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Jenaer Stadträte nehmen Solarenergie ins Visier

29. Februar 2012 um 17:30
Rathaus, 07743, Jena
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Im Historischen Rathaus befinden die Räte am 29.2. ab 17 Uhr 30 über künftige Baumaßnahmen, über Perspektiven der ärztlichen Versorgung und über eine dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen.

Zum Bebauungsplan "Technologiepark Jena-Südwest" steht der erforderliche Satzungsbeschluss an. "Bei den Fuchslöchern" in Wenigenjena sollen weitere Gründstücke erschlossen und anschließend als Bauland veräußert werden. Die hier ursprünglich geplante durchgängige Bebauung scheitert an entgegenstehenden Interessen der Ernst-Abbe-Stiftung und Fragen der Vorfinanzierung. Somit konzentrieren sich die Arbeiten zunächst auf die Erschließung der dort geplanten Kindertagesstätte.

Der "Solarpark am Jungberg" auf dem ehemaligen Ilmnitzer Deponiegelände soll mit Blick auf die sinkende Bundesförderung der Einspeisevergütung für Solarstrom bereits zum Jahresende betriebsfertig sein, um das wirtschaftliche Risiko zu minimieren.

Ausgemachte Diskrepanzen bei der fachärztlichen Versorgung zu beseitigen, ist Ziel eines Beschlussantrages zur Einberufung des so genannten "Gemeinsamen Landesgremiums". Damit wird eine übergreifende Zulassungsquotierung angestrebt, die an die Stadt angrenzende Landkreise einbezieht und letztlich Wartezeiten für Patienten verkürzen soll.

Im Zuge bundespolitischer Bestrebungen spricht sich Jena für die dauerhafte Aufnahme besonders gefährdeter Flüchtlinge aus. Das entsprechende Beschlusspapier verweist auf in der Stadt vorhandene bewährte Strukturen zur aktiven Unterstützung der Neusiedler.

Zu den weiteren Themen der Tagung gehören die Finanzausstattung der "Jenaer Philharmonie", die Unterstützung der Jenaer Berggesellschaften und die Zukunft des "Alten Konsums" in Ziegenhain.

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Autor: Konrad Wendt
aus Jena
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