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Jenas Stadträte erwägen neue Gremien

26. Oktober 2011 um 17:15
Rathaus, 07743, Jena
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Die Bildung zweier neuer Gremien steht in der heutigen Stadtratssitzung zur Diskussion. Ein Sonderausschuss soll die Weichen für die Zukunft der gegenwärtig 62 städtischen Spielplätze stellen. Ein Beirat für Soziokultur soll die Vorhaben einschlägiger Vereine und Initiativen mit den Angeboten von „jenakultur“ in Stellung bringen. Das städtische Kultur- und Marketingunternehmen legt einen angespannten Jahresabschluss für 2010 vor. Ausgewählte Dokumente daraus können Ende November im „Volksbad“ öffentlich eingesehen werden.

Zur Beschlussfassung steht der Neubau eines „Gefahrenabwehrzentrums“ an. In diesem Großbau im Areal Am Anger sollen künftig Sicherheits- und Rettungskräfte sowie städtische Ordnungsdienste untergebracht werden. Bis zum Jahresende werden einer gesonderten Beschlussvorlage zufolge aktualisierte Planungsanalysen für die Gestaltung des Inselplatzes erwartet.

Weitere Vorlagen betreffen ein geregeltes Verfahren zur Erlangung bei der Stadtverwaltung verfügbarer Informationen, den amtlichen Umgang mit dem „Bürgerbeteiligungshaushalt“ und die Straßenverkehrsführung am Friedensberg im Zusammenhang mit dem dortigen Wohnungsbau.

Die kommunale Arbeitsmarktpolitik ist Gegenstand einer Berichtsvorlage. Darin ist ein eher zurückhaltendes Engagement bei Arbeitsplatzschaffung und Beschäftigungsförderung erkennbar.

Zur Positionierung der Stadt im übergreifenden Politikbetrieb sind Grundsatzpapiere angekündigt. Dabei geht es um Fragen der Strukturentwicklung und Finanzmittelumschichtung im Kontext landespolitischer Erwägungen.

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Autor: Konrad Wendt
aus Jena
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