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Erfurt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Siegfried Gentele (fraktionslos)

Landtagsabgeordneter Gentele
Mohring muss auf Spitzenkandidatur 2019 verzichten

ERFURT. Der fraktionslose Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele, sieht für die CDU Thüringen im kommenden Wahljahr schwarz, sollte CDU Landes-und Fraktionsvorsitzender Mike Mohring (CDU) nicht auf die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2019 verzichten. "Die Glaubwürdigkeit in die Politik und in die Politiker wird erheblichen Schaden nehmen, wenn ein Spitzenkandidat der größten Partei in Thüringen erhebliche Probleme mit der Staatsanwaltschaft hat", so Gentele. Auch rät Siegfried Gentele,...

  • Erfurt
  • 13.08.18
  • 76× gelesen
  • 3
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Politik
Landstreicher

Armut
Armes reiches Deutschland

Viele verarmte DEUTSCHE sind über Schicksalsschläge, wie Krankheit, Verlust des Ehepartners, Verlust des Arbeitsplatzes o.a. aus der "Bahn geworfen" worden! Da solche Schicksalsschläge jeden Bürger in Deutschland betreffen können, hat der Staat auch hier eine gemeinsame, vorrangige Fürsorgepflicht für seine Bürger bezüglich einer Wiedereingliederung in die Gesellschaft! Unsere Baustellen: - Fast jedes fünfte Kind in Deutschland gilt als arm oder armutsgefährdet! - Obdachlosigkeit von...

  • Erfurt
  • 09.08.18
  • 62× gelesen
  • 2
Politik
Integration in Deutschland

Loyaliträt
Integration geht nur mit Loyalität!

Integration in Deutschland ist mehr als letztlich nur Erwartungshaltungen von regierenden Eliten mit "schlauen Sprüchen" zu bedienen (vor allem unsere gebetsmühlenartige Predigen der Grünen-Politiker, welche in ihren "bunten Traumwelten" leben und Deutschland  bislang demontieren)! Integration muss dem Bürger vermittelt, von der Basis angenommen und vor allem letztlich auch gelebt werden (ohne eine Überforderung der Bevölkerung), da ansonsten eine Gesellschaft gesprengt wird! Mit dem...

  • Erfurt
  • 26.07.18
  • 100× gelesen
  • 2
Politik

Urteil laut Verfassungsgericht
GEZ bis dass der Tod uns scheidet

Die Rundfunkbeiträge sind laut Urteil des Verfassungsgerichtes verfassungsgemäß. Die Urteilsverkündung hatte ich mir interessenhalber, live auf Welt TV angeschaut. Nur Details der Rundfunkbeiträge wurden gekippt. Also damit müssen wir Bürger nun wahrscheinlich leben und noch für einen längeren Zeitraum damit verbandelt bleiben. GEZ bis das der Tod uns scheidet?

  • Erfurt
  • 18.07.18
  • 181× gelesen
  • 2
Politik
TREUHAND nach der Wende

Die Treuhand
Der Ausverkauf der DDR

Allen Bürgern in der DDR etwas davon zurückzugeben, was sie in 40 Jahren erarbeitet haben - das war ursprünglich die Idee zum Aufbau einer "Treuhand" im Osten. Als heutiges Fazit dieser Maßnahme "TREUHAND" blieben letztlich horrende Schulden! Fast alle Investoren mit oder ohne Kapital kamen aus dem Westen (Investoren aus dem Osten unerwünscht - keine Ahnung von der Marktwirtschaft und zudem kein Geld!), und Banken verdienten an den aufgenommen Krediten der Wessis mit oder ohne Bonität. Der...

  • Erfurt
  • 11.07.18
  • 91× gelesen
  • 3
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Politik

DSGVO versus KUG
Das Kunsturhebergesetz (KUG) findet auch unter Geltung der DSGVO weiterhin Anwendung

In Medien Internet und Recht (Onlinepublikation vom 26.06.2018) konnte man den interessanten Beitrag des OLG Köln, Beschluss vom 18.06.2018 - 15 W 27/18 zur 'DSGVO und Bildberichterstattung' lesen. Das 'Juristendeutsch' ist immer und überall schwer zu lesen und zu verstehen (ich frag mich immer, ob die Leute, die das schreiben, auch so denken und zu Hause auch so sprechen) aber bitte lest selber. Ich möchte mir ersparen den Beschluss hier noch mal abzuschreiben. Ich konnte in der...

  • Erfurt
  • 02.07.18
  • 47× gelesen
Politik

Kalenderblatt 2. Juli
Welt-UFO-Tag

Schon gewusst ..., dass heute Welt-UFO-Tag ist? Dieser Tag wurde von der World UFO Day Organization im Jahre 2011 initiiert und seit dem alljährlich am 2. Juli als World UFO Day begangen. An diesem Tag wollen die Ufologen die Menschheit auf die ihrer Meinung nach zweifellose Existenz von UFOs und intelligentem außerirdischen Leben hinweisen. Ebenso wird am 2. Juli die US-Regierung wiederholt aufgefordert, geheime Unterlagen über UFO-Sichtungen und Außerirdische zu veröffentlichen.

  • Erfurt
  • 02.07.18
  • 216× gelesen
  • 7
Politik
Deutsche Gerichte lassen sich laut Studie von der öffentlichen Meinung beeinflussen.

Recht und Billig
Fast jeder vierte Richter und beinahe jeder zweite Staatsanwalt bittet seine Pressestelle um aktive Mitarbeit

(TRD/WID) Der aktuelle Fall um Audi-Vorstandschef Rupert Stadler hat es wieder einmal gezeigt. Die Rechtssprechung in Deutschland lässt sich offenbar von der öffentlichen Meinung beeinflussen. Das heißt: Wenn der kleine Mann auf der Straße drastische Strafen gegen die Mächtigen, Erfolgreichen und Berühmten unserer Gesellschaft fordert, geben Richter diesem Druck möglicherweise unbewusst nach. Dabei spielen die Medien eine entscheidende Rolle, denn sie tun oft so, als wären sie Volkesstimme....

  • Erfurt
  • 28.06.18
  • 54× gelesen
  • 1
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Politik
Mehr direkte Demokratie

DEMOKRATIE!
DEMOKRATIE in DEUTSCHLAND

Definition: Die Regierungsform, bei der eine gewählte Volksvertretung die politische Macht ausübt oder als Kurzdefinition "Die Herrschaft des Staatsvolkes"! Wichtig für eine funktionierende DEMOKRATIE: "Wir sind alle das (ein) Volk! Betonung auf alle!" Auch DEMOKRATIE muss sich dynamisch weiter entwickeln und sich dem "Zeitgeist" anpassen! Wie wir leider sehen können, spaltet sich unsere Gesellschaft in DEUTSCHLAND und der EU immer mehr und der soziale Frieden wird immer mehr...

  • Erfurt
  • 23.06.18
  • 132× gelesen
  • 5
Politik
Er hat dem Begriff „Fake News“ entscheidend mitgeprägt: US-Präsident Donald Trump.

Medien und Werbung
Das gebremste Vertrauen in die Glaubwürdigkeit von traditionellen Nachrichtenquellen

(TRD/CID) Alternative Fakten oder Fake News sind in aller Munde. Dafür haben unter anderem US-Präsident Donald Trump sowie andere Protagonisten und Trolle gesorgt. Doch wie wirkt sich das auf die digitale Welt aus? Hat Qualität da überhaupt noch eine Chance? Ja, hat sie. Denn rund 75 Prozent der Internetnutzer weltweit vertrauen bei aktuellen Nachrichten bewusst hochwertigen Quellen. Das sind Ergebnisse der Studie „In News We Trust“, die Teads unter weltweit 16.000 Konsumenten durchgeführt...

  • Erfurt
  • 26.05.18
  • 40× gelesen
  • 2
Politik
DSGVO

EU-DSGVO - Europäische Datenschutzgrundverordnung
Der Tod der Fotografie in der Öffentlichkeit

In der Öffentlichkeit muss jeder damit rechnen fotografiert zu werden. Dieser Freiheitsgrad der Fotografie im öffentlichen Bereich gehört übrigens auch zu einem freiheitlichen RECHTSSTAAT und zu Europa! Durch die Globalisierung werden dem Bürger weitere Freiheitsgrade / Einschränkungen auferlegt, welche nicht nachzuvollziehen sind und letztlich freiheitliche. demokratische Errungenschaften unterwandern (Stichwort: Bilder sagen mehr als Worte!!!)! Ich werde doch auch nicht gefragt, wenn ich...

  • Erfurt
  • 24.05.18
  • 282× gelesen
  • 4
Politik

Schornsteinfeger
Glücksbringer oder Abzocker ?

Für Unbeteiligte eventuell noch der Glücksbringer (der über die Nebenkosten die Mieten hochtreibt), für Menschen mit Öfen und Heizungsanlagen der Abzocker. Es muss so sein, denn es hat sich in der schwarzen Zunft noch nicht herumgesprochen, dass moderne Heizungsanlagen (mit Brennwerttechnik) gar keinen Ruß mehr erzeugen, der gekehrt werden müsste. Auch den Werten der Abgase, die alle ein bis zwei Jahre von der Heizungsfirma im Rahmen einer Wartung oder Reparatur gemessen werden und im A+++...

  • Erfurt
  • 23.05.18
  • 1630× gelesen
  • 2
Politik
Neues Schlagwort "Deal"

POLITIK
Sind "Deal´s" sinnvoll?

Begriffserklärung: Ein Deal ist ein Abkommen bzw. Versprechen, das man untereinander geschlossen hat und an den sich beide Seiten halten müssen. Aber in der Politik (Deutschland/EU) sollte man nicht mit dem Begriff "Deal" arbeiten, da diesem englichen Begriff " immer ein "schmutziger Beigeschmack" anhängt (Mafia u.ä. - Abkommen außerhalb des Rechts). Stattdessen sollte man in der POLITIK mit rechtlich sauberen einklagbaren Verträgen arbeiten, an welche Politiker im Rahmen des Völkerrechts...

  • Erfurt
  • 13.05.18
  • 59× gelesen
  • 4
Politik
2 Bilder

EU-DSGVO - Europäische Datenschutzgrundverordnung
Der Tod der Fotografie

Wussten Sie schon, dass . . . am 25. Mai 2018 die bundesrepublikanische Datenschutzgrundverordnung in Kraft tritt? Einfach mal so drauf los fotografieren wie auf dem zweiten Foto (Flohmarkt) ist nicht mehr. Sie brauchen von jeder abgebildeten Person eine schriftliche Genehmigung seine/ihre  Daten zu erheben und zu verarbeiten. (erheben = auf den auslöser drücken, verarbeiten = speichern auf SD-Card) Irgendwie haben unsere Schlaftablettenpolitiker nicht kapiert worum es hier geht, nämlich...

  • Erfurt
  • 10.05.18
  • 668× gelesen
  • 9
Politik

Kalenderblatt 9. Mai
Europatag

Schon gewusst ..., dass heute in der Europäischen Union der Europatag gefeiert wird? Denn der 9. Mai 1950 gilt als Geburtsstunde der EU. An jenem Tag vor 68 Jahren schlug der Außenminister Frankreichs, Robert Schuman, vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Aus dieser sogenannten Schuman-Erklärung resultierte die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die mit anderen Europäischen Gemeinschaften (EWG, EURATOM) 1992 in die Europäische...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 09.05.18
  • 65× gelesen
  • 1
Politik

Das ist Spitze!
Droht in Deutschland nun auch ein Datenskandal?

Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – soll ab 25. Mai 2018 angewendet werden. Der Beitragsservice 'Rundfunkbeitrag' macht einen großen Meldedatenabgleich am 6. Mai 2018. Das kann kein Zufall sein - Oder? Schnell noch vor der neuen Datenschutzreglung Daten im großen Stil (wie bei Cambridge und Facebook) an eine "nicht rechtsfähige Gemeinschafts­einrichtung" herausgeben und sich so termingemäß "reinwaschen". Leute, habt ihr zugestimmt, dass eure Daten weitergegeben werden dürfen? Und...

  • Erfurt
  • 04.05.18
  • 48× gelesen
  • 1
Politik

Totalversagen des Rechtsstaates
Polizei flüchtet vor Flüchtlingen

In Ellwangen haben am 02.05. ca. 150 gewaltbereite Afrikaner die Abschiebung eines Togolesen verhindert. Die Polizei musste die Aktion nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in der Nacht zum Montag abbrechen, weil die Situation für die Streifenwagenbesetzungen zu gefährlich wurde. Später kam  ein von den Migranten als Mittelsmann beauftragter Security-Mitarbeiter zu den Beamten. Die Botschaft war mit einem Ultimatum verbunden: Die Polizei müsse dem Togolesen binnen zwei Minuten die...

  • Erfurt
  • 03.05.18
  • 47× gelesen
Politik
Quelle:  RT-Deutsch - Fake News

Fake News
Warum der Begriff "Lügenpresse"?

Definition: Manipulativ verbreitete, vorgetäuschte Nachrichten oder ganz einfach Falschmeldungen um Interessenlagen bzw. gezielte Desinformation letztlich verantwortungslos, parteilich positiv zu beeinflussen (hieraus resultierte der Begriff "Lügenpresse")! Es wird halt in der Politik / Medien nur noch sofort und gleich nach "Interessenlage" bewertet, ohne konkretes Faktenwissen ausreichend zu recherchieren! Wenn ich keine Beweise vorlegen kann, sind diese subjektiven Informationen...

  • Erfurt
  • 03.05.18
  • 101× gelesen
  • 6
Politik
Begleitet von einem Großaufgebot der Polizei marschierten rechte Gruppierungen an diesem 1. Mai durch die Clara-Zetkin-Straße in Erfurt.
30 Bilder

Rechter Aufmarsch zum 1. Mai
NPD-Demonstration in Erfurt

Acht Demonstrationen waren an diesem 1. Mai in Erfurt angemeldet, unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), der Martin-Niemoeller-Stiftung, vom Förderkreis Erinnerungsort Topf & Söhne, von „Die Partei“ und von der NPD. Die NPD hatte ihre Anhänger bundesweit aufgerufen, nach Erfurt zu kommen. Der Demonstrationszug führte unter anderem durch die Clara-Zetkin-Straße, wo diese Bilder entstanden, die für sich sprechen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und sorgte...

  • Erfurt
  • 01.05.18
  • 472× gelesen
  • 1
Politik
7 Bilder

Dringend zu lösendes Problem
Müllspaziergang rund um die Krämerbrücke in Erfurt

Es ist Stichwahlsonntag in Erfurt und ich begleite eine Wählerin zur Krämerbrücke. Das Wasser der Gera glitzert im Sonnenlicht. Einheimische und Touristen essen friedlich Eis oder trinken Bier und genießen den Tag. So soll es sein. Doch das Paradies um die Krämerbrücke ist empfindlich gestört. Es gibt nämlich nicht einen Abfallkübel, der nicht übervoll ist. Ringsherum liegt bei den meisten schon eine kleine Müllkippe. Die Menschen bemühen sich ja ihren Müll an der richtigen Stelle...

  • Erfurt
  • 29.04.18
  • 307× gelesen
  • 2
Politik

Das ist Spitze!
"Jede dritte Frau ist Gewalt ausgesetzt"

. . . konnte man heute in der TLZ lesen. Andererseits will die rot-rot-grüne Landesregierung ein Gesetz für eine Frauenquote auf den Kandidatenlisten bei Kommunal- und Landtagswahlen auf den Weg bringen. (?) Irgendwie passt das doch nicht zusammen? Im Landtag kommt der Freistaat auf einen Frauenanteil von 40,6 Prozent und steht damit nach Angaben der Landeszentrale für Politische Bildung Baden-Württembergs von allen Landesparlamenten am besten da. Im Bundestag liegt der Frauenanteil mit...

  • Erfurt
  • 28.04.18
  • 42× gelesen
  • 5
Politik
Stichwahl in Erfurt

OB-Wahl
Stichwahl in Erfurt am 29.04.2018

Der amtierende OB von Erfurt hat es wohl nötig, überall neue Wahlplakate im Stadtgebiet von Erfurt und die Wahlunterstützung der "Linken und der Grünen"! Bei dieser Wahl geht es um das Wohl aller Bürger und Kinder von Erfurt und nicht um das Wohl von Parteien! Ausgerechnet vor dem Moritzkindergarden, wo er weder den Mobilfunkmast verhindert hat und auch nicht den maroden Kindergarden (Schimmel) in seiner langen Amtszeit saniert hat, platziert er zwei große Wahlplakate! Das ist für mich...

  • Erfurt
  • 26.04.18
  • 432× gelesen
  • 2
Politik
„Es wäre Verrat an der Jugend, an der Zukunft zu sparen“, sagt Michael Strupp, Lehrer an der Gemeinschaftsschule am Roten Berg.
3 Bilder

Schule mit Courage - Schule ohne Rassismus
Alles eine Frage der Würde

49 Thüringer Schulen mit Courage setzen sich aktiv gegen Rassismus ein. Wir stellen einen Lehrer, drei Schülerinnen und ihren Kampf für mehr Miteinander vor. Seine Worte scheinen so unumstößlich. Wie für folgende Generationen in Stein gemeißelt. Diese Mischung aus träumerischem Optimismus und dem lebensbejahenden Wunsch nach Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit. Sie klingen wie Liedzeilen, die John Lennon beim Protest im Bett mit Yoko Ono geschrieben haben könnte. „Ich glaube, meine Schüler...

  • Erfurt
  • 20.04.18
  • 184× gelesen
  • 6

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