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Jahresauftakt der Jenaer Stadträte

1. Februar 2012 um 18:00
Rathaus, 07743, Jena
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Die diesjährige Stadtratssession beginnt erst am 1. Februar. Der Januar war mit den Neujahresempfängen der Politiker inklusive Auftaktveranstaltungen zur bevorstehenden OB-Wahl ausgebucht. Dafür treffen sich die Räte am letzten Februartag noch einmal in der Rathausdiele.

Die heutige Tagesordnung ist recht übersichtlich. Wesentliche Beschlussvorlagen der Verwaltung betreffen die künftigen Entgelte für den Einsatz der Feuerwehr und für die Benutzung der Ernst-Abbe-Bücherei, die Auslegung der Pläne für den Bau von Geschäftshäusern an der Carl-Zeiss-Promenade, diverse Maßnahmen zur Erneuerung von Gehwegen und Straßenbeleuchtungsanlagen und den Wirtschaftsplan der zur Privatisierung anstehenden städtischen Ausbildungsgesellschaft ÜAG.

Die Fraktion „Die Linke“ hat ein Beschlusspapier zu künftigen Märkten und Festen in der Innenstadt angekündigt. Die Fraktion der „Bürger für Jena“ will per Beschluss die Veröffentlichung von in nichtöffentlichen Ratstagungen getroffenen Entscheidungen exakt geregelt wissen.

Berichtsvorlagen haben u. a. den Bürgerbeteiligungshaushalt, die Beteiligung der Stadt an Wirtschaftsunternehmen und das städtische Integrationskonzept zum Inhalt. Der Seniorenbeirat wird über seine Aktivitäten im vergangenen Jahr Rechenschaft ablegen.

Noch recht locker gehalten sind die den Räten vorliegenden Vorstellungen zur kommunalen Wohnungsbaupolitik. Im Kontext zu den öffentlich diskutierten möglichen Baustandorten am Jenzighang, bei den Fuchslöchern und auf dem voraussichtlich aufzugebenden Gelände der Feuerwache hinter der Saalbahnhofstraße verzeichnet das Papier diverse Planungsstände für rund 40 Einzelprojekte.

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Autor: Konrad Wendt
aus Jena
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