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Fehlende Barrierefreiheit behindert Berufene Bürger und Fraktionsarbeit in Erfurt

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Aus Anlass unserer Fraktionssitzung am 02.03.2015 twitterte Markus Walloschek: »Wenn @Fraktion_Erfurt & @Piraten_Erfurt mich weiterhin als Berufenen Bürger f. SAG will sollten Sitzungen #barrierefrei sein, sonst geb ich ab!«

Bereits zum zweiten Mal musste letzte Woche Montag die FRAKTION FREIE WÄHLER /FDP/ PIRATEN Erfurt ihre Sitzung in einem nicht barrierefreien Raum abhalten. Der berufene Bürger Markus Walloschek hatte keine Möglichkeit an dieser Sitzung teilzunehmen. Die Raumverteilung wird üblicherweise von der Stadtverwaltung organisiert. Doch trotz Nachfrage konnte uns kein barrierefreier Raum zur Verfügung gestellt werden.

Markus Walloschek (PIRATEN) dazu: »Eine gewisse Ironie hat es ja, dass ich als berufener Bürger für den Ausschuss Soziales, Arbeit und Gleichstellung an der politischen Arbeit innerhalb der Fraktion durch fehlende Barrierefreiheit nicht teilnehmen kann.«

Peter Städter, Ratsmitglied der PIRATEN im Erfurter Stadtrat dazu: »Was hier stattfindet, kann nicht akzeptiert werden. Fraktionssitzungen dienen dem Austausch der Stadtratsmitglieder mit den berufenen Bürgern und untereinander. Hier findet die politische Meinungsbildung in der Fraktion und die Vorbereitung der Stadtratssitzungen statt. Wir haben die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention [1] als Schwerpunkt unserer Arbeit festgelegt und werden jetzt selber in unserer Arbeit blockiert.«

Quelle:
[1] http://www.behindertenrechtskonvention.info/teilhabe-am-politischen-und-oeffentlichen-leben-3934/

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