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Bürgervotum zum Eichplatz - Stadträte fordern Klarheit

25. April 2012 um 17:30
Rathaus, 07743, Jena
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Die weitere Verfahrensweise bei den Bauentscheidungen für den Eichplatz steht auf der heutigen öffentlichen Stadtratssitzung zur Diskussion. Diverse Vorschläge zielen auf eine qualifizierte Bürgerbefragung. Die amtlich bestellte "Eichplatz-Jury" hat inzwischen ihre Arbeit eingestellt, ohne dass allseitig verbindliche Festlegungen getroffen wurden. Lediglich Bauprojekte von "jenawohnen" an der Johannisstraße, wo jetzt gestaltete Grünanlagen eine Ruheoase bilden, wurden befürwortet. Die öffentlich präsentierten Projekte für die anderen Baufelder sollen architektonisch überarbeitet werden. Angeregt wird, hierzu auch die Jury wieder einzuberufen. Gefordert wird zudem, die einschlägigen Dokumente über die Auswahlgespräche mit den interessierten Investoren den Stadträten zugänglich zu machen.

Ein weiterer Themenschwerpunkt ist die künftige Anbindung der Stadt an das Eisenbahnfernverkehrsnetz. Dazu haben alle Ratsfraktionen eine so genannte Aktuelle Stunde beantragt. Ein gesonderter Punkt ist die Umgestaltung des Göschwitzer Bahnhofsgeländes.

Für den innerstädtischen Verkehr soll die Einführung von Außenansagen bei Bus und Straßenbahn beschlossen werden. Die akustische Ansage von Liniennummer und Fahrziel erfolgt demnach an der gerade bedienten Haltestelle für die dort wartenden Fahrgäste. Ferner soll eine Optimierung der Bus-Linienführung durch den Ortsteil Winzerla geprüft werden.

Zu den weiteren Themen der heutigen Ratstagung gehören die Breitband- und Mobilfunkversorgung, die Gründung eines städtischen Beirates für Menschen mit Behinderungen, die städtische Übernachtungssteuer und die Zukunft der "Villa Rosenthal". Auf stärkere Einflussmöglichkeiten der Stadträte zielen Vorschläge für Veränderungen in den Satzungen der städtischen Eigenbetriebe.

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Autor: Konrad Wendt
aus Jena
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