Erfurt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

UN-Migrationspakt
Das Ende eines Kontinents?

Ganze 45 Mal steht im UN-Migrationspakt das Wort "verpflichten". Höchst merkwürdig, steht doch in der Präambel: „Der Globale Pakt bekräftigt das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu bestimmen.“ Was hat es auf sich mit diesem Pakt? Viele sehen in ihm den Untergang Europas wie wir es kennen. Das Papier mit 32 Seiten gibt die künftige Marschroute für weltweite Migration vor, es kann ermächtigende Wirkung entfalten. Die Folgen des Paktes könnten sich...

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  • 08.11.18
  • 12× gelesen
  • 1
Politik
Mike Mohring und Angela Merkel beim Landesparteitag der CDU Thüringen am 20. Oktober in Leinefelde-Worbis.

"Zeitwende"
Thüringens CDU-Landeschef Mohring begrüßt Merkels Rückzug vom Parteivorsitz

Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring hat die Bereitschaft von Kanzlerin Angela Merkel, auf den Parteivorsitz zu verzichten, als "Zeitenwende" bezeichnet. Mohring sagte am Montag vor parteiinternen Beratungen in Berlin außerdem, es sei wichtig, dass es nun nicht zu langen Personaldebatten in der CDU komme. Es müsse eine "klare Perspektive" geben. Merkel ist nach den massiven Stimmenverlusten ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen bereit, den CDU-Parteivorsitz abzugeben - sie will aber...

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  • 29.10.18
  • 16× gelesen
Politik
Symbolbild

Moscheebau in Erfurt
Baubeginn am 13. November

Der umstrittene Bau einer Moschee in Erfurt soll Mitte November beginnen. Die Grundsteinlegung sei für den 13. November geplant, teilte die Ahmadiyya Muslim Jamaat Gemeinde in Thüringen am Donnerstag mit. In der Vergangenheit hatte es Proteste gegen den geplanten Bau der Moschee gegeben. Die Ahmadiyya-Gemeinde zählt in Thüringen nach eigenen Angaben etwa 100 Mitglieder. Der geplante Bau soll die erste Moschee der Gemeinde im Freistaat werden. (dpa)

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  • 25.10.18
  • 297× gelesen
Politik
Symbolbild

Vorbild Sachsen
Feuerwehrleute wollen effektivere Strafverfolgung

Ob Polizisten, Feuerwehrleute, Sanitäter - im öffentlichen Dienst klagen Beschäftigte über eine zunehmende Aggressivität ihnen gegenüber. Ein Gegenmittel sehen die Feuerwehrleute im Nachbarland. Thüringens Feuerwehrleute wollen mit dem Justizministerium Gespräche über eine effektivere Strafverfolgung bei Angriffen auf Rettungskräfte führen. Einen Erlass zu diesem Zweck, wie es ihn etwa in Sachsen gibt, hält der Sprecher des Thüringer Feuerwehrverbandes, Karsten Utterodt, für eine gute Idee....

  • Erfurt
  • 21.10.18
  • 14× gelesen
Politik
Bereits seit diesem Jahr ist die Betreuung der Kinder in der Kita im Vorschuljahr kostenlos.

Zweites gebührenfreies Kita-Jahr in Thüringen?

Die Kinderbetreuung soll für Familien in Thüringen ab Anfang 2020 deutlich günstiger werden. Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen planten, ab dem 1. Januar 2020 das nächste Kindergarten-Jahr von Eltern-Gebühren zu befreien, berichtet die "Thüringer Allgemeine" am heutigen Mittwoch unter Berufung auf die Spitzen der Koalition. Bereits seit diesem Jahr ist die Betreuung im Vorschuljahr der Kinder kostenlos. Das Land überweise den Kommunen für jedes der rund 18.000 Kinder durchschnittlich...

  • Erfurt
  • 17.10.18
  • 45× gelesen
Politik

Nazi-Symbolik bringt AfD in Erklärungsnot

Dem Landesschiedsgericht der AfD in Thüringen soll bis Mitte September ein Mann angehört haben, den ein Foto beim Posieren mit Nazi-Symbolen zeige. Er habe mit den beiden anderen Mitgliedern mit Urteil vom 7. Mai 2018 den Antrag des Bundesvorstands auf Parteiausschluss von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke abgelehnt und als unbegründet zurückgewiesen, berichteten die Zeitungen der Mediengruppe Thüringen und MDR Thüringen (Mittwoch). Sie beziehen sich dabei auf die «Alternative Mitte»...

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  • 17.10.18
  • 30× gelesen
Politik
In der Pflege krankt es an allen Ecken und Enden.

Wellness und Gesundheit
Krankenpflege: 12.000 Stellen unbesetzt – Mediziner schlagen Alarm * By (TRD) Pressedienst Blog News Portal 2018

(TRD/MP) Die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Mindestzahl für Pflegerinnen und Pfleger im Krankenhaus dürfte eine teils schlechtere Versorgung für Patienten zur Folge haben. Das berichtet die „WirtschaftsWoche“ in einem exklusiven Beitrag. Ab 1. Januar 2019 gelten etwa in der Intensivmedizin und Kardiologie Personaluntergrenzen. Für je 2,5 Intensivpatienten muss dann tagsüber mindestens eine Fachkraft im Einsatz sein. Sonst müssen Betten oder Stationen gesperrt...

  • Erfurt
  • 15.10.18
  • 39× gelesen
Politik
So mancher Ganove wird durch Wertgegenstände im Auto erst angelockt.

Mobilität
Auto-Nachrichten kurz notiert: SPD-Staatsekretär für höhere Spritpreise ++ Haftbeschwerde in der Abgas-Affäre ++ Langfinger knacken jedes Auto

Politischer Preisschock an der Zapfsäule (TRD/MID) Kraftstoffpreise steigen und liegen gegenwärtig auf einem Jahresrekord-Hoch. Doch nach dem Willen des Bundesumweltministeriums ist das noch nicht genug. Staatssekretär Jochen Flasbarth (SPD) fordert höhere Steuern auf Diesel und Benzin. Bei der Besteuerung von Energie müsse nachjustiert werden, sagte Flasbarth dem Fernsehsender ARD. „Es kann nicht sein, dass wir Strom, der immer erneuerbarer wird, höher besteuern, während wir Heizöl und...

  • Erfurt
  • 15.10.18
  • 134× gelesen
Politik
DEMOKRATIE
3 Bilder

DEMOKRATIE in Deutschland
Warum haben Bürger kein Vertrauen mehr in unsere Demokratie?

Die Glaubwürdigkeit und die Vorbildwirkung unsere Politiker, auch der Medien  in unseren demokratischen Rechtsstaat haben gravierend abgenommen! Es gibt keine politischen Visionen und sachbezogene Streitgespräche mehr (es gibt nur noch erwartungshaltende Monologe seitens der Politik und den Medien)! Die Probleme des Landes werden nicht mehr zielorientiert gelöst, es wird nur noch ausgesessen, verwaltet und dumm geschwätzt   (jeder argumentiert mit den vereifachenden Begriffen  wie "Fake-News...

  • Erfurt
  • 15.10.18
  • 110× gelesen
  • 3
Politik
Der neue Vorstand des Erfurter Schülerparlaments (v.l.): 
Sophia Eilert, Clara Hengst, Florian Molle, Alexander Bust, Phillip Marius Beyer. Ab Februar übernimmt Florian Molle (Mitte) das Amt des neuen Vorsitzenden.
2 Bilder

Erfurter Schüler haben ihr eigenes Parlament und wollen mitbestimmen
Wir bleiben dran!

Mindestens zweimal im Jahr weht frischer - besonders junger - Wind durchs Erfurter Rathaus. Dann nämlich sind die Abgeordneten gänzlich andere als sonst: Das seit gut einem Jahr bestehende Erfurter Schülerparlament tagt hier, es gibt den Schülern aller weiterführenden Schulen eine Stimme. Das sind 53 Schulen im Stadtgebiet, drei Delegierte pro Schule sitzen im Schülerparlament. "Die Gründung im vergangenen November war schon ein Erfolg", weiß Lilli Fischer, die bisherige Vorsitzende der...

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  • 09.10.18
  • 114× gelesen
Politik
Ein Dokument aus DDR-Zeiten, das heute immer noch gültig ist!

Kalenderblatt 7. Oktober
Tag der Republik

Schon gewusst - und nicht vergessen ..., dass heute vor 29. Jahren zum letzten Mal im Osten Deutschlands der Tag der Republik gefeiert wurde? Der Tag der Republik war Nationalfeiertag der am 7. Oktober 1949 gegründeten DDR und wurde von 1950 bis 1989 alljährlich am Gründungsdatum begangen. Kurz vor dem 41. Jahrestag hörte die DDR dann auf zu existieren - mit dem Beitritt zur BRD wurde am 3. Oktober 1990 die deutsche Einheit vollzogen.

  • Erfurt
  • 07.10.18
  • 113× gelesen
  • 1
Politik

Tag fer Deutschen Einheit 2018
Deutschland feiert Wiedervereinigung vor 28 Jahren

Die Euphorie nach dem Mauerfall ist längst weg, die Deutschen sind noch immer auf dem Weg zur inneren Einheit. Nun wird in Berlin gefeiert. «Nur mit Euch» heißt das Motto. Deutschland feiert den 28. Jahrestag der Einheit mit einem großen Fest in der Hauptstadt. An den zentralen Feierlichkeiten am Mittwoch nimmt auch die Staatsspitze teil. Zu einem Bürgerfest unter dem Motto «Nur mit Euch» rund um das Brandenburger Tor werden Zehntausende Besucher erwartet. Anlässlich des 3. Oktober hatte...

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  • 02.10.18
  • 108× gelesen
  • 3
Politik
Stadt Erfurt

Thüringer Landtag
Politische Arbeit oder Kindergarten?

Drei Landtagsabgeordnete im Thüringer Landtag sind schwanger: Madeleine Henfling (Bündnis 90 / Die Grünen), Kristin Flossmann (CDU) und Wiebke Muhsal (AfD)! Drei weitere Abgeordnete haben erst vor kurzem entbunden. Diese Mütter im Landtag haben keinen Mutterschutz, bzw. eine anschließend Elternzeit, sie müssen dem Parlament aber zur Verfügung stehen! Ich sage immer wo ein Wille ist, ist auch ein Weg, die Mütter werden ja nicht ständig für Abstimmungen zur Verfügung stehen müssen!...

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  • 28.09.18
  • 80× gelesen
Politik
Bild: MDR

Rechtsradikalismus
Die Story im Ersten: "Rechtsrockland"

Leipzig (ots) - Seit einigen Jahren steigt die Zahl rechtsextremer Konzerte in Deutschland deutlich an. Im Film "Rechtsrockland" analysieren die Autoren am Montag, 1. Oktober um 22.45 Uhr im Ersten die Netzwerke, die Neonazis in Thüringen, Deutschland und ganz Europa miteinander verbinden. Themar 2017: 6000 Neonazis aus ganz Europa marschieren in dem kleinen Südthüringer Ort auf. Es ist das größte Nazi-Festival in der Geschichte der Bundesrepublik. Vorbereitet wurde es von Thüringer...

  • Erfurt
  • 28.09.18
  • 86× gelesen
  • 1
Politik
Symbolbild

Für den Erhalt Thüringer Schulen im ländlichen Raum
Geplantes Schulgesetz soll korrigiert werden

Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) will vor allem mit Blick auf die Grundschulen im Land das geplante Schulgesetz korrigieren. «Ich werde dem Kabinett vorschlagen, dass der Maßstab für alle Grundschulen eine Mindestgröße von 80 Schülern sein soll», sagte Holter der «Thüringischen Landeszeitung» (Donnerstag). Das geplante Gesetz der rot-roten Landesregierung sieht vor, dass für Schulen Mindestgrößen eingeführt werden. Demnach sollen etwa Grundschulen im ländlichen Raum...

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  • 27.09.18
  • 558× gelesen
Politik

Asylpolitik
Die Bundeswehr nach Syrien?

Also Leute, manchmal bin ich vielleicht ein bisschen schwer von 'KP', aber eins versteh ich nicht: Unsere Verteidigungsministerin überlegt, ob eine deutsche Beteiligung an einem 'Giftgas-Vergeltungsschlag' möglich ist und will somit deutsche Soldaten einer (tödlichen) Gefahr aussetzen. Andererseits sind ca. 70% (über 200.000 Personen) aller syrischen Asylbewerber unter 30 Jahre alt (statistische Angaben), also im besten wehrfähigem Alter! Für mich ergibt das folgendes Bild: Sollen doch die...

  • Erfurt
  • 12.09.18
  • 81× gelesen
  • 2
Politik
gläserner Mensch

Datenschutz
Werden wir ein Staat mit zunehmender Überwachung?

"Die Bundesrepublik Deutschland war nie ein Überwachungsstaat, aber wir entwickeln uns zu einer Gesellschaft, in der immer mehr Überwachung stattfindet" und das ist ein Fakt und keine Fake-News! DEFINITION - Gläserner Mensch: Wird als negative vollständige „Durchleuchtung“ aller Bürger bezüglich ihres Verhaltens durch einen überwachenden Staat empfunden! Kein Bürger in der EU und Deutschland sollte so naiv sein und denken, das auf Grund des neuen vorgetäuschten Datenschutzes, z.B. die...

  • Erfurt
  • 08.09.18
  • 91× gelesen
  • 1
Politik

Grundgesetz und DSGVO
Wem nützt die neue DSGVO?

Wenn es schon eine neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gibt, dann erwarte ich als Bürger auch, dass diese mit unserem GG kompatibel / konform ist (hier am aktuellen Beispiel des LKA-MA in Chemnitz) , im besonderem zum: GG Artikel 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. GG Artikel 5 (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und...

  • Erfurt
  • 31.08.18
  • 92× gelesen
  • 3
Politik
„Ich bin ja kein Nazi, aber …“ - mit Vorurteilen aufräumen (Taschenbuch - Verlag: CreateSpace Independent Publishing Platform)

Leerstehende Flüchtlingsheime
MDR: Leer stehende Flüchtlingsheime kosten Steuerzahler Millionen Euro

Leipzig (ots) - In Mitteldeutschland zahlen Bund, Länder und Kommunen Millionen Euro für leere Flüchtlingsheime. Das berichtete das MDR-Magazin "Umschau" in seiner aktuellen Ausgabe (21.08.). Einige Objekte sind seit Fertigstellung ungenutzt. Allein die vier Flüchtlingsunterkünfte in Dresden, Leipzig und Erfurt, über die das Magazin berichtet, schlagen mit Investitionssummen von insgesamt knapp 22 Millionen Euro zu Buche. Hinzu kommen Unterhaltskosten in Millionenhöhe. Steffen Peter vom Bund...

  • Erfurt
  • 24.08.18
  • 80× gelesen
  • 1
Politik
Siegfried Gentele (fraktionslos)

Landtagsabgeordneter Gentele
Mohring muss auf Spitzenkandidatur 2019 verzichten

ERFURT. Der fraktionslose Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele, sieht für die CDU Thüringen im kommenden Wahljahr schwarz, sollte CDU Landes-und Fraktionsvorsitzender Mike Mohring (CDU) nicht auf die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2019 verzichten. "Die Glaubwürdigkeit in die Politik und in die Politiker wird erheblichen Schaden nehmen, wenn ein Spitzenkandidat der größten Partei in Thüringen erhebliche Probleme mit der Staatsanwaltschaft hat", so Gentele. Auch rät Siegfried Gentele,...

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  • 13.08.18
  • 111× gelesen
  • 3
Politik
Landstreicher

Armut
Armes reiches Deutschland

Viele verarmte DEUTSCHE sind über Schicksalsschläge, wie Krankheit, Verlust des Ehepartners, Verlust des Arbeitsplatzes o.a. aus der "Bahn geworfen" worden! Da solche Schicksalsschläge jeden Bürger in Deutschland betreffen können, hat der Staat auch hier eine gemeinsame, vorrangige Fürsorgepflicht für seine Bürger bezüglich einer Wiedereingliederung in die Gesellschaft! Unsere Baustellen: - Fast jedes fünfte Kind in Deutschland gilt als arm oder armutsgefährdet! - Obdachlosigkeit von...

  • Erfurt
  • 09.08.18
  • 147× gelesen
  • 2
Politik
Integration in Deutschland

Loyaliträt
Integration geht nur mit Loyalität!

Integration in Deutschland ist mehr als letztlich nur Erwartungshaltungen von regierenden Eliten mit "schlauen Sprüchen" zu bedienen (vor allem unsere gebetsmühlenartige Predigen der Grünen-Politiker, welche in ihren "bunten Traumwelten" leben und Deutschland  bislang demontieren)! Integration muss dem Bürger vermittelt, von der Basis angenommen und vor allem letztlich auch gelebt werden (ohne eine Überforderung der Bevölkerung), da ansonsten eine Gesellschaft gesprengt wird! Mit dem...

  • Erfurt
  • 26.07.18
  • 201× gelesen
  • 3
Politik

Urteil laut Verfassungsgericht
GEZ bis dass der Tod uns scheidet

Die Rundfunkbeiträge sind laut Urteil des Verfassungsgerichtes verfassungsgemäß. Die Urteilsverkündung hatte ich mir interessenhalber, live auf Welt TV angeschaut. Nur Details der Rundfunkbeiträge wurden gekippt. Also damit müssen wir Bürger nun wahrscheinlich leben und noch für einen längeren Zeitraum damit verbandelt bleiben. GEZ bis das der Tod uns scheidet?

  • Erfurt
  • 18.07.18
  • 257× gelesen
  • 2
Politik
TREUHAND nach der Wende

Die Treuhand
Der Ausverkauf der DDR

Allen Bürgern in der DDR etwas davon zurückzugeben, was sie in 40 Jahren erarbeitet haben - das war ursprünglich die Idee zum Aufbau einer "Treuhand" im Osten. Als heutiges Fazit dieser Maßnahme "TREUHAND" blieben letztlich horrende Schulden! Fast alle Investoren mit oder ohne Kapital kamen aus dem Westen (Investoren aus dem Osten unerwünscht - keine Ahnung von der Marktwirtschaft und zudem kein Geld!), und Banken verdienten an den aufgenommen Krediten der Wessis mit oder ohne Bonität. Der...

  • Erfurt
  • 11.07.18
  • 153× gelesen
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Beiträge zu Politik aus