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Große Aussprachen im Jenaer Stadtrat

23. November 2011 um 18:00
Rathaus, 07743, Jena
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Aussprachen zu so genannten Großen Anfragen stehen auf der heutigen Ratstagung an. Dabei geht es um die nachhaltige Energieversorgung auf kommunaler Ebene und um die Gutachtenpraxis der Stadtverwaltung. Beide Themenkomplexe wurden umfangreich durch Fachleute bearbeitet und werden heute detailliert zur Diskussion gestellt. Ergänzend wird ein Maßnahmekatalog zur Luftreinhaltung vorgelegt.

Fragen des Stadthaushaltes sind Gegenstand dreier Berichtsvorlagen. Neben einer Analyse des Beteiligungsverfahrens zum „Bürgerhaushalt 2011“ geht es um Ausblicke für das laufende und das kommende Haushaltsjahr. Für 2011 rechnen die Finanzexperten mit einem Überschuss von 17 Millionen Euro, der vorrangig aus höheren Steuereinnahmen resultiert. Zur Hälfte aus eingenommenen Parkgebühren speist sich der zwei Millionen Euro betragende Jahresgewinn 2010 des Stadtunternehmens „Kommunal-Service-Jena“, das seinen Jahresabschluss vorlegt.

Der Werkausschuss des städtischen Job-Centers „Jenarbeit“ hat eine spezielle Vorlage unter dem Arbeitstitel „Kommunale Arbeit und Ausbildung“ angekündigt. Die Ortsteilbürgermeister von Closewitz, Krippendorf und Vierzehnheiligen bringen Vorstellungen zur Verbesserung der Verkehrsanbindung ihrer Ortsteile durch die Jenaer Nahverkehrsgesellschaft ein.

Zu Tagungsbeginn angesetzte öffentliche Anfragen haben u. a. die Änderung von Postleitzahlen nach der Eingemeindung von Ortsteilen und den örtlichen Wohnungsbau im Spiegel von Abriss- und Mieten treibenden Sanierungsabsichten zum Inhalt.

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Autor: Konrad Wendt
aus Jena
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