Für Gerechtigkeit und Fairness in Nesse-Apfelstädt: Anträge der Schwarz-Grünen Fraktion für den Gemeinderat

Dorfplatz in Kornhochheim

Wenn die Gemeinderäte der ersten Thüringer Landgemeinde am Donnerstag, dem 17. Juli 2014 zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammenkommen, behandeln sie auch zwei Anträge der „Fraktion der Christlich Demokratischen Union Deutschlands und Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Nesse-Apfelstädt“. Ersterer greift erneut die Forderung auf, die Ortsteile Kornhochheim sowie Kleinrettbach den anderen Ortsteilen gleichzustellen. Der zweite Antrag fordert dazu auf, sich von der Form eines Flugblattes aus dem Wahlkampf gegen den ehemaligen Ortschaftsbürgermeister Neudietendorfs Werner Holbein zu distanzieren.

Die Forderung nach „Gleichberechtigten Ortschaften“ in Nesse-Apfelstädt, mit der sich der erste Antrag beschäftigt, stand bereits im Oktober des letzten Jahres auf der Tagesordnung. Im Grunde geht es darum, dass die bisherigen Ortsteile Kornhochheim und Kleinrettbach, welche zur Ortschaft Neudietendorf und Gamstädt gehören, den anderen Ortsteilen der Landgemeinde gleichgestellt werden und auch eine eigene Ortschaft bilden können. Somit hätten sie das Recht, neben Apfelstädt, Ingersleben, Gamstädt und Neudietendorf auch einen eigenen Ortschaftsbürgermeister sowie Ortschaftsrat zu wählen. Die damaligen Gemeinderäte entschieden sich gegen die hierfür notwendige Änderung der Hauptsatzung. Ein in Folge dessen durchgeführtes Bürgerbegehren erhielt inzwischen die notwendigen Unterschriften, weshalb der Gemeinderat entsprechend der Thüringer Kommunalordnung einen Bürgerentscheid zu dieser Frage zulassen muss. Um diesen vorweg zu kommen und den Bürgerwillen durch Initiative der gewählten Volksvertreter umzusetzen, bringen CDU und Bündnis‘90/Die Grünen, wie vor der Wahl versprochen, den überarbeiteten Antrag nun noch einmal ein.
Der zweite Antrag der Fraktion der CDU und Bündnis 90/Die Grünen fordert dazu auf, sich von der Form des Flugblatts „So nicht, Herr Holbein!!“, mit dem gegen einen Kandidaten für das Amt des Ortschaftsbürgermeisters Neudietendorf die Auseinandersetzung im Wahlkampf geführt wurde, zu distanzieren. „Es widerspricht dem Gebot der Fairness in unserer Demokratie und dem respektvollem Umgang miteinander hier in unserer Gemeinde, wie im Wahlkampf mit dem Flugblatt „So nicht, Herr Holbein!!“ gegen den früheren Ortschaftsbügermeister von Neudietendorf vorgegangen wurde“, heißt es dazu in der Antragsbegründung.
Beide Anträge können im Internet auf www.cdu-nesse-apfelstaedt.de eingesehen werden.

Autor:

Hendrik Knop aus Gotha

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