Regierungsbildung
Was wird mit Deutschland?

JAMAIKA-SONDIERUNGEN
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  • hochgeladen von Joachim Kerst

Deutschland steht nach den letzten Sondierungen (Jamaika) vor unübersichtlichen politischen Verhältnissen. Die SPD lehnt es prinzipiell ab, über eine GROKO zu verhandeln (sucht andere Wege). Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist nun gefordert mit allen Parteien eine Lösung herbeizuführen.

Nur drei Szenarien sind denkbar:

Erste Variante: Die SPD verhandelt über eine neue Bildung einer großen Koalition (GROKO). Dieses Szenario gilt bislang als sehr unwahrscheinlich.

Zweite Variante: Eine Minderheitsregierung unter Führung der bisherigen Kanzlerin Frau Merkel, mit den Grünen oder der FDP wäre möglich.

Dritte Variante: Möglich wären Neuwahlen. Diese Möglichkeit ist aber verfassungsrechtlich nicht einfach und wäre nur die letzte Variante. Denn eine mögliche Neuwahl ist erst nach einer erfolgten Kanzlerwahl möglich!

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