Was bringt uns 2019?
Viel Neues im neuen Jahr in Thüringen

2019 ist viel los in Thüringen: 100 Jahre Bauhaus, 100 Jahre Weimarer Verfassung, 30 Jahre Mauerfall, Europa-, Kommunal- sowie Landtagswahlen. Und es verändert sich auch einiges im Freistaat. 

Ein zusätzlicher freier Tag, neue Gemeindestrukturen, mancherorts keine Zahlungen der Bürger mehr für den Ausbau des Straßennetzes: 2019 bringt Veränderungen für die Thüringer. Einiges Beispiele aus den verschiedenen Lebensbereichen:

MEHR FREIZEIT: Der Weltkindertag soll ab dem neuen Jahr gesetzlicher Feiertag werden. So sieht es ein Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün vor, der allerdings in einer der ersten Landtagssitzungen 2019 noch vom Parlament verabschiedet werden muss. Vorgesehen ist, den 20. September zum freien Tag zu machen. Kinder sollen mit dem Feiertag als Zukunft der Gesellschaft gewürdigt werden - Eltern sollen etwas mehr Zeit für ihren Nachwuchs haben. Bisher gibt es in Thüringen zehn Feiertage. Andere Bundesländer haben zwischen 9 und 14 Feiertage, argumentierte die Regierungskoalition.

WENIGER GEMEINDEN: Für Zehntausende Thüringer ändert sich der Zuschnitt ihres Heimatortes. Der Grund: In fast jeder vierten Gemeinde gibt es Strukturveränderungen durch Fusionen, Eingemeindungen oder die Veränderung von Verwaltungsgemeinschaften. Der Landtag hatte dafür Mitte Dezember den Weg frei gemacht und eine finanzielle Förderung der Strukturreform in Höhe rund 100 Millionen Euro beschlossen. Das sogenannte Gemeindeneugliederungsgesetz betrifft etwa 250 Gemeinden. Es ist auch eine Reaktion auf die in den kommenden Jahren weiter sinkende Einwohnerzahl.

SCHLUSS MIT STRASSENAUSBAUBEITRÄGEN: Das gilt zumindest für einige Gemeinden 2019. Nach einem Gesetz, das ab Jahresbeginn gilt, sollen zumindest die Gemeinden, die es sich finanziell leisten können, auf die bei den Bürgern sehr unbeliebten Zahlungen für den Ausbau von Straßen verzichten können. Weil es ungerecht ist, dass nur die Bürger wohlhabender Kommunen entlastet werden, will die Regierungskoalition nach langer Debatte ein weiteres Gesetz nachschieben. Damit sollen die Bürgerbeiträge für den Straßenausbau in Thüringen ganz abgeschafft werden - allerdings nicht rückwirkend. An dem Gesetz wird noch gearbeitet.

NEUE MUSEUMSPERLE: Kulturbegeisterte Menschen können sich 2019 auf ein neues Museum freuen. Pünktlich zur Jubiläumsfeier zur Gründung der weltbekannten Kunst- und Designschule vor 100 Jahren will die Klassik Stiftung Weimar im April das neue Bauhaus-Museum eröffnen. Die Bauarbeiten dafür begannen 2015. Im neuen und mehr als 22 Millionen Euro teuren Haus sollen sich Besucher auf rund 2250 Quadratmetern mit der bedeutenden Design-Schmiede, ihren Ideen und Nachwirkungen auseinandersetzen können. Neben den Ausstellungsstücken und der Architektur des Gebäudes dürften Besucher auch wegen einer Installation aus Spiegelglas des Künstlers Tomás Saraceno in luftiger Höhe des Museumsfoyers die Smartphone-Kameras zücken.

MEHR PFLEGER IN KRANKENHÄUSERN: Für Krankenhäuser bundesweit gelten von 2019 an verbindliche Pflegeuntergrenzen in zunächst vier Fachgebieten mit besonders hohem Pflegebedarf. In Thüringen betrifft das nach Zahlen der gesetzlichen Krankenkassen etwa 15 Prozent der rund 16 000 Klinikbetten - und zwar für Intensivstationen sowie die Bereiche Unfallchirurgie, Alterserkrankungen (Geriatrie)und Herzerkrankungen (Kardiologie). Auf der Intensivstation etwa darf eine Pflegekraft in der Tagschicht an einem Wochentag künftig höchstens zwei, in der Nachtschicht drei Patienten betreuen.

NEUE KULTURMANAGERIN: An der Spitze der Klassik Stiftung Weimar, gibt es im kommenden Jahr einen Wechsel. Im August wird die derzeitige Mannheimer Kunsthallen-Chefin Ulrike Lorenz Nachfolgerin von Hellmut Seemann, der die Stiftung seit 2001 leitet. Sie ist die erste Frau der zweitgrößten deutschen Kulturstiftung. Das wichtigste Festival für zeitgenössische Kunst in Thüringen, das Kunstfest Weimar (21. August bis 7. September 2019), erhält mit dem Dramaturgen Rolf Hemke (Jahrgang 1972) einen neuen künstlerischen Leiter.

SCHULE DIGITALER: Schüler und Lehrer sollen in Thüringen stärker mit digitalen Lernplattformen arbeiten - für einige Schulen im Land soll das noch im Laufe des Jahres 2019 möglich sein. So steht es zumindest in der neuen Digitalstrategie für die Schulen der Landesregierung. Auf dem Portal sollen unter anderem Lernmaterialien für Schüler, Lehrpläne und Fortbildungsdokuente für Lehrer verfügbar sein.

SCHAZI-PRÄMIE KOMMT: Ab 1. Januar zahlt Thüringen für Schafe und Ziegen eine Prämie, um die schwindenden Bestände zu stabilisieren. Thüringen ist laut Umweltministerium das erste Bundesland mit einer «Schazi (Schaf-Ziegen)-Prämie», die 25 Euro pro Tier und Jahr beträgt. Nach Angaben des Thüringer Schafzüchterverbandes hat sich der Schafbestand seit 2004 halbiert - auf knapp 120 000 Tiere.

GRÖßERE LANDESBEHÖRDEN: Thüringen organisiert einen Teil seiner Landesbehörden neu. Einige werden aufgelöst, andere zusammengelegt und Zuständigkeiten neu geregelt. Damit ändern sich die Arbeitsbedingungen für Tausende Angestellte und Beamte. Es entstehen unter anderem ein Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz sowie Landesämter für den ländlichen Raum sowie für Bau und Verkehr. (dpa)

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