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Gera - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit

Kalenderblatt 17. Juli
Internationaler Tag der Gerechtigkeit

Schon gewusst ..., dass heute der Internationale Tag der Gerechtigkeit ist? Das Datum 17. Juli geht auf das sogenannten "Rom-Statut" zurück, das heute vor 20 Jahren von einer Staatenkonferenz angenommen wurde und die Grundlage für die Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag bildet. 2010 beschloss die UNO, alljährlich den 17. Juli als World Day for International Justice oder International Justice Day zu feiern, um auf die Notwendigkeit eines verbindlichen...

  • Gera
  • 17.07.18
  • 18× gelesen
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Politik

Die Nato rüstet auf – gegen Russland
Es giebt keine konkrete Bedrohung

Wofür sollen wir unsere Steuergelder aufbringen? All das geschieht In Größenordnungen wohlgemerkt! Von einst einem auf derzeit 1,24% bis dann auf zwei und nun sogar die neue Forderung Trumps auf vier Prozent für Militärausgaben. Für Kriege, zu denen wir in der NATO oder in der EU im Interesse Dritter, sei es der Angelsächsischen oder auch der Französischen Regierungen, gezwungen werden? Die deutsche Beteiligung an diesen Kriegszügen ist doch nur deshalb möglich, weil unsere Regierungen...

  • Gera
  • 12.07.18
  • 195× gelesen
  • 1
Politik
Blick über die Bleilochtalsperre.
15 Bilder

Wirtschaft
Halb auf ist besser als ganz zu: Das hübsche Städtchen Saalburg kann wieder aufatmen

Die Brücke über Deutschlands größtem Stausee im ostthüringischen Saalburg-Ebersdorf ist eine wichtige Verkehrsader. Anderthalb Jahre war sie voll gesperrt – Gastronomen, Gewerbetreibende, Busunternehmer und Tourismus litten unter teilweiser Isolation und weiträumigen Umleitungen. Thüringen saniert das Kulturgut – die genietete Brücke steht unter Denkmalschutz – für mehr als sieben Millionen Euro. Bis voraussichtlich Jahresende wird das Bauwerk nur halbseitig befahrbar, der Verkehr durch...

  • Gera
  • 10.07.18
  • 81× gelesen
Politik

Die USA sind ein Imperium
Die Masken sind gefallen

Unauffällig hat das US-Verteidigungsministerium auf seiner offiziellen Internetseite in der Sparte "Mission" seine Inhalte geändert. In der Pentagon-Mission war über mehrere Jahrzehnte hinweg zu lesen: "die notwendigen Streitkräfte bereitzustellen, um Kriege zu verhindern und die Sicherheit unseres Landes zu schützen". Seit einiger Zeit gibt es aber eine wesentliche Änderung im Text.  Der Wortlaut der nationalen Verteidigungsstrategie der USA blieb allerdings unverändert. Nun bestehen...

  • Gera
  • 02.07.18
  • 558× gelesen
  • 1
Politik

Ländlicher Raum im baupolitischen Fokus
Vogel: Attraktivität der Dörfer fördern

Gleichwertige Lebensverhältnisse im urbanen und ländlichen Raum — das haben sich CDU/CSU und SPD mit dem Koalitionsvertrag auf die Fahnen geschrieben. Dieses Ziel verfolgt Volkmar Vogel auch aus baupolitischer Sicht. Der Bundestagsabgeordnete aus Ostthüringen will Nachverdichtung, Lückenbebauung, Bauen in zweiter Reihe sowie das Nebeneinander von Wohnen, Landwirtschaft und Gewerbe in kleinen Städten und Dörfern erleichtern. „Damit fördern wir den Zuzug in die kleinen Ortschaften, auch in die so...

  • Gera
  • 14.06.18
  • 23× gelesen
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Politik

„Facts and Fears"
USA ein Schurkenstaat ?

US-Regierung ist es  bei Einmischungen in die Wahlen anderer Länder und entsprechenden Regimewechseln immer nur um das Wohl der Bürger“ der jeweiligen Länder gegangen. Vor dem Hintergrund, dass Russland vorgeworfen wurde sich in die US Präsidentschaftswahlen eingemischt zu haben, ist es regelrecht erfrischend, wenn der ehemalige oberste US-Geheimdienstchef Clapper, bei der Vorstellung seines neuen Buchs „Facts and Fears“ (Fakten und Ängste) sich unumwunden zu den vielfachen...

  • Gera
  • 09.06.18
  • 958× gelesen
  • 1
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Politik
2 Bilder

Chaos im Orient
US Kriegsschiff zerstörte Iranische Passagiermaschine

Das Amerikanischer Kriegsschiff USS Vincennes schoss am 3. Juli 1988,  das zivile iranische Flugzeug Iran Air 655 ab. Alle 290 iranischen Insassen kamen dabei ums leben. Wurde je ein verantwortlicher zur Verantwortung gezogen? Nein! William Rogers der Kommandant der USS Vincennes erhielt 1990 den Legion of Merit Orden. Der Malaysia Airlines Flug MH17 war auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur, als er am 17. Juli 2014 am Himmel über der Ostukraine abgeschossen wurde. Alle 298...

  • Gera
  • 25.05.18
  • 55× gelesen
  • 2
Politik

Kalenderblatt 9. Mai
Europatag

Schon gewusst ..., dass heute in der Europäischen Union der Europatag gefeiert wird? Denn der 9. Mai 1950 gilt als Geburtsstunde der EU. An jenem Tag vor 68 Jahren schlug der Außenminister Frankreichs, Robert Schuman, vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Aus dieser sogenannten Schuman-Erklärung resultierte die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die mit anderen Europäischen Gemeinschaften (EWG, EURATOM) 1992 in die Europäische...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 09.05.18
  • 35× gelesen
  • 1
Politik

Glückwünsche der Grünen zur Wahl von Julian Vonarb zum Oberbürgermeister

Die Grünen Gera sind erleichtert über den Ausgang der Stichwahl und gratulieren Julian Vonarb zur Wahl. "Wir wünschen dem gewählten Oberbürgermeister viel Kraft und diplomatisches Geschick, um Gera aus der Krise zu helfen und die Stadt zu neuer Blüte zu führen", so Regina Pfeiler, Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen Gera. Allerdings sind fast 30 Prozent für den AfD-Kandidaten bei relativ geringer Wahlbeteiligung ein alamierendes Ergebnis. Man nehme die Befindlichkeiten der Bevölkerung ernst,...

  • Gera
  • 30.04.18
  • 62× gelesen
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Politik

Bundesregierung ignoriert internationales Recht und geltende Regeln
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags wiederspricht Merkel und Maas

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat den von Deutschland für "erforderlich und angemessen" erklärten Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien als völkerrechtswidrig eingestuft. Mehrere Medien haben bereits am 20.April2018 von diesem Vorgang berichtet. Hier ist ein Link zum Gutachten. Lesenswert. Dieses Gutachten befindet sich auf den NachDenkSeiten von Albrecht Müller.

  • Gera
  • 23.04.18
  • 75× gelesen
  • 1
Politik

Humboldt-Forum: Vogel zum Mitglied des Stiftungsrats gewählt

Volkmar Vogel, Bundestagsabgeordneter aus Ostthüringen, wurde am Donnerstag im Plenum des Deutschen Bundestags in Berlin zum Mitglied des Stiftungsrats der „Stiftung Berliner Schloss –Humboldtforum“ gewählt. „Ich freue mich sehr, dass ich so die Vollendung dieses nationalbedeutsamen Bauwerks begleiten darf“, sagt Vogel, der zuvor vier Jahre als Stellvertreter in dem Gremium aktiv war. Das Humboldt-Forum auf dem Schlossplatz inmitten Berlins ist das größte Kulturprojekt des Bundes....

  • Gera
  • 20.04.18
  • 37× gelesen
Politik

Charta der Vereinten Nationen
Ein angeblicher Verstoß gegen das Völkerrecht wurde mit einem eindeutigen Verstoß gegen das Völkerrecht „geahndet“

Vor 90 Jahren haben die USA, Großbritannien und Frankreich zusammen mit später 62 Nationen im Briand-Kellogg-Pakt völkerrechtlich bindend erklärt, Kriege zu ächten und selbst auf kriegerische Akte zur Durchsetzung von Politik zu verzichten. Später wurde dieser immer noch gültige völkerrechtliche Vertrag durch die Charta der Vereinten Nationen ergänzt. Niemand bezweifelt seitdem ernsthaft, dass Bombardierungen fremder Staaten ohne ein völkerrechtliches Mandat ausdrücklich untersagt sind. Dass...

  • Gera
  • 17.04.18
  • 299× gelesen
  • 1
Politik
5 Bilder

Lederhose macht’s möglich: Burger nach Bayern

Zum Tag der Logistik ging Bundestagsabgeordneter Volkmar Vogel mit Björn Klimesch, Fahrer von HAVI Logistics, in Münchenbernsdorf auf Tour. Die Fahrt weckte Kindheitserinnerungen bei ihm, sein Vater war Kraftfahrer gewesen. „Ich bin quasi auf dem „Bock“ groß geworden“, sagt er stolz. Kurz vor zwei Uhr hieß es raus aus den Federn. Nicht in, aber bei Lederhose machte sich Volkmar Vogel mit Fahrer Björn Klimesch in Münchenbernsdorf nachts um halb drei auf den Weg nach Bamberg. Mit der Fahrt...

  • Gera
  • 16.04.18
  • 29× gelesen
Politik

Provokationen unter falscher Flagge
Das britische „Nowitschok“-Märchen

Die britische Regierung hat der Welt in den letzten Wochen ein DRAMA vorgespielt, wurde aber letztloch durch die öffentliche Weigerung des Chefs von Porton Down, den vorgegebenen Regierungsnarrativ, dass es „mit 101-prozentiger Sicherheit die Russen waren“, zu unterstützen als FAKE überführt. Für die Herkunft des Giftes gebe es in den gesicherten Materialien vielmehr „keinen Hinweis“, so Porton Down. Provokationen unter falscher Flagge gehören seit jeher zu den dreckigsten und doch...

  • Gera
  • 10.04.18
  • 322× gelesen
  • 5
Politik

Beitragsservice („GEZ“)
GEZ Gebühr für Smartphones

Ab Juni 2018 werden wohl nun alle Besitzer eines Smartphones extra zur Kasse gebeten. "Es wird höchste Zeit für zusätzliche Gebühren" forderte ARD-Generaldirektor Ulrich von Willmeer bereits letztes Jahr im Interview mit der FAZ. Worüber in den Landesrundfunkanstalten monatelang im Geheimen diskutiert wurde, soll nun wohl schlagartig umgesetzt werden. „Die Leute sollen sich mal nicht so anstellen. Wer sich ein Smartphone leisten kann, der hat auch ein paar Euro monatlich dafür übrig....

  • Gera
  • 02.04.18
  • 6082× gelesen
  • 2
Politik

Cui bono
30 Fragen zum Fall Skripal

Soweit ich sehen kann, wurde das Urteil vor Beginn der Untersuchung gefällt, und ich denke, es gibt keine Untersuchung, weil die Ergebnisse jeder ernsthaften wissenschaftlichen Untersuchung zeigen würden, dass die Anschuldigungen gegen Russland unbegründet sind. Deshalb werden keine externen Untersuchungen mit Einbeziehung Russlands stattfinden. Auf der Suche nach den Tätern für diese Tat sollte England vielleicht auch in anderen Reihen beginnen und sich fragen: "wem nützt es?" London...

  • Gera
  • 29.03.18
  • 1350× gelesen
  • 3
Politik

Manipulation Metaphern Bilder
Auf leisen Sohlen ins Gehirn

Wir hören die ganze Zeit, dass Russland für den Skripal Anschlag verantwortlich ist, doch wenn man sich die Sprache anschaut mit der die britische Regierung diese Behauptung aufstellt, so ist diese beabsichtigt wage und irreführend. Die eingesetzte Sprache der britischen Regierung wurde sehr vorsichtig formuliert, denn die Wissenschaftler in einem britischen Labor für chemische Waffen weigern sich zu sagen, dass das Nervengift in Russland hergestellt worden ist, obwohl die britische...

  • Gera
  • 27.03.18
  • 1579× gelesen
  • 3
Politik

Verletzung der Souveränität
Brüssel mischt sich zunehmend in Zuständigkeit der Mitgliedstaaten ein und untergräbt die Souveränität der einzelnen Staaten

Nach Ansicht der EU sind umfassende Strukturreformen nötig, die wie beim damaligen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit – durch EU-Gelder gefördert werden sollen: Wenn ein Mitgliedstaat sich auf entsprechende Reformen verpflichtet und diese mit der Kommission zusammen vertraglich festhält, erhält dieser nach erfolgreicher Umsetzung zusätzliche Mittel aus dem EU-Haushalt. Bei diesen Reformen soll es sich explizit um solche handeln, die eigentlich in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten liegen, und...

  • Gera
  • 27.03.18
  • 48× gelesen
  • 1
Politik

Die Welt ist hoch verschuldet
Was lange währt, wird endlich schlecht,

Trotz dem heiligen Versprechen der Völker, den Krieg für alle Zeiten zu ächten, trotz der Rufe der Millionen. »Nie wieder Krieg«, entgegen all den Hoffnungen auf eine schönere Zukunft muss ich sagen: Wenn das heutige Geldsystem, die Zinswirtschaft, beibehalten wird, so wage ich es, heute schon zu behaupten, dass es keine 25 Jahre dauern wird, bis wir vor einem neuen, noch furchtbareren Krieg stehen. „1918, Silvio Gesell“ 25 Jahre musste Gesell nicht warten, denn es begann bereits 10 Jahre...

  • Gera
  • 26.03.18
  • 145× gelesen
Politik
12 Bilder

Berlin-Reise
Zwei Bundesminister bei den Ostthüringern

Eine Bildungsfahrt des Bundespresseamts führte 50 politisch Interessierte aus ganz Ostthüringen vom 21.-23. März nach Berlin und Potsdam. Volkmar Vogel betreute seine Gäste selbstverständlich persönlich und lud dazu mit Andreas Scheuer und Jens Spahn zwei Minister ein. Auf Anregung von Volkmar Vogel erkundeten 50 Bürger und Bürgerinnen aus Gera, dem Altenburger Land und dem Landkreis Greiz während einer dreitägigen Bildungsreise des Bundespresseamts (BPA) das historische und politische...

  • Gera
  • 26.03.18
  • 259× gelesen
Politik

Liste der Schande
Auch deutsche Banken finanzieren nukleare Rüstung

Führend im deutschen Sponsoring der Atomarsenale ist die Deutsche Bank, die dem Deutschland-Kapitel der Studie zufolge seit 2014 über sechs Milliarden Dollar in Firmen investiert hat, die am Bau oder der Ausstattung von Atombomben beteiligt sind. Insgesamt flossen laut ICAN von zehn deutschen Konzernen seit 2014 über zehn Milliarden Dollar an 20 Firmen, die mit der Atomwaffenproduktion verbunden sind. Ganz vorne steht, wie erwähnt, die Deutsche Bank (6,62 Milliarden seit 2014), gefolgt von der...

  • Gera
  • 14.03.18
  • 30× gelesen
  • 1
Politik

Der Westen tötet im Orient so viele Menschen
Mehr deutsche Soldaten für Mali den Irak und Afghanistan

Verteidigungsministerin von der Leyen drängt darauf, dass die deutsche Bundeswehr bei immer mehr Auslandseinsätzen mitmischen und bestehende Einsätze mit mehr Militär auch in Mali ausgeweitet werden. 3600 Bundeswehrsoldaten sind Gegenwärtig in Europa, Asien und Afrika sowie im Mittelmeer und am Horn von Afrika eingesetzt. Kommende Woche soll der Bundestag schnell noch sein Ja zur Fortsetzung bzw. Aufstockung der Mandate in Afghanistan und im Irak geben. Haben die Kriege der letzten 25...

  • Gera
  • 09.03.18
  • 894× gelesen
  • 1
Politik

Druschba (russisch für „Freundschaft“)
Völkerfreundschaft statt militärischer Abschreckung als Weg zum Frieden im eurasischen Raum

Europa steht an einem Wendepunkt. Deutschland steht als führende Macht Europas nun wiederum vor einer neuen Wahl, den von der US-Regierung unter Busch und Obama aufgezwungenen Anti-Russlandkurs fortzusetzen oder zu einem eigenen Kurs und Entwicklung einer gemeinsamen Strategie mit allen Europäischen Staaten zu einer europäisch-eurasischer Integration zurückzufinden. Durch die deutsche Medienberichterstattung und einiger Politiker dominiert noch das „Feindbild Russland“. Doch ist zu sehen,...

  • Gera
  • 05.03.18
  • 41× gelesen
  • 1
Politik

systematischen Geschichtsfälschung
Die Geschichte des Ersten Weltkrieges ist eine vorsätzliche Lüge

Bis heute lehren Schulen und Universitäten, verbreiten Mainstream-Historiker der veröffentlichten Meinung, Deutschland trage die Schuld am Ersten Weltkrieg. Diese Lüge ist nicht nur dreist, sondern auch gefährlich. Denn die Situation vor Ausbruch der damaligen Katastrophe gleicht in besorgniserregender Weise der heutigen Gesamtsituation. Das Autorenteam widerspricht dem bestehenden Meinungskartell. In dem von Wolfgang Effenberger und Jim Macgregor herausgegebenen Buch "Sie wollten den Krieg"...

  • Gera
  • 05.03.18
  • 105× gelesen
  • 2

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