Sollte eine Person zur gleichen Zeit Abgeordneter dreier Volksvertretungen sein?

Kürzel für Kfz.-Kennzeichen im Weimarer Land
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  • hochgeladen von Harald Schnöde

Was mir schon lange unter den Nägeln brennt.

Ist das tatsächlich Ausdruck eines demokratischen Systems in Deutschland bzw. Thüringen, wenn eine Person gleichzeitig gewählter Vertreter des Landtags, eines Kreistages und eines Stadtrates (anderswo: Stadtverordnetenversammlung) ist?

Stünde unsere Demokratie nicht erst auf breiter und stabiler Basis, wenn dies rechtlich ausgeschlossen wäre? Welche verfassungsmäßige Rechtsgrundlage findet sich eigentlich für solche Verhältnisse? Verfassung, Wahlgesetz, Thüringer Abgeordnetengesetz oder was?

Es ist jedenfalls Fakt in Thüringen: eine Person, 3 Mandate! Und ich erkenne darin nur Nachteile für die Entscheidungsprozesse in den Gremien und für eine breite demokratische Mitwirkung der Bürger. Ich glaube, weil die Präsenz von ausreichend vielen aktiven Abgeordneten ins Hintertreffen geraten ist, wird der Ruf nach Volksentscheiden und neuen Parteien immer lauter.

Wenn ein versierter Multi-Funktionär mit diesen drei Mandaten dann auch noch in führendem Parteiamt auf Landesebene ist, wieviel Stimmen vereinen sich da ganz von allein auf ihn, egal um welche Wahl- oder Entscheidungsebene es geht, und welche Medienpräsenz bis hinauf in die Bundesebene vereint sich dann auf ihn? Synergieeffekte? Alles in Ordnung?

Ein Beispiel: Mike Mohring. Aktuell (17.02.2017) online nachlesbar in:

a) Landtag: Abgeordneter im Thüringer Landtag

b) Kreistag: Liste der Kreistagsmitglieder des Weimarer Landes

c) Stadtrat: im Bürgerinformationssystem Stadtrat und Stadtverwaltung Apolda

Kann jemand weitere Beispiele nennen?

Brauchen wir einen kleinen Kreis "politischer Elite", der das Land von oben bis unten "durchregiert"? Nein! Wir brauchen Meinungs- und Stimmenvielfalt auch unter den Abgeordneten des Landes, von lokal bis regional!
Die anstehende Gebietsreform, gegen die so lautstark protestiert wird, ist mit ihrer zentralisierenden und vereinheitlichenden Wirkung ein Klacks gegen das, was hier bereits seit Jahrzehnten relativ im Verborgenen praktiziert wird.

Aktuell (29.04.2017)

Einem Redaktionsartikel im Lokalteil Apolda der TA vom März war einem beiläufigen Satz zu entnehmen, dass Mike Mohring sein Stadtratsmandat zum Ende März 2017 verliert. Keine Begründung. Auf Nachfragen wollte mir das Büro des Stadtrates Apolda dazu keine Auskunft geben?! Ich solle mich doch direkt an Herrn Mohring wenden. O-Ton der E-Mail vom 18.04.2017: "..., die Frage nach dem Grund kann nur von Herrn Mohring selbst beantwortet werden.".

Autor:

Harald Schnöde aus Apolda

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