Baulandkommission
„Auf dem richtigen Weg für den ländlichen Raum“

Eine neue Baugebietskategorie „Dörfliches Wohngebiet“, die das Nebeneinander von Wohnen, Gewerbe und Landwirtschaft ermöglicht, sowie die Erleichterung von Lückenbebauung und Umnutzung ehemals landwirtschaftlich genutzter Gebäude - die Baulandkommission greift in ihrem Bericht Volkmar Vogels Vorschläge zur Stärkung des ländlichen Raums auf. „Das Ackern hat sich gelohnt“, freut sich der Bundestagsabgeordnete aus Ostthüringen.

Gleichwertige Lebensverhältnisse im urbanen und ländlichen Raum — dieses Ziel verfolgt Volkmar Vogel auch aus baupolitischer Sicht. „Mit den nun vorgelegten Empfehlungen der Baulandkommission, an der Bund und Länder mitgewirkt haben, sind wir einen entscheidenden Schritt weiter“, freut sich der Baupolitiker. Nun gelte es, diese in Gesetze zu gießen. Vogel ist zuversichtlich, da Bund und Länder an einem Tisch saßen.

Volkmar Vogel sagt: „Analog zum im Mai 2017 eingeführten Gebietstypus „Urbanes Gebiet“ in § 6a der Baunutzungsverordnung (BauNVO), brauchen wir für kleine Städte und Dörfer ein „Dörfliches Wohngebiet“. Damit beleben wir die Ortskerne und bremsen den weiteren Wegzug. In den letzten rund 50 Jahren hat sich das Wohnen in die Neubaugebiete und das Gewerbe in die Industriegebiete am Ortsrand verlagert. Diese Entwicklung müssen wir stoppen. Wir wollen keine Schlafdörfer.“

Um die Entwicklungsmöglichkeiten im ländlichen Raum zu stärken, empfehlt die Baulandkommission zudem die Bezugnahme auf den Einzelfall in § 34 Abs. 3a BauGB zu streichen. Das würde Lückenbebauung und Bauen in zweiter Reihe enorm erleichtern“, so Vogel. Er weiß: Das Bauen in zweiter Reihe wird derzeit mit dem Verweis auf § 34 BauGB oft abgelehnt, obwohl die Erschließung gesichert ist. Probleme bereitet hier, dass sich ein Gebäude in zweiter Reihe in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen muss. „Indem wir die Ausnahme zur Regel machen und die Erlaubnis nur in Ausnahmefällen nicht erteilt werden darf, hätten wir viel gewonnen“, so Vogel.

Auch auf den Strukturwandel in der Landwirtschaft geht die Baulandkommission ein: Zur Erleichterung begünstigter Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB), empfiehlt die Baulandkommission, die gesetzlichen Begrenzungen für die Umnutzung landwirtschaftlicher Gebäude zu lockern. Dafür setzt sich der CDU-Politiker seit langem ein: „Nur indem wir dem Wandel im ländlichen Raum auch bauplanungsrechtlich Rechnung tragen, können wir unsere Kulturlandschaft prägenden Gebäude zu erhalten“, sagt er.

Volkmar Vogels Fazit: „Mit den Empfehlungen der Baulandkommission sind wir auf dem richtigen Weg. Nun müssen wir diese in Gesetze gießen.

Autor:

Sabine Theiß aus Gera

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