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Siegfried Gentele
Große Töne von der CDU Landtagsfraktion zum Doppelhaushalt 2018/19

Siegfried Gentele ist ein fraktionsloser Abgeordneter im Thüringer Landtag (Foto: Mohammad Saab)
Siegfried Gentele ist ein fraktionsloser Abgeordneter im Thüringer Landtag (Foto: Mohammad Saab)
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ERFURT. Zum Doppelhaushalt 2016/17 legte die CDU-Fraktion keinen einzigen Änderungsantrag vor. Dies sollte ich für den kommenden Doppelhaushalt
ändern, die selbst ernannte "Regierung im Wartemodus" legte zum aktuellen Landeshaushalt 2018/19 ganze 1184 Änderungsanträge vor, mit dieser "Salamitaktik" von der größten Oppositionspartei im Thüringer Landtag, kann der Haushalt erst im Januar 2018 verabschiedet werden. Der Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele (fraktionslos) äußerte sich wie folgt. "Große Töne spucken, um den Bürgern verkaufen zu wollen, die Landesregierung sei zu dumm, einen soliden Haushalt auf die Beine zustellen. Aber wer hat denn in den letzten 24 Jahren, in denen die CDU an der Macht war, einen hohen Milliarden Betrag an Schulden hinterlassen? Wer ist daran schuld, dass Lehrerinnen und Lehrer fehlen? Das wir große Personalprobleme bei der Polizei haben? Es ist unglaubwürdig sich hinzustellen und zutun man könnte alles besser, als die anderen? Wer soll das denen abnehmen? Rot-Rot-Grün investiert in Thüringen - und das kostet auch Geld", so Gentele. Thüringen muss mehr Geld für Bildung, Schulen, Kitas, Sicherheit, Gesundheit, Kultur und Kommunen ausgeben, um so Thüringen zukunftsfest zu machen.

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