Erfurt wächst weiter
OB Bausewein im Neujahrs-Interview

Auch 2019 wird für Erfurt ein spannendes Jahr mit zahlreichen Ereignissen und auch Begegnungen. Hier ist Oberbürgermeister Andreas Bausewein (rechts im Bild) im Gespräch mit dem schwedischen Botschafter  S. E. Per Thöresson.
  • Auch 2019 wird für Erfurt ein spannendes Jahr mit zahlreichen Ereignissen und auch Begegnungen. Hier ist Oberbürgermeister Andreas Bausewein (rechts im Bild) im Gespräch mit dem schwedischen Botschafter S. E. Per Thöresson.
  • Foto: Stadtverwaltung Erfurt
  • hochgeladen von Helke Floeckner

Der Beginn des neuen Jahres ist immer auch die Zeit, einen Blick nach vorn wie einen zurück zu werfen. Im Gespräch mit Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein:

Ihr Fazit für 2018 in einem Satz?

2018 war ein ziemlich aufwühlendes Jahr, das lag bestimmt auch an den Oberbürgermeister-Wahlen. Gefühlt in meiner zwölfeinhalbjährigen Amtszeit ist es das Jahr, das am schnellsten vergangen ist.

Erfurt 2019 - wie steht die Stadt da?

Wir stehen gut da. Es wird sehr zeitnah in diesem Jahr einen Haushalt geben. Wir werden Erfurt nicht nur 2019, auch 2020, in eine große Baustelle verwandeln. Für Freunde des fließenden Verkehrs kommen in den nächsten Jahren harte Zeiten. Es wird viel Infrastruktur verbessert, erneuert, viel gebaut, auch im Zuge der Bundesgartenschau 2021. Die Leute werden vieles sehen, das sich in der Stadt bewegt.

Was erwartet uns im neuen Jahr?

Hellseher bin ich nicht. Die Baumaßnahmen, die ich eben schon angekündigt habe. Ich hoffe, dass auch nach den Kommunalwahlen im Mai Erfurt gut zu regieren ist, dass wir im Stadtrat Mehrheitsverhältnisse haben, die bestimmte Fragen auch tragen, dass man beispielsweise vernünftige Haushalte aufstellen kann. Und dass nicht allzu viel Populismus im Stadtrat einzieht.

Das Problem, das Sie unbedingt gelöst sehen wollen?

Die ganze Frage der Schulsanierung. Wir sanieren ja schon fleißig. Der Eigenbetrieb, mit dem wir Schulen sanieren und verwalten, wird in der ersten Jahreshälfte gegründet. Das will ich nächstes Jahr hinbekommen, auch dass wir die Rahmenbedingungen so aufgebaut haben, dass wir in diesem Zehn-Jahres-Paket sämtliche Schulen sanieren beziehungsweise neu bauen können. Das ist wichtig. Und natürlich alles, was mit der Bundesgartenschau zusammenhängt. Da sind wir gut in der Zeit. Ich wünsche mir, dass wir die großen angedachten Baumaßnahmen gut beginnen und gut damit durchkommen. Im egapark haben wir ja schon begonnen. Der BUGA-Starttermin, der 23. April 2021, steht, der wird nicht unseretwegen verschoben. Bis dahin müssen wir mit allem fertig sein.

Was bereitet Ihnen Sorgen?

Dass wir als Kommune pausenlos neue Aufgaben bekommen, ohne die finanziellen Möglichkeiten, diese voll umfänglich zu erfüllen. Wir stehen wirtschaftlich gut da, haben auch gute Steuereinnahmen - das rettet uns. Aber ich habe etwas Angst davor, wenn es irgendwann einmal zu einem wirtschaftlichen Einbruch kommt und Steuereinnahmen rückläufig sind. Ich würde mir wünschen, wenn neue Aufgaben kommen, - was fast monatlich der Fall ist - dass das Geld kommt, um sie zu erfüllen. Das geht aber nicht nur uns so, das ist in allen Kommunen so.

Wofür wird das Jahr nicht ausreichen?

Die BUGA-Baumaßnahmen dauern bis Anfang 2021. Für die komplette Schulsanierung brauchen wir Jahre. Es gibt viele Dinge, die laufen, die aber dieses Jahr noch nicht abgeschlossen werden können.

Gibt es etwas, das Sie für 2019 guten Gewissens versprechen können?

Steuersenkungen nicht. Das Problem ist, wenn man bestimmte Dinge mit Datum benennt, kommt es immer zu Verzögerungen. Ich habe mal vor Jahren gesagt, die Kita-Sanierung schaffen wir in sechs Jahren. Das wird mir heute noch vorgehalten. So etwas würde ich nie wieder sagen. Ich glaube, man fährt gut damit, wenn man Versprechungen nicht an einem ganz konkreten Termin klarmacht. Umso mehr kann man sich freuen, wenn Dinge umgesetzt werden und muss sich auch nichts vorhalten lassen, wenn es zu Verzögerungen kommt. Auf jeden Fall kann ich den Erfurterinnen und Erfurtern versprechen, dass die Stadt weiter wachsen wird.

Fühlen Sie sich von der Landespolitik gut behandelt?

Ja und nein. Bei vielen Dingen durchaus, wenn es zum Beispiel um die BUGA geht, und Fördermittel, die über das Land ausgereicht werden. Die Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsministerium ist sehr gut. Vieles wäre ohne die Landespolitik nicht möglich, da fühlen wir uns gut behandelt. Und doch würde ich mir in bestimmten Fragen mehr Unterstützung wünschen. Wir führen derzeit im Land Debatten, wie man Kommunen unterstützen kann, die aus demografischen Gründen Einwohner verlieren. Aber für Kommunen, die Einwohner gewinnen, gibt es einfach zu wenig Unterstützung. Dass Erfurt wächst, ist natürlich schön, aber wir müssen Kindergärten bauen, Schulen... Es werden immer die Einwohnerzahlen von vor zwei Jahren als Grundlage genommen, die wir vergütet bekommen, das ist ein Problem. Die Städte, die wachsen, bekommen zu wenig Rückendeckung.

Was möchten Sie heute in einem Jahr rückblickend sagen können?

Es war ein gutes Jahr. Ein friedliches Jahr. Die Steuern liefen hervorragend. Für alle Investitionen, die wir getätigt haben, haben wir auch Handwerker gefunden, die für uns arbeiten wollen.

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