatt 30. August
Internationaler Tag der Verschwundenen

Schon gewusst ..., dass heute der Internationale Tag der Verschwundenen ist?  Seit über 30 Jahren wird immer am 30. August an die Menschen gedacht, die gegen ihren Willen irgendwo interniert sind, an Orten, die ihren Familienangehörigen nicht bekannt sind. Initiiert wurde der Gedenktag von einer südamerikanischen Inititative, die sich gegen geheime Internierungen einsetzt. Für Organisationen und Einrichtungen wie wie amnesty international, das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte...

  • Gotha
  • 30.08.18
  • 156× gelesen
  •  2
Politik

Kalenderblatt 29. August
Internationaler Tag gegen Nuklearversuche

Schon gewusst ..., dass heute der Internationale Tag gegen Nuklearversuche ist?  Dieser Gedenktag wurde auf Initiative Kasachstans im Jahre 2009 ins Leben gerufen - in Gedenken an den ersten sowjetischen Atomwaffentest am 29. August 1949 und in Erinnerung an die Schließung des Atomtestgeländes im kasachischen Semipalatinsk am 29. August 1991.

  • Gera
  • 29.08.18
  • 114× gelesen
  •  2
Politik

Friedensdemonstration statt Rechtsrock in Mattstedt.

Am Freitag dem 24. August erfuhren wir, dass das Rechtsrock-Konzert am morgigen Samstag in Mattstedt nicht stattfinden darf. Deshalb entschied das Bündnis gegen rechts Weimar aus dem Protest gegen das Rechtsrock-Konzert am Samstag ein Fest der Demokratie zu machen. Und man konnte ja nicht ausschließen, dass trotzt Verbot einige Nazis in Mattstedt auftauchen und dort provozieren werden. Am Samstagvormittag setzte ich mich also auf meinen Drahtesel und nahm an der Fahrrad-Sternfahrt von...

  • Weimar
  • 26.08.18
  • 40× gelesen
Politik
Martin Warmuth (l.) mit Frau Elisabeth (r.) und MdL Volker Emde
5 Bilder

Große Auszeichnung für Zeulenroda-Triebeser
Martin Warmuth mit Verdienstorden der Bundesrepublik ausgezeichnet

Das Zeulenroda-Triebeser CDU-Urgestein Martin Warmuth ist am Donnerstag (23. August) für sein außerordentliches gesellschaftspolitisches und soziales Engagement gewürdigt worden: Im Auftrag des Bundespräsidenten überreichte ihm Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. "Martin hat die Auszeichnung mehr als verdient. Seit Jahrzehnten setzt er sich für Menschen mit Behinderung ein, hat es geschafft, dass sich...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 25.08.18
  • 190× gelesen
Politik
„Ich bin ja kein Nazi, aber …“ - mit Vorurteilen aufräumen (Taschenbuch - Verlag: CreateSpace Independent Publishing Platform)

Leerstehende Flüchtlingsheime
MDR: Leer stehende Flüchtlingsheime kosten Steuerzahler Millionen Euro

Leipzig (ots) - In Mitteldeutschland zahlen Bund, Länder und Kommunen Millionen Euro für leere Flüchtlingsheime. Das berichtete das MDR-Magazin "Umschau" in seiner aktuellen Ausgabe (21.08.). Einige Objekte sind seit Fertigstellung ungenutzt. Allein die vier Flüchtlingsunterkünfte in Dresden, Leipzig und Erfurt, über die das Magazin berichtet, schlagen mit Investitionssummen von insgesamt knapp 22 Millionen Euro zu Buche. Hinzu kommen Unterhaltskosten in Millionenhöhe. Steffen Peter vom Bund...

  • Erfurt
  • 24.08.18
  • 80× gelesen
  •  1
Politik

Vienneze waltz for Russian president
As a matter of curiosity, who watched the festivities at the wedding of the Austrian Foreign Minister?

It was a real disaster. Can't you just picture the bride who chose not the groom as her partner for the marriage dance but the Russian president - Vladimir Putin. I would like just to remind you we are talking about the person who made the decision to annex the territory of the Crimean Peninsula belonged to Ukraine. He is responsible for the occupation of certain territories of Donbas. Furthermore, every single day Ukrainian soldiers and ordinary civilians die by his order. Because of...

  • Weimar
  • 20.08.18
  • 129× gelesen
  •  9
Politik

Volker Emde MdL reagiert auf aktuelle Diskussion
„Gefängnisbau darf sich nicht zu neuem BER entwickeln“

In Reaktion auf die wieder aufgeflammte Diskussion zur Errichtung einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt (JVA) durch Thüringen und Sachsen in Zwickau hat sich der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Emde für den Erhalt des Standortes Hohenleuben ausgesprochen. „Der geplante Neubau entwickelt sich zum Desaster. Die Eröffnung, eigentlich für das Jahr 2020 vorgesehen, ist inzwischen auf den St.-Nimmerleins-Tag verschoben“, kritisierte Emde. Hinzu komme, dass die Kosten für den neuen Standort in...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 16.08.18
  • 106× gelesen
  •  1
Politik
Siegfried Gentele (fraktionslos)

Landtagsabgeordneter Gentele
Mohring muss auf Spitzenkandidatur 2019 verzichten

ERFURT. Der fraktionslose Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele, sieht für die CDU Thüringen im kommenden Wahljahr schwarz, sollte CDU Landes-und Fraktionsvorsitzender Mike Mohring (CDU) nicht auf die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2019 verzichten. "Die Glaubwürdigkeit in die Politik und in die Politiker wird erheblichen Schaden nehmen, wenn ein Spitzenkandidat der größten Partei in Thüringen erhebliche Probleme mit der Staatsanwaltschaft hat", so Gentele. Auch rät Siegfried Gentele,...

  • Erfurt
  • 13.08.18
  • 111× gelesen
  •  3
Politik
Landstreicher

Armut
Armes reiches Deutschland

Viele verarmte DEUTSCHE sind über Schicksalsschläge, wie Krankheit, Verlust des Ehepartners, Verlust des Arbeitsplatzes o.a. aus der "Bahn geworfen" worden! Da solche Schicksalsschläge jeden Bürger in Deutschland betreffen können, hat der Staat auch hier eine gemeinsame, vorrangige Fürsorgepflicht für seine Bürger bezüglich einer Wiedereingliederung in die Gesellschaft! Unsere Baustellen: - Fast jedes fünfte Kind in Deutschland gilt als arm oder armutsgefährdet! - Obdachlosigkeit von...

  • Erfurt
  • 09.08.18
  • 147× gelesen
  •  2
Politik
Bei diesem tragischen Unfall an der sogenannten Fortuna-Kreuzung kamen im Februar vorigen Jahres zwei Menschen ums Leben.

Unfallschwerpunkt Fortuna-Kreuzung
Keine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h

Wie das Landratsamt Greiz heute in einer Presseinformation mitteilt, ist eine weitere Geschwindigkeitsreduzierung an der Fortuna-Kreuzung von 70 km/h auf 50 km/h vom zuständigen Referat des Thüringer Landesverwaltungsamtes abgelehnt worden. Begründet wird die „Versagung der Zustimmung“, wie es heißt, damit, dass die „Voraussetzungen für eine solche Geschwindigkeitsreduzierung nicht erfüllt“ seien mit dem Verweis auf die Festlegungen der Verwaltungsvorschrift-Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO)...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 07.08.18
  • 633× gelesen
Politik
Volker Emde (l.) und Heinz Hopfe

Gemeinsam zum Ziel
Landtagsabgeordneter Emde und Weidas Bürgermeister Hopfe besprechen ihre Zusammenarbeit

Sich die Hand reichen und miteinander im Gespräch bleiben: So lautet das Fazit des Besuches, den der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Emde dem neuen Weidaer Bürgermeister Heinz Hopfe (Freie Wählergemeinschaft) am Montag im Rathaus abstattete. „Auch wenn die CDU in Thüringen derzeit nicht mitregiert, durch meine Ämter im Haushalts- und Finanzausschuss ebenso wie im Umweltausschuss habe ich Anknüpfungspunkte, die ich gern im Sinne der Stadt Weida nutze“, signalisierte Emde gleich zu Beginn des...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 06.08.18
  • 65× gelesen
Politik

Gedenken 45 Jahre danach
Einsturz der Talsperrenbrücke Zeulenroda am 13. August 1973

Am 13. August 2018 jährt sich zum 45. Mal der Tag des tragischen Brückeneinsturzes von Zeulenroda. Bei dem Einsturz eines Brückenstückes samt Kran starben am 13. August 1973 vier Menschen.  Am 45. Jahrestag der Katastrophe laden Bürgermeister Nils Hammerschmidt und der Stadtrat von Zeulenroda-Triebes die Öffentlichkeit am Montag, den 13. August 2018, um 17 Uhr am Gedenkstein für die Opfer des Brückensturzes zu einem kurzen Gedenken ein.

  • Zeulenroda-Triebes
  • 06.08.18
  • 419× gelesen

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